Wieso ist Neoliberalismus schlecht?

Der Neoliberalismus steht für eine Marktwirtschaft, die keiner politischen Kontrolle unterliegt. Hier wird der Begriff des Liberalismus umgekehrt, denn die Freiheit betrifft im Neoliberalismus nur noch die Wirtschaft, die sich von der Kontrolle des Staates befreit. Ursprünglich war das ja nicht so, der eigentliche Neoliberalismus war auch die Grundlage der sozialen Marktwirtschaft. Der Wechsel zu der heutigen Ausprägung des Neoliberalismus fand in den 1980er Jahren statt, als in weiten Teilen der westlichen Welt die Märkte dereguliert wurden, was sich erst viele Jahre später in Form von Massenarbeitslosigkeit und letztendlich in Form der Weltwirtschaftskrise der letzten Jahre negativ niederschlug.

Schlecht ist nur die heutige negativ besetzte Bedeutung des Begriffs, die Idee des Neoliberalismus an sich war eine durchaus Gute.

Wer sagt denn, dass er schlecht ist? Das Problem ist doch, dass er nicht verwirklicht wird. Anstatt den Marktkräften zu vertrauen, wird ständig versucht gegen den Markt zu regieren und Unsummen werden in veraltete Strukturen gesteckt und diese künstlich am Leben gehalten bis sie dann doch pleite gehen. Im Grunde geht es immer um den gleichen Streit, mehr oder weniger Staat. Die Linken wollen möglichst viel Staat, den vor allem die "Reichen" bezahlen sollen und die anderen möchten möglichst wenig Staat, was zu sozialen Unruhen führen kann. Die Kunst besteht nun darin, die richtige Mischung zu finden.

Das Problem des Neoliberalismus liegt weniger in seiner Ausrichtung als in der Verwendung des Begriffs - der wird naemlich ausschließlich dann verwendet, wenn es etwas zu meckern gibt. Der Ausdruck ist zum Schimpfwort gekommen, und so wird sich niemand hinstellen und sagen "Ich bin neoliberal", selbst wenn das seine tiefste Ueberzeugung sein sollte.

Neoliberalismus = Thatcherismus

Zerschlagung der Gewerkschaften, Abschaffung aller Regulierungs- und Kontrollmöglichkeiten des Staates, Steuersenkung für Millionäre.

Das klingt auch auf den Blick gut, nur funktionieren tut es nicht, genau so wenig wie der Sozialismus in den Ostblockstaaten funktionierte. Der Neoliberalismus hat zu unsozialen Auswüchsen in bisher noch nicht gekannten Ausmass geführt. Die von der Politik so oft heraufbeschworene "Selbstverpflichtung der Wirtschaft" ist nichts weiter als Makulatur, denn die Politik wird von der Industrie und Wirtschaft mittlerweile regelrecht erpresst und lässt sich auch schön weiter erpressen wohl wissend, dass dann unter Umständen die ohnehin schon hohe Zahl der Langzeitarbeitslosen noch weiter ansteigen würde. Man hatte seinerzeit unter der Kanzlerschaft Schröder der Wirtschaft den kleinen Finger in der Form gereicht, dass Arbeitnehmerrechte nach und nach eingeschränkt und abgebaut wurden ( z. B. Einschränkung des Kündigungsschutzes, Abbau der Mitbestimmung in den Betrieben, Ausweitung der Arbeitnehmerüberlassung und der Zeitarbeit und, und, und....). Genommen wurde von der Wirtschaft die "ganze Hand", weil jetzt kaum noch ein Arbeitgeber seiner sozialen Mitverantwortung nachkommen will ( Art. 14 (2) GG). Die über 40 Jahre lang erfolgreiche "soziale Marktwirtschaft" existiert mittlerweile nur noch auf dem Papier!

Stimmt, das klingt so am Anfang gar nicht so übel...

Doch das es gerade beim Neoliberalismus hakt, kannst du an der derzeitigen Weltsituation erkennen.

Was bei all der schönen Theorie damals wohl ein wenig unter den Tisch fiel, war die Machtkonzentration auf " die Märkte", die es sich über Lobbyistengruppen erlauben können, derartig auf die staatlichen Institutionen einzuwirken, das die "einlenkende" Wirkung des Staates ausgehebelt wird.

Wirtschaftsunternehmen können um einiges schneller als die Politik auf geänderte Rahmenbedingungen reagieren, da aber jeder Betrieb auf seine positive Bilanz schielt (oder auf den guten Aktienkurs des Unternehmens) werden tendenziell die getroffenen Maßnahmen immer zu Lasten des " Humankapitals" gehen, dem immer noch größten " Kostentreiber" in der Kalkulation.

Vor allem, wenn da noch eine soziale Marktwirtschaft propagiert wird, in der der Staat ja diverse Risiken (Arbeitslosigkeit/Invalidität/Krankheit) versucht über Programme abzufedern.

Diese treiben die Lohnstückkosten, diese treiben die "Märkte" dazu, entweder die Produktion in billigere Gebiete zu verlagern oder aber auf die Politik dahingehend einzuwirken, das diese Abfederungen zurückzufahren, um nicht kostbare Arbeitsplätze zu gefährden.

Dann schielt weiterhin im Neoliberalismus jeder Betrieb auf ein kontinuierliches Wachstum in seiner Bilanz, was bekanntermaßen unsere endlichen Ressourcen übermäßig belastet und oben beschriebenen Mechanismus verschärft.

Wie das mit der "staatlichen Eingriffsbefugnis" so toll wie nicht funktioniert, kann man bei Betrieben wie Monsanto sehen, die es mal eben geschafft haben (oder kurz davor stehen) die komplette Nahrungsmittelerzeugung der Welt auf ihre Produktlinien zu begrenzen...