Juchu... Hartz4 ist Verfassungswiedrig.Was kommt nun?

Über was freust Du Dich?

Die Debatte geht jetzt erst richtig los.

In der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichtes steht nicht drinnen, dass das Gesetz per se gegen das grundgesetz verstößt, sondern lediglich einzelne ( entscheidene ) Passagen

Jedem müßte klar sein, dass man Geld benötigt, um Sozialleistungen finanzieren zu können.

Ich finde es völlig in Ordnung, dass die pauschalisierten festgelegten Beträge, wie sie zu Zeit gelten, geändert werden müssen. Jedem muss aber auch klar sein, wenn mehr Geld fließen soll, muß auch mehr eingezahlt werden. Vielleicht hat der ein oder andere heute auch Weltnachrichten mitbekommen, so zum Beispiel: unsere Exportvolumen ist so stark zurück gegangen wie seit 1950 nicht mehr.

Die Ehrlichkeit, die du einforderst, wird uns allen noch verdammt weh tun.

Viel Spaß noch bei Deiner Freude.

Nicht zu früh freuen mein Freund,die finden schon einen Dreh um den kleinen Mann kurz zu halten.:)

ich erhoffe für die Harzler, das sie nun individuell eine Berechnung ihres wahren Anspruches erhalten.

Das noch wirkende System 08 / 15, wird somit der Vergangenheit angehören. Das ein Mensch von monatl. 350,00 EUR seine Verpflichtungen, Essen, u.s.w bestreiten soll ist schon hart, aber noch zu verlangen, das davon Konsum und teilhaben am öffentlichem und kulturellem Leben zu erfolgen hat, ist eine von Blindheit und Zwangsaktionismus geschlagener Regierung "Schröder SPD" anzukreiden.

Das Modell "Hartz4" verbraucht jedes Jahr 3 Milliarden Euro mehr, wie das alte System ALG2 und Sozialhilfe. Ergo war es zu negieren.

Was dabei noch zu Buche schlägt, ist der Umstand, das viele Arbeitnehmer Vollzeitjobs ausüben, also 40 Stunden die Woche arbeiten und am Monatsende auf das Amt rennen müssen, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten, dabei sind so Sachen wie Wohngeld noch nicht erfasst.

Wie kann das sein, das Menschen in Arbeitsplätze gedrängt werden wo der Arbeitgeber sein soziale Pflicht ein angemessenes Gehalt / Lohn zu zahlen, dem Staat überläßt? Dieser sich auf Kosten seiner Arbeitnehmer und dem Steuerzahler bereichert und das ganz Legal?

Wir verkommen immer mehr zu einem Billiglohnland, wo die soziale Kompetenz des Arbeitgebers, von diesem an den Staat weitergegeben wird. Doch unsere Regierung weigert sich stringent, einen Mindestlohn einzuführen, der heute schon in fast jedem Mietgliedstaat der EU normal ist.

Wenn es erlaubt ist, das Stundenlöhne von Brutto 3,50 Euro gezahlt werden dürfen, dann liegt das am politischen System das zu ändern.

bb

die Hoffnung ist NULL.

Das Ganze bekommt eine neue Verpackung,

Worte werden getauscht,

der Inhalt bleibt derselbe,

ein neuer Name und das Elend ändert sich nicht.

Im Gegenteil

Bei deiner Rechtschreibung rollen sich mir die Fußnägel hoch :-(

Und nicht Hartz IV als System wurde für verfassungswidrig erklärt, sondern die Grundlagen für die Berechnungen der monatlichen Sätze für Kinder und Erwachsene. Die müssen bis Ende des Jahres neu berechnet werden (Bsp.: Ein Kind braucht Geld für so und so viel Hefte, Füller und Mappen im Halbjahr...). Am System Hartz IV ändert sich jedoch erstmal gar nichts. Leider.

@Fragesteller: Ja, passen sehr gut ;-) Wegen Groß- und Kleinschreibung mosert hier ja auch (fast) keiner. Nur du sprichst ein ernstes Thema an und da sticht gleich in der Frage ein fieser Schreibfehler ins Auge, das passt irgendwie nicht gut zusammen.

