Was ist ein Rechtsstaat?

Ein Rechtsstaat zeichnet sich durch genau eine Eigenschaft aus. Durch die sogenannte Rechtssicherheit. Das heist Gesellschaft, Zivilrecht und Strafrecht werden ausschließlich durch Gesetze und eben nicht durch die Wilkür eines Politikers bestimmt. Es gilt zum Beispiel das Gesetze zwar geändert werden können, aber diese Änderung ist nur wirksam für die Zukunft nicht aber für die Vergangenheit.

Einer ist von mir TM und zwar aus folgendem Grund. Ich hab mir das Urteil durchgelesen und verschiedene Texte dazu. Das deckt sich alles mit der berechtigten Schelte die das deutsche Rechtssystem regelmàssug vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erhält. Deine Aussage das Deutschland kein Rechtsstaat ist deckt sich also 100% mit den Erfahrungen die Deutschland regelmäßig vor den europäischen Gerichten macht. So weit so gut. Aber lies dir mal die Frage durch. Die frage war nicht was KEIN Rechtsstaat ist so Seen was ein Rechtsstaat ist. Und das unterstelle ich das du das weißt. In der Rechtslehre kannst du eine Aussage nicht einfach umkehren um das Gegenteil zu erhalten. Oder anders gesagt die Antwort ist zwar interessant, aber das Thema wurde verfehlt.

Rechtsstaat bedeutet :

Die Regierung und Verwaltung dürfen nur im Rahmen der bestehenden Gesetze handeln.

Die Grundrechte der Bürger müssen garantiert sein + die staatliche Entscheidungen müssen vom unabhängigen Gerichten überprüft werden können.

Ich hoffe ich konnte dir helfen.

Liebe Grüße

Rechtsstaat bedeutet, dass auch staatliches Handeln durch Gesetze beschränkt ist (Gegensatz: Willkürstaat). z.B. das Handeln der Polizei, der Gerichte, etc.

Ob das immer zu den gewünschten Ergebnissen führt ist die andere Frage. (Bsp. 0,3 Promille am Steuer mit Auffälligkeiten gibt viel Ärger wg. Alkohol am Steuer, ohne Auffälligkeiten hast zwar die Ordnungswidrigkeit nicht begangen aber es wird Alkoholismus unterstellt weil du den Alkoholpegel wohl gewohnt bist) - beides ist rechtmäßig. Ich kenn zwar den genauen Katalog nicht auswendig, aber so ist das Schema.

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, wo jeder das Recht hat, sein Recht einzuklagen.

Ob er sein Recht auch bekommt, steht woanders geschrieben...

Blanke Theorie!

Wir haben auf der ganzen Erde Absurdistan keinen einzigen Rechtsstaat!

Rechtsstaat heißt Herrschaft des Rechts. Die Gesetze gelten für alle, alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und eine UNABHÄNGIGE Justiz wacht darüber. In Unrechtsstaaten ist die Justiz nicht unabhängig. Das kannst Du wunderbar in Russland oder China beobachten, wo unbequeme Menschen durch die Justiz auf Wunsch der Mächtigen kriminalisiert und verurteilt werden.

Für mich ist eine ,,Rechtsstaat" eine Staat, wo die Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit herrscht und auch wo Gerechtigkeit herrscht. In diesem Land gibt es Zweiklassen-Gesellschaft. Beispielsweise laut Art. 3 des GG sollen alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein. Das steht zwar auf dem Papiere, umgesetzt werden sie aber nicht. Meine Feststellungen nach werden in keinen anderen Länder die Zeitarbetsnehmer so schlecht bezahlt, wie in BRD. Die Würde des Menschen werden angetastet durch die Behörden z.B. Jobcentern und werden zwangsweise in präkere und menschenunwürdigen Arbeitsverhältnisse untergebracht. Meine Feststellungen nach werden die tierische Körperkraft und der menschliche Körperkraft gleichgesetzt, wo eine Mensch und eine Tier z.B. parallel die gleiche Ochsenkarre hinter sich her zieht. Jeder Bürger soll seine eigene Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern können. Meine Meinung nach gibt es in Deutschland Fälle, wo jemand im Rahmen der freie Meinungsäußerung, das äußert, was er will, dann wird er plötzlich hinter den Gittern eingesperrt. Kapitalismus hat hier Vorrang. Was für eine Rechtsstaat? Schon lange ist Deutschland meine Meinung nach keine Rechtsstaat mehr.

Rechtsstaat ist ein staat mit Gesetzen und rechten.

Gesetzes staat hat nur Gesetzte.

In einem Rechtsstaat werden alle Linken von vorne herein ausgeschlossen.

Das ist zuerst ein frommer Wunsch, aber man arbeitet dran. Beinhalten muss ein Rechtsstaat, dass alle Bürger vor dem Gesetzt gleich sind und auch gleich behandelt werden. Es darf im Rechtsstaat keine Verletzung der Menschenrechte geben