Ist die Piratenpartei Verfassungsfeindlich?

Ich will ja nichts in Gang treten,aber Deutschland hat keine Verfassung(da nie vom Volk gewählt )und es gilt immer noch die Weimarer Reichsverfassung,bitte mal informieren.Deutschland ist kein souveräner Staat seit 45,und das immer noch,die BRD ist eine Finanzagentur GmbH im Handelsregister auch als solche eingetragen,wie soll da etwas verfassungsfeindlich sein.Merkel ist lediglich Die Geschäftsführerin und es gilt nur das BGB,das aber in weiten Teilen ausgehebelt wurde,das GG spielt in sofern gar keine Rolle mehr,nur leider schert das keinen mehr.Juristisch sehr knifflig,aber Realität.Von Rechtsstaat sind wir weit entfernt.Aber das nur so am Rande.Daher ist die Einlassung der Piratenpartei zu Art.1 bis 19 GG völlig korrekt .

Bis dahin .

@Kapaun : Bin Parteilos und gehöre keiner Richtung an , und schon gar nicht Braun , vielleicht mal mehr mit Geschichte beschäftigen,Du kennst mich schon länger und solltest wissen wo ich stehe.

PS.Enthalte mich jeglicher D's.

@Kapaun : Da Du Geschichte Studiert hast wundert mich Deine Einlassung um so mehr.

Und mit (kennen) meinte ich nicht"persönlich"sondern das wir uns hier bei YT schon öfter über den Weg gehoppelt sind. Das sollte kein Angriff oder Beleidigung sein.Trotzdem LG Ich.

@Kapaun: Danke das Du Dir nochmal die Mühe gemacht hast , auf meine Re ein zu gehen.

Ich kenne diesen Wiki Artikel und für mich wirft er mehr Fragen auf als er beantwotet.

Die Auslegung der Gestztes Texte ist immer von der jeweiligen Politischen Prägung des schreibers/Interpreter abhängig,was besonders klar wird im Kapitel „Agitation“.

Jeder der anderer Meinung ist , wird sofort in die „Braune“ Ecke verwiesen und diffamiert.

Es ist in Deutschland üblich andere Sichtweisen als Braune Propaganda oder Verschwörungs Theoretiker ab zu Stempeln,wehe es sagt jemand etwas gegen Israel,der ist sofort mit dem

Totschlag Argument Antisemit stigmatisiert und gilt als Aussätziger,funktioniert immer und wird immer wieder gern genommen.Das das bei der Sache aber nicht zur Wahrheitsfindung dient,merkt kaum einer und ist auch nicht erwünscht.

Selbst führende Politiker wie zB Schäuble oder Sigmar Gabriel zweifeln an gewissen Gegebenheiten was die BRD anbelangt,was sie auch öffentlich kund getan haben.Sind das nun auch braune Propagandisten?

Wohl eher nicht,aber das jetzt noch weiter aus zu führen,würde diesen Rahmen sprengen.

Dennoch Danke für Deinen Hinweiß.

LG Altundgrau.

Du kannst sogar als Partei dafür stehen das Grundgesetz durch eine neu Verfassung zu ersetzen,

was im Art. 146 GG möglich ist ohne "Verfassungsfeindlich" zu sein.

Wichtig ist nur das die Partei für die Freiheitlich Demokratische Grundordnung einstehz

Da hat mal wieder PISA, lesen und verstehen, zugeschlagen. Die Schlussregeln (Logik) lassen keine Ablehnung des Grundgesetzes erkennen, wenn sich die Partei zu einzelnen Artikeln, also hier den Grundrechten, besonders bekennt. Denn nur bei den Art.1 bis 19 werden Änderungen kategorisch abgelehnt, andere sollten nur "grundsätzlich" wie 1949 sein, das heißt dortige Anpassungen und Modernisierungen werden mitgetragen.

Dem Grundgesetz als solchem werden also Veränderungen zugebilligt. Ansonsten wäre die CDU eine verfassungsfeindliche Partei. Denn auf ihre Initiative die beruhen meisten Änderungsanträge.

Wenn man den Text der Piratenpartei weiter ließt, geht es um Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchungen und Krankenversicherungsbeiträge. Denn sie haben kein Problem mit der heutigen Form und Fassung, sondern befürchten zukünftige Änderungen, die den Grundrechten zuwider stehen.

Insbesondere der Artikel 20 entspricht den Zielen der Partei, ja er ist unbedingte Grundlage ihrer Politik. Wenn sie den ablehnen oder gar abschaffen wollten, müsste dazu zumindest ein winziger Hinweis stehen. Daher hat nie ein Politikwissenschaftler jemals den Piraten Verfassungsfeindlichkeit vorgeworfen.

Zunächst: Art 1-19 GG sind nicht veränderbar, Alle anderen Art- GG sind mit einer 2/3tel Mehrheit vielfach geändert worden.

Während der "N"iedervereinigung hätte man eine neue Verfassung aushandeln können, da die alte (westdeutsche) sich aber bewärt hatte, verzichtete man darauf.

Folglich steht die "Piratenpartei" auf dem Boden des GG, ist also nicht verfassungsfeindlich.

Bsp zu Art.4: (weil ja grade zuletzt bedeutsam): Es besteht allgemeine Wehrpflicht. Sie besteht immer noch, ist aber nur ausgesetzt, wie sie zwischen 1949 und 1958 auch schon mal ausgesetzt war.

Ich denke es kommt nicht auf das an, was sie da von sich geben, sondern, dass sie die Grundwerte und Rechte genauso kennen und anwenden wie jeder Bürger auch, es gibt verschiedene Dinge die diese Partei noch lernen muss und ich denke dass werden sie sehr schnell müssen, sonst wird nichts mit der schönen Aussicht auch einmal mehr an der Regierung beteiligt zu werden. Sie werden auch die Grundrechte nicht verändern und sie werden sich hüten, diese an zu fechten, denn dann ist es ihr Ende denke ich, meine Partei ist es nicht, aber es gibt eben junge Menschen die sie begeistern können für ihre Ziele.

Kannst du bitte ein Beispiel nennen, in dem der Staat in der Urfassung wesentlich mehr Eingriffsbefugnisse hatte?

Du beziehst dich in deinem Text auf den Artikel 20 Abs. 4 .... aber 20 ist doch größer als 19, oder?

http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2009/ae...

Man ist nicht gleich verfassungsfeindlich, wenn man nicht hinter jedem einzelnen Buchstaben des Grundgesetzes steht. Schließlich ist das Grundgesetz änderbar, und es wird ja auch ab und zu geändert, ohne dass jede Änderung gleich von Verfassungsfeinden vorgenommen wird.

Was nicht änderbar ist, ist die freiheitlich-demokratische Grundordnung, und wer diese in Frage stellt, der ist verfassungsfeindlich. Aber die Piratenpartei verteidigt ja genau diese Grundordnung. Also bitte.

FÜR DIE PIRATEN!!!!! :-) FREIHEIT IM NETZ!!!!!

Verfassungsfeindlich sind die nicht,aber eher eine Lachnummer.Wenn in ihrer Satzung steht das man nur arbeiten gehen muss wenn man Lust dazu hat und keine Arbeitspflicht besteht.Möchte gerne mal wissen wie die dann ihren Lebensunterhalt verdienen wollen.

Die Piraten sind mit den Idealen der Grünen in ihren Anfangszeit zu messen.

Keine Ahnung von den komplexen Verhältnissen in der Außenpolitik.

Keine Ahnung von den komplexen Verhältnissen in der Innenpolitik.

Es fehlt ihnen an gut ausgebildeten Akademikern, in fast allen Fachgebieten.