Sollte unsere Führungsriege als Verfassungsfeindlich eingestuft werden?
"Verfassungsfeindlich" sind diejenigen Aktivitäten oder Bestrebungen, bei denen konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die von ihnen verfolgten Ziele oder die von ihnen zur Erreichung dieser Ziele befürworteten Mittel und Wege ganz oder teilweise mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Widerspruch stehen.
Das heißt auf gut Deutscht, Wer versucht die Demokratische Grundordnung zu unterwandern, teilweise oder ganz zerstört, gilt als verfassungsfeindlich!
Unsere lieben Politiker versuchen jedes Jahr mehrmals Gesetze in Umlauf zu bringen, die teilweise oder ganz gegen die Grundordnung verstoßen! Manchmal wird nach einem Versuch sogar ein zweiter Versuch unternommen, der jedoch auch gestoppt wird!
Auf gut Deutsch versuchen unsere Poltiker also die Demokratische Grundordnung zu Schädigen! Deshalb sind unsere Politiker entweder nicht imstande klar ihren freien Willen zu äußern oder sie versuchen mit vollem Bewusstsein die Grundordnung zu stören!
Deshalb meine Frage:
Sind unsere Politiker Behindert, sprich nicht geschäftsfähig oder versuchen sie jedesmal Hochverrat zu begehen?
2010-07-18T08:45:44Z
@ Kapaun: Selbst der Versuch ist Strafbar!
Anonym2010-07-18T00:59:34Z
Beste Antwort
Streng genommen, ist jede Entscheidung die am Volk und seinem Willen diametral durch die Regierung getroffen wird, der Verfassungsbruch schlecht hin.
Ergo, Ja nicht bloß als Verfassungsfeindlich einordnen, sondern auch zu strafrechtlich zu verfolgen.
Die auÃerordentliche Intelligenz unserer Politiker ist daran zu erkennen, dass sie ohne Berater alleine nichts zu Stande bringen und einen Satz ablesen müssen, was auch nicht immer gelingt, sie sind eben die GröÃten?
>Tatsache: ALLE Deutschen unterliegen der Meisterpflicht in zig Berufen.
Nein, das ist gerade genau eine solche Geschichte. Gemäà dem Grundgesetz Artikel 12 Abs. 1 ist das nicht ganz so einfach.
Für Nebenbetriebe gemäà §3 HwO gilt das gerade nicht. Dennoch werden auch besonders solche Unternehmer schikaniert und drangsaliert einen Meister einzustellen. Ich weià das, weil ich auf einem Gebiet des Handwerks weltweit weit führend war und ich dann auf einmal einen Meister einstellen sollte aber sogar gar keinen in Deutschland finden konnte der das was ich tätigte überhaupt tätigen konnte. Die Antwort von der HwK war, dass ich ihn doch nur stundenweise einstellen brauche, er brauche bei mir doch dann nichts machen.
Desweiteren gilt auch das als Handwerker im Reisegwerbe nicht: http://www.buhev.de/2002/10/reisegewerbe.html
Das ganze System agiert mittlerweile gewissermaÃen vollständig verfassungsfeindlich, weil man nach 50 Jahren alle Lücken finden und ausloten konnte. Im Einzelfall scheisen die Verfassungsrichter übrigens auf die Grundrechte eines Einzelnen Bürgers, es sei denn man kann sich in der Presse damit groà tun.
Ich empfehle dazu nur meine Internetseite: (Mehr als über 100 Strafanträge und Strafanzeigen bezüglich dieser Seiten, die alle erfolglos waren, weil ich den Wahrheitsbeweis stets erbringen konnte. Was ich noch über Dinge sagen könnte, die getätigt werden vor denen man nur noch Kotzen kann, die zwar Wahrheitsgemäà stattgefunden haben aber auch vor Gericht das grundsätzlich immer gegen den niederen Proleten agiert, von diesem gerichtlich bewiesen werden müssen wobei auch noch gemogelt und gelogen und betrogen wird...).