Ich habe mich gerade tiereisch darüber aufgeregt, was da so in den Medien zu lesen ist. Ich war selbst schonmal fast ein Jahr von Hartz4 abhängig und weiß also wovon ich rede. Je nachdem wie hoch die Erhöhung ausfallen wird, werde ich meinen Job in jedem Fall kündigen, denn dann hätte ich eigentlich nur Vorteile. Ich bin alleinerziehende Mutter und mitlerweile wieder am arbeiten.Ich bekomme jetzt nur minimal mehr und nach der Neuberechnung wird es vermutlich genau so viel sein, vielleicht sogar weniger. Der soziale Kontakt bei der Arbeit wird mir nicht sehr fehlen, weil ich nur eine Kollegin habe, ich wäre wieder rund um die Uhr für meine Kinder da, ich muss nicht überlegen wie ich meine Heizkostennachzahlung verkraften soll, die Klassenfahrten der Kinder werden halt wieder beantragt und dann übernommen und ich muss nicht jetzt schon für die Schulbücher sparen, weil auch das seit Neustem bezahlt wird.

Die Kündigung ist schon zur Unterschrift bereit. ( Ich könnte jetzt echt schreien! )

Jeden Tag neue Aussagen von Seiten der Regierung. Es ist alles noch sehr schwammig. Auf jeden Fall werden die Bedarfsgemeinschaften zugrunde gelegt. Dann bekommen halt die Kinder mehr und die Haushaltsvorstände weniger.

es wird sich nicht viel ändern. Sie werden die Sätze für die Kinder neu berechnen und feststellen, dass der bisherige Satz grob dem tatsächlichen Satz entspricht. Und sollten sie tatsächlich die Kindersätze erhöhen, werden sie bei den Erwachsenen kürzen, da sonst das Lohnabstandsgebot nicht mehr eingehalten werden kann und die Gesamtausgaben für Hartz IV eh schon sehr hoch sind.

Verfassungswidrig JA, an der individuelle Berechnung mangelt es - Und eigentlich haben es alle gewußt, die Politiker, die Richter, daß man 6,5 Mio. HarzI-Empfänger nicht in Altersstufen klassifizieren kann - aber - wie es nun einmal so ist, es mußten sich erst Bürger finden, die Klage erheben, in diesem Fall Bürger, die schon längst nicht mehr in Hartz IV sind, also nicht vom heutiogen Richterspruch profitieren werden - Die ARGEN, mit dem Gesetz von 2005 und den 1000-fachen Änderungen und mit ungeschulten, also teils unfähigen Mitarbeitern gesegnet, schon jetzt heillos überfordert soll individuelle Berechnungen vornehmen - Allein das Erstellenen und Versenden von geschätzten 3 Mio. Leistungsbescheiden kostet wahrscheinlich mehr, als in die Taschen der begünstigten Harzler fließen wird - Wenn weiter so an diesem Gesetz herumgedocktert wird, dann hätte man das System vor 2005 beibehalten können -

das ganze system ist ein verbrechersystem,verarschen die politker das volk von früh bis abends,

geht auf die strasse so wie bevor hilter an die macht kam,die kassieren tausende

die eu beamten erst waren sie kommunisten jetzt sind sie kapitalisten und kaassieren tausende,heute in strassburg wahr die rede und die volker im osten das stinkt vom himmel solche sitzen dort

Na klasse... nenne ich das Ganze nun "Workless 2010" oder "Hartz-IV" - der Sinn bleibt derselbe.

Dumping-Niedrigstlöhne bei Stellenabbau und Ausbeute aller, die noch einen Job haben - aber alle, die auf Hilfe angewiesen sind, eben WEIL es keine Jobs in dem Maße gibt, sind wieder die Dummen und müssen betteln, beantragen, noch und nöcher attestieren. Also wie der Müll nun heißt, ist doch egal... es ist und bleibt eine Farce.

Zu Deiner Wahlprognose im Mai: Wer geht wählen? Die, die entweder schon genug an Lebensjahren vorweisen können (Rentner - die brauchen nicht mehr betteln, die haben ihr geregeltes Ein- bzw. Auskommen), oder Großverdiener mit genügend Geld in der Hinterhand.

Der "Rest" denkt sich doch: "Wozu überhaupt noch wählen? Ändert sich an dem Schwachfug doch eh nichts!"

Und ob ich nun Pech oder Schwefel bevorzuge - na ja, das Resultat ist dasselbe, sogar wenn niemand mehr wählen geht.