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Anonym
Anonym fragte in Politik & VerwaltungRecht & Ethik · vor 1 Jahrzehnt

Wozu dient der "Afghanistan Maulkorb" für die SPD Fraktion im Bundestag?

Vorsitzender Struck fordert seine "Kollegen" auf, sich i.S. Afghanistan von öffentlichen Äußerungen "zurückzuhalten"! - Soll hier der letzte Rest "Demokratie ausgehebelt" werden?

11 Antworten

Bewertung
  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Nun, nachdem sich laut Umfrage 77% gegen einen Tornado-Einsatz ausgesprochen haben will man nicht noch zusätzlich hören, dass das gesamte Afghanistan Abenteuer "für die Katz" ist.

    Da könnte ja noch jemand auf die Idee kommen, dass das Volk der Souverän ist oder gar "wir sind das Volk" rufen.

    So wird bei uns nicht mehr gespielt.

    Lobbyisten, Banken, Unternehmerverbände und das Grosskapital hat hier das "sagen".

    Ihr sollt alles schnell vergessen (von Unternehmenssteuer-Reform bis Abgeltungssteuer) bis 2009 habt ihr dafür Zeit.

    Dann macht ihr Euer Kreuzchen damit wir auch weitere 4 Jahre über den Tisch ziehen können.

    Wer hat das wieder "OSKAR" gerufen ????

    Den Namen kennen wir nicht.

  • Tifi
    Lv 7
    vor 1 Jahrzehnt

    Das die Partei immer recht hat, gab es leider schon zu oft in Deutschland. Fraktionszwang und Disziplin mögen zum Machterhalt beitragen - auf Dauer ist es keine Lösung, Probleme tot zu schweigen oder aus zu sitzen.

    Wenn die SPD sich nicht um ihre Wähler und die Parteibasis kümmert, werden sich Gregor und Oskar freuen.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Dieser krankhafte Verteidigungsminister, der seine Fraktion derart bevormundet, nur damit man ihn auch mal dranläßt, er kann keine demokratische Fraktion leiten oder gar führen! Weg mit ihm!

    Für mich ist ein Gysi ein besserer Demokrat als Struck und Schäuble zusammen! - Der Rest ist doch sowieso nur reif fürs Panoptikum!

  • vor 1 Jahrzehnt

    Das ist wirklich eine Bankrotterklärung!

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  • vor 1 Jahrzehnt

    Dass die "nur ihrem Gewissen und dem Wähler

    verantwortlichen" Abgeordneten den Mund halten

    müssen, um nicht ihre Abgeordneten-Pension zu

    riskieren, ist nichts neues und die Vermutung, die

    "repräsentative" Demokratie sei eine "in Resten"

    noch vorhandene ist eine unzutreffende Vermutung.

    Prof. H. von Arnim, Speyer, hat ein Buch verfaßt

    mit dem Titel "Demokratie ohne Volk". Treffender

    kann man das eigentlich nicht definieren.

    Die Demokratie kann gar nicht ausgehebelt werden,

    wenn sie denn gar nicht existiert. "Volksherrschaft

    ohne Volk" ist eine Farce und keine Staatsform.

    ("Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten.)

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Mund und Augen zu und durch...

    Struck hat dem Einsatz damls zugestimmt, da kann er jetzt nicht aus der Reihe tanzen.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Die Demokratie findet bei Struck ihre Grenzen! Ein Politiker wie er, der seinen eigenen Bockmist durch die V-Erteilung von Maulkörben zukleistern will, ist untragbar! - Da Afghanistan auf einer nicht enden wollenden Lüge beruht - Sozial- UND Wiederaufbau, kann das nur zur weiteren Verschleierung der wirklichen Absichten und Pläne dienen. Nicht zuletzt der Vorschlag der Reps in USA, die Irak-Soldaten nach Afghanistan zu verlegen unterstreicht diese HEUCHELEI!

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    alle die jetzt jammern über unsere soldaten, haben zugestimmt damals.sollen lieber das budget erhöhen für das heer. was du heute kannst entsorgen, das verschiebe nicht auf morgen.was wohl passiert, wenn deutschland da den schwanz einzieht, dann spielen die moslems hier verrückt

  • vor 1 Jahrzehnt

    Weil die SPD als sogenannte ,,Volkspartei" eine große Lachnummer ist.Sie müssten sich umbenennen in Partei der ,,Kapitalistenknechte",das würde dann den Nagel auf den Kopf treffen. Siggi

    Quelle(n): Medien!
  • vor 1 Jahrzehnt

    Damit das/der schlechte (Ge)Biss der Nachkommen einer ehemals für soziales kämpfenden Partei nicht mehr zu sehen ist.

    Diese Damen und Herren müssen doch noch einige Tage im Parlament durchhalten (egal wie), damit ihre Pensionsansprüche bis an ihr Lebensende gesichert sind.

    Hat das dämliche Volk das nicht endlich begriffen!?

    Ihr habt sie doch dahingewählt (ist doch egal, wer wen), damit die sich auch erstmal bedienen können.

    Anschließend geben sie uns schon die Bananen

    ;-))))

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