Ist das Verfassungsgericht wirklich noch fürs Volk ?
Die Vergangenheit hat gezeigt das viele Urteile die dort gefällt werden, die alles andere sind aber nicht mehr dem Deutschen Volk dienen.
Alle Richter die dort sind, werden von den Parteien gestellt, und haben ein Parteibuch in der Tasche. Somit ist wohl klar, das sie alles durchwinken was deren Partei haben will.
Siehe aktuell Rettungsschirm. Auch in der Vergangeheit sind viele Urteile gefallen, wo es nach einen Gefälligkeitsurteil roch.
Es wird Zeit dieses Gericht genau so wie unser Kartellamt abzuschaffen, den sie dienen nur noch dazu, dem Volk vorzugaukeln das jemand aufpassen würde. Dieses ist aber schon lange nicht mehr so.
Wie seht ihr das...???
@ schnupper an den Rosen grad
Ich habe eigene Erfahrung mit dem Verfassungsgericht gemacht.
Da sind unsere Abzockpolitiker mit durch gekommen, eine Steuererhöhung ( bis zu 500 % bei KFZ Steuern ) von fast 12 Monate rückwirkend machen zu dürfen. ab Januar nachgefordert aber erst im folgenden Dezember das Gesetz verabschiedet.
Das wäre das gleiche man kauft sich jetzt was und in einen Jahr kommt man wieder in dem Laden ... und man bekommt gesagt, ich muss noch mal Geld dafür haben .. und das hat das Verfassungsgericht als rechtens durchgewunken...
@ erwin Lindemann
Du verstehst die Frage nicht !!!!
Genau das ist das Problem, wo sind sie denn den Politkern in die Karre gefahren.... das ganze Urteil ist Augenwischerei .... die 190 Mrd... sind doch nicht das Ende des Rettungsschirm ... ne alles was dadrüber gehen würde muss nochmal im Bundestag ( Rat ) besprochen werden ... also auf gut Deutsch ... das wird genauso abgewunken wie bisher alles andere vom Rettungsschirm auch ...,
Leider lassen sich immer noch viel zu viele von solchen Urteilen blenden. Das ist ein reines Geplänkel .... lese bei solchen Urteilen einfach mal zwischen den Zeilen ..
@ erwin Lindemann
Du verstehst die Frage nicht !!!!
Genau das ist das Problem, wo sind sie denn den Politkern in die Karre gefahren.... das ganze Urteil ist Augenwischerei .... die 190 Mrd... sind doch nicht das Ende des Rettungsschirm ... ne alles was dadrüber gehen würde muss nochmal im Bundestag ( Rat ) besprochen werden ... also auf gut Deutsch ... das wird genauso abgewunken wie bisher alles andere vom Rettungsschirm auch ...,
Leider lassen sich immer noch viel zu viele von solchen Urteilen blenden. Das ist ein reines Geplänkel .... lese bei solchen Urteilen einfach mal zwischen den Zeilen ..