Absolut Verfassungsfeindlich und entspricht einem Rechtsstaat wie wir diesen im Dritten Reicht hatten, denn eine elitäre Herrschaftsrasse regiert über niederwertiges Proltenvolk rein im Ansehen der Person: http://www.direktzu.de/kanzlerin/messages/19406
Ich habe schon mehrfach gefragt, ist auch in der Tagesschau um 20:15 Uhr gesendet worden:
Politiker die gröÃte Mafia??!
@Brian W. schreibt: Und schlieÃlich sind Arbeitsplätze wichtiger als die Würde des Menschen.
Na TOLL, dann führen wir ganz offiziell die Sklaverei wieder ein, Sklavenarbeitsplätze sind wichtiger als die Würde des Menschen! Wo lebst Du denn???!
Bürgerferne bescheinigt ihnen der Verfassungsrechtler Prof. H. von Arnim in seinem neuen Buch "Die Staatsakte".
Vor Jahrzehnten bereits sagte er, das Gundgesetz sei "nicht das Papier wert, auf dem es geschrieben wurde", das GG wurde niemals vom Volk in freier Abstimmung gebilligt und Artikel 146 des Grundgesetzes wurde von der "Politikerkaste" vorsätzlch miÃachtet.
"Demokratische Grundordnung" setzt voraus, dass der Wille des Volkes geachtet wird, aber das Volk wurde "entmündigt denn die politischen Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht" (so Bundespräsident a. D. Richard von Weizsäcker), der Versuch, "Demokratie", also "Volksherrschaft" einzuführen, ist gescheitert und hat zu massenhafter Wahlverweigerung ausPoli- tikverdrossenheit geführt.
Vielleicht sind die für diese Zustände Verantwortlichen unfähig, daraus entstehende Gefahren zu begreifen - eher scheint jedoch Vorsatz bei ihrem Verhalten die Ursache zu sein,
Sie führen grundgesetzwidrige Kriege und versuchen mit Gehirnwäsche-Methoden das zu vertuschen, indem sie 8 Jahre lang den Krieg in Afghanistan als "Entwicklungshilfe" deklarierten.
Das lässt an Guernica denken - jene spanische Stadt, die 1937 von der "Legion Condor" bombardiert und zerstört wurde, was damals auch zunächst geheim gehalten wurde.
Die Fernseh-Sendung ("Kulturzeit" - Interview mit Prof. H. von Arnim) wurde von der Moderatorin der Sendung wie folgt angekündigt:
"So was Ãhnliches wie Ãberwachungs-Kameras bräuchte man wohl auch für die Politiker und Manager unseres Landes, zumindest hat man diesen Eindruck, wenn man Hans Herbert von Arnims Buch liest. In "Die Deutschland-Akte" rechnet er gnadenlos mit ihnen ab. Darin geht's unter anderem um die >>politische Klasse<<, Parteien-Patronage., um Lügen, Korruption, >>So-tun-als-Ob<< und  um Bürgerferne. Seite für Seite klärt von Arnim auf und zieht dabei Bilanz."...
..."Wer das liest, kommt zu einem klaren Schluss..." - und die Moderatorin drückt es zwar etwas undamenhaft, aber drastisch so aus: "...unser System ist - - auf gut Deutsch - - - am ..". es folgt ein Wort, das fängt mit "A an und endet mit "sch."
Deutlicher kann man die verfassungsfeindliche Haltung" der "Politi-erkaste" kaum zum Ausdruck bringen, wobei allerdings zu erwähnen äre, dass wir - immer noch - gar keine Verfassung haben, sondern das GG, welches bei der Wieder-vereinigung der getrennten Teile unseres Landes seine Gült-igkeit verlieren durch eine i freier Wahl vom Volk zu beschliessenden Verfassung abgelöst werden sollte - durch einen in freier Wahl gefassten Beschluss des Volkes und nicht der Politikerkaste oder des Parteienklüngels !
"Demokratie heiÃt konsequente Anerkennung des mündigen Menschen"