Die Stadt Leipzig verstößt gegen das Demonstrations Recht..?

Der Bürgermeister von Leibzig gab diese merkwürdig Begründung ab. Die Polizei dementierte, sie hätten genügend Personal.

Wenn dieses Bespiel Schule macht, dann müssen erst die gewaltbereiten Linken gefragt werden, ob eine geplante Demo stattfinden darf oder nicht. Dann wäre wir so weit. Die Linken diktieren unser Leben.

Bestimmte Grundrechte gelten eben in diesem Staat nur für political correcte mainstreamfollower und deren Steigbügelhalter einer orientalischen Religion..

Andersdenkende und ( in der Mehrheit auch ) Andersgläubige werden in ihren verfassungsmäßigen Grundrechten rigoros unterdrückt.

Vorschlag zur Güte:

Die eine Woche darf Legida protestieren.

Die nächste Woche sind die Gegendemonstrationen dran.

In der Tat : Eine bedenkliche Verhinderung des Demonstrationsrechtes ... mit einer recht merkwürdigen Begründung, die hoffentlich nicht Schule macht !

Aber Medien etc reagieren kaum auf diesen Vorgang, weil es ja eine Demo der * Bösen * ist : Als ob die sich nicht - solange sie im Rahmen der Gesetze bleiben - auch auf das GG berufen dürften !

Nein, wenn eine Stadt die Sicherheit der Bürger wegen Personalmangel der Polizei aufgrund ständiger Demos nicht mehr gewährleisten kann, muß sie noch mehr Demos auf später verschieben.

Ich versteh eh nicht, warum man sich ständig auf der Straße herumtreiben muß.

Haben die Menschen keine anderen Hobbies bzw. Freunde mehr oder sind sie vor lauter Internet schon so vereinsamt?

Jede Demonstration kann verboten werden, wenn die öffentliche Ordnung nicht gewährleistet werden kann. Im Falle Leipzig ist es so, dass die Polizeikräfte nicht nur aus Sachsen sondern auch aus anderen Bundesländern kommen müssten. Das scheint allerdings nicht zu funktionieren, also wurde diese Demonstration nicht genehmigt, auch wenn dadurch grundsätzlich das Demonstrationsrecht eingeschränkt wird.

Wenn es gegen das Demonstrastionsrecht verstößt eine Demonstration zu verbieten,verstößt es doch genauso gegen das Demonstrationsrecht die Gegendemo zu verbieten.Entweder dürfen alle demonstrieren oder keiner,dass ist Demokratie:die Herrschaft ALLER.Wer für sich mehr Rechte fordert als andere,stellt diese Demokratie in Frage und braucht sie dann wohl auch nicht.

Nun stellt sich die Frage, wer sind eigentlich die Nazis, besser wo sitzen die? In der Leipziger Stadtverwaltung oder in der Lepiga?

Hier wurde ganz eindeutig, mit einer fadenscheinigen Begründung, von einer Behörde, gegen 1 Grundrecht verstoßen.

Ich an der Stelle würde Strafanzeige gegen die Leipziger SV stellen.

In Wahrheit ist der Stadt nur peinlich dass die ganzen Pegida Asis, den Ruf der Stadt in den Dreck ziehen. Darum das ganze.

Die Gegendemos berufen sich auf dasselbe Demonstrationsrecht, würde eine genehmigt und eine andere verboten werden, wäre es nicht demokratisch. Zudem beteiligen sich mehr Bürger an Gegendemos als an den eigentlichen, somit ist die Legida-Bewegung weniger von der Mehrheit der Bevölkerung gewollt.