Juchu... Hartz4 ist Verfassungswiedrig.Was kommt nun?
Frau von der Leyen will nur den Namen ändern.Sollte Hartz4 erhöht werden, wie siehts dann mit den Mindestlöhnen aus. Liebe Politiker.. nehmt euren Job mal ernst.. verzichtet auf eure Sommerpause. Denn das Nächste, was in Karlsruhe auf der Tagesordnung steht, sind die Niedriglöhne 2010 wird ein Jahr der Ehrlichkeit..Ich hoffe im Mai , bei den Kommunalwahlen sind alle grossen "Betrügerparteien " nicht mehr wahlfähig.
2010-02-09T06:14:54Z
@ apricot... Sorry, ich wusste nicht, das man hier Wert auf Rechtschreibung legt. Ich hoffe, Die gerollten Fussnägel passen zu deinen glatten Haaren.
Anonym2010-02-09T08:41:22Z
Beste Antwort
Über was freust Du Dich? Die Debatte geht jetzt erst richtig los.
In der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes steht nicht drinnen, dass das Gesetz per se gegen das grundgesetz verstößt, sondern lediglich einzelne ( entscheidene ) Passagen
Jedem müßte klar sein, dass man Geld benötigt, um Sozialleistungen finanzieren zu können. Ich finde es völlig in Ordnung, dass die pauschalisierten festgelegten Beträge, wie sie zu Zeit gelten, geändert werden müssen. Jedem muss aber auch klar sein, wenn mehr Geld fließen soll, muß auch mehr eingezahlt werden. Vielleicht hat der ein oder andere heute auch Weltnachrichten mitbekommen, so zum Beispiel: unsere Exportvolumen ist so stark zurück gegangen wie seit 1950 nicht mehr. Die Ehrlichkeit, die du einforderst, wird uns allen noch verdammt weh tun.
Ich weiß, da gibts bestimmt wieder eine Menge DR-Bewertungen, aber egal: Wenn ich oben teilweise schon lese von wegen "...dann geb ich meinen Job wieder auf, weil wenn ich dann mehr habe mit Hartz IV...." da rollen sich mir persönlich die Fußnägel von hinten auf, aber gut die Leute können ja eigentlich nichts dafür, was unsere Politik verbockt. Das Kinder mehr bekommen sollen, dafür bin ich absolut (wobei ich bezweilfe, dass dieser Mehrbetrag tatsächlich auch immer bei Ihnen ankommt). Dieses System ist sowas von kontraproduktiv, animiert die Leute eher dazu nicht zu arbeiten, weil sie einfach mit Hartz IV mehr haben. Man sollte das System ändern und nicht die Berechnungsgrundlage, dieses Urteil ist an sich ein Witz mit Anlauf! Der einzige Vorteil dabei ist, dass wenigstens mir und meinen Chefs die Arbeit dadurch nicht ausgehen wird....
Jeden Tag neue Aussagen von Seiten der Regierung. Es ist alles noch sehr schwammig. Auf jeden Fall werden die Bedarfsgemeinschaften zugrunde gelegt. Dann bekommen halt die Kinder mehr und die Haushaltsvorstände weniger.
es wird sich nicht viel ändern. Sie werden die Sätze für die Kinder neu berechnen und feststellen, dass der bisherige Satz grob dem tatsächlichen Satz entspricht. Und sollten sie tatsächlich die Kindersätze erhöhen, werden sie bei den Erwachsenen kürzen, da sonst das Lohnabstandsgebot nicht mehr eingehalten werden kann und die Gesamtausgaben für Hartz IV eh schon sehr hoch sind.