Wozu dient der "Afghanistan Maulkorb" für die SPD Fraktion im Bundestag?

Beste Antwort

Nun, nachdem sich laut Umfrage 77% gegen einen Tornado-Einsatz ausgesprochen haben will man nicht noch zusätzlich hören, dass das gesamte Afghanistan Abenteuer "für die Katz" ist.

Da könnte ja noch jemand auf die Idee kommen, dass das Volk der Souverän ist oder gar "wir sind das Volk" rufen.

So wird bei uns nicht mehr gespielt.
Lobbyisten, Banken, Unternehmerverbände und das Grosskapital hat hier das "sagen".
Ihr sollt alles schnell vergessen (von Unternehmenssteuer-Reform bis Abgeltungssteuer) bis 2009 habt ihr dafür Zeit.
Dann macht ihr Euer Kreuzchen damit wir auch weitere 4 Jahre über den Tisch ziehen können.

Wer hat das wieder "OSKAR" gerufen ????
Den Namen kennen wir nicht....Mehr anzeigen

Die Demokratie findet bei Struck ihre Grenzen! Ein Politiker wie er, der seinen eigenen Bockmist durch die V-Erteilung von Maulkörben zukleistern will, ist untragbar! - Da Afghanistan auf einer nicht enden wollenden Lüge beruht - Sozial- UND Wiederaufbau, kann das nur zur weiteren Verschleierung der wirklichen Absichten und Pläne dienen. Nicht zuletzt der Vorschlag der Reps in USA, die Irak-Soldaten nach Afghanistan zu verlegen unterstreicht diese HEUCHELEI!...Mehr anzeigen

Das ist wirklich eine Bankrotterklärung!...Mehr anzeigen

alle die jetzt jammern über unsere soldaten, haben zugestimmt damals.sollen lieber das budget erhöhen für das heer. was du heute kannst entsorgen, das verschiebe nicht auf morgen.was wohl passiert, wenn deutschland da den schwanz einzieht, dann spielen die moslems hier verrückt...Mehr anzeigen

Dass die "nur ihrem Gewissen und dem Wähler
verantwortlichen" Abgeordneten den Mund halten
müssen, um nicht ihre Abgeordneten-Pension zu
riskieren, ist nichts neues und die Vermutung, die
"repräsentative" Demokratie sei eine "in Resten"
noch vorhandene ist eine unzutreffende Vermutung.
Prof. H. von Arnim, Speyer, hat ein Buch verfaßt
mit dem Titel "Demokratie ohne Volk". Treffender
kann man das eigentlich nicht definieren.

Die Demokratie kann gar nicht ausgehebelt werden,
wenn sie denn gar nicht existiert. "Volksherrschaft
ohne Volk" ist eine Farce und keine Staatsform.

("Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten.)...Mehr anzeigen