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orgona6 fragte in Politik & VerwaltungMilitär · vor 9 Jahren

Sind Auslandseinsätze der Bundeswehr prinzipiell überall möglich?

Gibt es grundsätzlich keine Regionen, in denen deutsche Soldaten nichts zu suchen hätten ?

Dazu gibt es bereits eine Antwort von unserem Verteidigungsminister, aber auch eine Stellungnahme von Eveyn Hecht-Galinski. Wie denkt ihr darüber?

Quellen:

http://www.jungewelt.de/2012/07-02/057.php http://www.haaretz.com/blogs/diplomania/palestinia...

Update:

@herr nix... Das du die Junge Welt nach 20 Jahren mit der DDR in Verbindung bringst, deutet auf eine permanente Gehirnwäsche hin. Dabei ist sie eine der ganz wenigen Zeitungen, die sehr objektiv und professionell über das Weltgeschehen schreibt. Irgendwann wirst du es begreifen. Oder glaubst du noch an "Pressefreiheit" in den Mainstreammedien.

Update 2:

@DocT - Das erinnert mit an Volker Pispers - "Nie wieder darf ein Krieg ohne deutsche Beteiligung auf der Welt ausgehen". oder so ähnlich.

6 Antworten

Bewertung
  • ?
    Lv 7
    vor 9 Jahren
    Beste Antwort

    Deine Frage passt nicht gut zu deiner Frage , aber da hier auch fix

    mal gelöscht wird .

    Da unsere Truppen seit der DDR -Eingliederung nicht mehr das Schaufenster

    des Westens vertreten brauchen , - - - - -

    brauchen sie auch nicht mehr Rücksicht auf - Die - zu nehmen .

    In Afghanistan z.B. ging es weder um unsere Verteidigung noch um die der USA .

    Und Vietnam oder Irak oder Libyen haben als L ee r - Geld ja nicht gereicht .

    Mich beunruhigt zur Zeit 1 000 000 mal mehr die Lieferung von U-Booten

    an einen Staat der sie mit A-Waffen bestücken ((( kann ?? ))) .

    Anders wären die U-Boote in dieser Region auch nur für Hobbytaucher wertvoll .

    Die Kanzlerin ,ihr de Maiziere und der BP sind sich längst einig .

    Also , wenn unsere FREUNDE und unsere Rüstungschefs auch zustimmen ?

    Es gibt keinen Anlass unseren Bundestag für inkompe tent - - - -

    zuhalten .

    @ Herr Nixnutz , " Die wollten um jeden Preis Frieden, auch um den Preis von Krieg."

    ------------------------- Zitat . Diesen Satz , nur mit " Wir " beginnend . Dafür hätte ich

    als freiwilliger Panzersoldat unserer Volksarmee , den Satz hätte ich mit meinem Blut

    unterschrieben .

    Doch zum Glück musste ich meine Schießkünste nicht an Menschen beweisen .

    Wobei bei uns die Sperrholz-Ziele und die dicken Granaten nicht billig waren .

  • vor 9 Jahren

    Das hängt davon ab welche aktuellen Ziele die Banken und Wirtschaft haben, die geben dann den Politikern entsprechende Anweisungen und Parteispenden und dann wird Krieg im Wunschziel der Reichen geführt. Prinzipiell gibt es da keine Tabu`s.

  • vor 9 Jahren

    Ich weiß nicht, ob die Bundeswehr wirklich überall einsetzbar ist.

    Ohne Zustimmung des Bundestags geht die Bundeswehr erst einmal nirgendwo hin.

    Der Einsatz der Bundeswehr im Balkan war damals wohl so etwas wie ein Tabubruch, weil man die Bundeswehr erstmalig auch außerhalb der deutschen Grenzen eingesetzt hatte.

