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Herrscht ab sofort Friede im Netz, da die AfD ihre Kernbotschaft nicht mehr verbreiten kann?
Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität im Internet tritt am 3. April in Kraft. Wer online Hassbotschaften verbreitet und Menschen bedrohe, muss nun mit Anklagen und Verurteilungen rechnen.
10 Antworten
- Anonymvor 1 Woche
Das weiß ich nicht!
- Anonymvor 1 Woche
Gesundheit Vati5!
Ach? War das denn bisher erlaubt???! 🤔
Wenn ich das gewusst hätte... Son Mist aber auch...
- mytilenaLv 7vor 6 Tagen
Was verstehst du unter Kernbotschaft der AfD??
Gilt das neue Gesetz nicht für alle??
Einseitiges Denken verengt den Horizont.
Kein Extremismus unterscheidet sich vom anderen.
Sie haben nur andere Parolen.
Doch das Ziel ist immer das Gleiche - Unterdrückung von Menschen
Und solange es solche einseitig gepolten Menschen, wie du auch einer bist, gibt, die nur das, was sie denken, für richtig halten, Toleranz predigen, aber selbst nicht dazu fähig sind, solange wird es niemals Friede geben, ob im Netz oder in der Realität.
Und da es immer Menschen geben wird, die anderen etwas aufdiktieren wollen, gleich unter welchem Mäntelchen, egal unter welcher Fahne und Farbe, wird der Kampf niemals enden und der Hass bleibt.
Die Botschaften werden wahrscheinlich nur subtiler, weniger für das Gesetz greifbar und nicht mehr so offenkundiger.
- Anonymvor 1 Woche
OMG John DD
nun wirst du ja sogar polizeilich, staatsanwältlich, staatlich verfolgt
ps. du könntest doch um Asyl bitten in Nordkorea oder in Russland !!
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- Anonymvor 1 Woche
Ist denn schon definiert was eine Hassbotschaft und Rechtsextremismus ist ?
Nicht einmal DAS ist klar umrissen, es wird also etwas verboten
was keiner so genau erklären kann, das wird lustig.
- Anonymvor 1 Woche
Aber Deinereins hat natürlich einen Jagdschein.
- ?Lv 7vor 1 Woche
Dann darf dieser "alles Braunalgen, Naaaazis"-Schreier hier nicht mehr ejakulieren (oder wie sagt man noch gleich) und Grinsky darf keine Hinrichtungen mehr fordern? Na da werden sie aber traurig sein... :))
- AstraeaLv 6vor 1 Woche
Es wird sehr vieles vor Gericht landen, und dort werden Richter entscheiden, was tatsächliche Hassbotschaften sind.
Es ist leider so, dass heutige Deutsche oft noch nicht einmal semantisch ihre eigene Sprache beherrschen, aber ausgesprochen gut im Nachlabern von Parolen sind( die sie zwar aussprechen können, allerdings ohne zu begreifen, was sie aussprechen.)
Und Hassbotschaften sind ja nicht auf politische Geografie beschränkt.
Wer z.B. in die Welt hinausplärrt, dass sich eine Gaspistole an der Schläfe eines AFD-Parteimitglieds plan aufgesetzt, als tötlich erweist, und man sich in diesem Sinne betätigen solle, hat nicht NUR eine Hassbotschaft versendet, sondern es ist ein Aufruf zur Tötung von politischen Gegnern und Volksverhetzung - auch wenn er aus linksradikalen Kreisen kommt.
- ?Lv 7vor 1 Woche
Schön, dann geht es hier ja einigen endlich an den Kragen...
Vor allem denen, die außer immer wiederholten Beleidigungen nichts zu bieten haben......