Gibt es in Deutschland eine Zensur, welche die Meinungsfreiheit beeinträchtigt?

Question

Neben der offenen Zensur gibt es im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit im Web vor allen Dingen in den USA und Europa rechtlich oder völkerrechtlich fragliche Praktiken und Vorhaben.

    * Europäische Union: Ein EU-Erlass vom 8. Juni 2000 zum E-commerce macht die Provider verantwortlich für den Inhalt der Webseiten, die sie hosten, und verlangt von ihnen, diese zu blockieren, wenn sie Kenntnis von deren Existenz erhalten und sie diese als illegal einstufen. Nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen schafft dies eine Art privates Rechtssystem, in dem die Provider und ihre Techniker das Richteramt ausübten. (Quelle: Jahresbericht Internet 2006 von Reporter ohne Grenzen)
    * Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben 2003 einer Weiterführung eines Aktionsplans zur sicheren Nutzung des Internet zugestimmt. Es soll stärker gegen illegale und schädliche Inhalte vorgegangen werden.[7]
    * Das US-amerikanische Project for the New American Century, dessen Mitglieder sich in der Regierung Bush (seit 2001) wiederfanden, veröffentlichte im September ein Dokument, in welchem dem Internet eine große Bedeutung in der modernen Kriegsführung und Informationspolitik und -beschaffung zukommt (the creation of 'US Space Forces', to dominate space, and the total control of cyberspace to prevent 'enemies' using the internet against the US).
http://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_im_Internet
Mit den Instrument des "political correctness" wird die Meinung Andersdenkender diskriminiert, indem man diesen Rassismus unterstellt. Stimmt das?

Anonym · Accepted Answer

Wie sagt man doch so schön, eingeschränkte Meinungsfreiheit ist überhaupt gar keine Meinungsfreiheit.

Wer es sich doch traut lediglich seine Meinung frei zu äußern ist ein Gedankenverbrecher.

1984 lässt grüßen ;-)

Anonym · Answer

Wir haben keine Meinungsfreiheit denn sobald jemand berechtigt Ã¼ber AuslÃ¤nder schimpft wird der jenige in die rechte Ecke gestellt.Schon mal danke fÃ¼r Daumen runter.

Anonym · Answer

Die eifrigsten Zensoren sind die Leute ohne eigene Meinung (auch hier)

digiffm · Answer

Klar gibt es neben der strafrechtlichen "Zensur" wie bei Kinderpornos, auch eine freiwillige Meinungszensur. 

Man denke nur an die WortschÃ¶pfung SÃ¼dlÃ¤nder der Medien oder deren Reaktionen beim Gebrauch des Wortes Autobahn im Zusammenhang mit der "political correctness".

Wandel der Meldungen in seriÃ¶sen Zeitungen als Beispiel: RaubÃ¼berfall mit Stichverletzungen: 1990 5 tÃ¼rkische TÃ¤ter verletzten...., 2007 mehrere vermutlich SÃ¼dlÃ¤nder....., 2008 bei einer Rangelei zwischen Jugendlichen. 
Also nicht nur die Herkunft wurde verschleiert, auch wenn es ein ID Merkmal bei der Fahndung sein kÃ¶nnte, auch die Tat selber wird von einer gefÃ¤hrlichen KÃ¶rperverletzung zu einem Streit auf dem Level ein Streites im Kindergarten.

Also die PC Selbstzensur ist genauso schlimm wie eine SchÃ¤uble Datensammelwut, da beides gegen die freie Meinungsbildung arbeitet.

Anonym · Answer

gibt es nicht ... nur bullen die uns tÃ¤glich rund um die uhr Ã¼berwachen und abhÃ¶ren und finanzÃ¤mter die wissen wollen wie sie die arbeitenden menschen noch mehr auspressen kÃ¶nnen aber ansonsten sind wir deutschen glÃ¼cklich .... weil wir im ausland leben dÃ¼rfen

John W. · Answer

Die Frage ist, wo fÃ¤ngt Zensur (unzulÃ¤ssig nach Art. 5 GG) an, und wo hÃ¶rt das Recht auf, echten Mist wie z.B. rechtsradikales GesÃ¼lze oder Kinderpornographie zu entfernen ? Schwere Entscheidung manchmal, wenn es nicht so klar ist, wie in meinen Beispielen.

ergÃ¤nzend zu Mutter Schagalla :
Es reicht nicht aus, nur einfach keine eigene Meinung zu haben, man muÃ auch unfÃ¤hig sein, sich zu artikulieren....

ÐONAR · Answer

Alle mÃ¶glichen Arten von NS-Verbotsgesetzen sind nicht nur Zensur, sie existieren zuwider den Menschenrechten.
Und zwischen der Verbreitung einer politischen Ansicht und dem Konsum und der Produktion von Kinderpornos ist ein wesentlicher Unterschied!

hajokl · Answer

Bis jetzt haben wir noch eine Meinungsfreiheit.
Nur das Wort Meinungsfreiheit wird oft Missverstanden
Beleidigungen, Verunglimpfung, Hetzerei,
vom Gesetz verbotene Schriften und WÃ¶rter usw,usw 
das alles hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.Wird aber hÃ¤ufig als Grund in die Waagschale geworfen.
Ausserdem haben wir ein Deutsches Grundgesetz ,
da brauchen wir uns nicht an andere LÃ¤nder
orientiren.

GruÃ hajokl .

bitte nur ernst gemeinte Daumen runter und nicht
willkÃ¼rliche.

Anonym · Answer

Du bist also fÃ¼r Kinderpornografie??? WÃ¤rst du, wenn man aufgrund deines Textes den Umkehrschluss anwendet. Du findest also, das die EU bzw. die US Regierung Zensur betreibt und du damit kein Recht auf freie MeinungsÃ¤uÃerung hast.

Art. 5 GG gibt zwar an, dass keine Zensur bei uns gibt, erklÃ¤rt aber gleichzeitig in den Absatz2, das es eingeschrÃ¤nkt werden kann. Und Kinderprornografie kann auch als freie MeinungsÃ¤uÃerung und/oder Kunst von diesen Perverslingen betrachtet werden. Von daher kann es niemals eine absolut freie MeinungsÃ¤uÃerung geben. Eher lebe ich damit, dass sowas verboten ist als das es erlaubt sei; sprich: Ich verzichte auf einen kleinen Teil meiner freien MeinungsÃ¤uÃerung.

Ob du Ã¼berhaupt bei diesen ganzen Geschreiben von dir daran gedacht hast? Also bezweifle ich ernsthaft, dass du fÃ¼r Kinderpornografie bist!

Gibt es in Deutschland eine Zensur, welche die Meinungsfreiheit beeinträchtigt?

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