    Die Bundeswehr ist primär immer noch eine Verteidigungsarmee, die die Grenzen des deutschen Staates schützen soll. Die Auslandseinsätze ergeben sich aber aus dem militärischen Bündnis mit der NATO, der UN-Mitgliedschaft und der EU, wobei die Verteidigung der Europäischen Union bisher noch kein Thema war.

    Die Legitimation der Auslandseinsätze ergab sich also entweder aus dem NATO-Bündnis-Fall heraus, oder aus einem humanitären Einsatz über die UN (Blauhelm-Einsätze), und ohne die Zustimmung des Bundestags ging da nichts.

    Davon kann man halten, was man will, aber das ist die Grundlage, auf der die Bundeswehr ihre Aufträge ausführt.

    Unter diesen Voraussetzungen wäre wirklich jeder Einsatzort auf der Welt denkbar. Da die Bundeswehr aber niemals ohne die Legitimation der Einsätze durch den Bundestag handeln darf, dürfte es praktisch Grenzen der Einsetzbarkeit geben, weil in der Vergangenheit selbst eine rot-grüne Regierung Einsätzen zugestimmt hatte.

    Für mich ist klar, dass die Bündnisse unseres Landes bestimmte Verpflichtungen ergeben. Ob das aber heißen muss, dass man auf jeder Hochzeit tanzen muss, ist wieder eine andere Frage. Der Tabubruch wurde jedenfalls bereits in den 90ern begangen, so dass es schwer sein dürfte jetzt zurückzurudern. Das muss aber nicht heißen, dass das unmöglich ist.

    Ich bin jedenfalls eher für eine Politik, die sich da nicht einmischt.

    Die Zeichen der Zeit sind aber andere. Die Bundeswehr wird in den letzten Jahren klar weg von einer reinen Verteidigungsarmee, hin zu einer einsatzorientierten Armee, umgestaltet. Das spricht für mich Bände.

  • vor 9 Jahren

    Das ist eigentlich eine ganz witzige Frage - denn juristisch gesehen gibt es nur ein Land auf der Erde, wo ein Einsatz der Bundeswehr laut deutschem Gesetz NICHT gestattet ist - nämlich Deutschland!

    Ob jetzt ein Einsatz in Israel, China oder dem Iran so eine gute Idee wäre, lassen wir mal dahin gestellt - es gibt aber keine gesetzlichen Einschränkungen. Es gibt kein Gesetz, das explizit vorschreibt, dass die BW z.B. nicht in Afrika oder meinetwegen auch North Carolina eingesetzt werden darf.

    DAS gibt es nur im Bezug auf Deutschland - die Bundeswehr darf nicht im deutschen Inland eingesetzt werden ... jedenfalls nicht als Armee. (Im Katastrophenfall sieht selbst das wieder anders aus.)

    Quelle(n): Art.87a II GG in Verbindung mit Art.35 I, II und III GG sowie der Art.87 III und IV GG http://www.imi-online.de/2006/02/13/der-eisbrecher...
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  • vor 9 Jahren

    Grundsätzlich sind wohl überall auf der Welt Einsätze der Bundeswehr möglich.Voirraussetzung dafür ist jedoch immer ein Mandat des deutschen Parlaments.Alles andere hier Erzählte ist Mist.

  • vor 9 Jahren

    In Prinzip sind überall deutsche Soldaten möglich wie du auch auf den Balkan siehst. Während des 2. WK haben sich dort dt. Soldaten nicht sehr nett verhalten, aber nun im Kosovo sind doch die dt. Soldaten dann wieder gerne gesehen.

    Da in deinem Link Israel genannt wird, so dürfte deutsche Soldaten in Israel dann doch problematisch sein, aber es gibt auch gar keinen Grund diese in Israel zu stationieren und den Link von der Jungen Welt - eine kommunistische Zeitung- würde ich nicht allzu ernst nehmen. Du weißt doch aus der DDR: Die wollten um jeden Preis Frieden, auch um dem Preis von Krieg.

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