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Anonym
Anonym fragte in Politik & VerwaltungBürgerbeteiligung · vor 1 Jahrzehnt

Warum lässt man nicht mal das Volk abstimmen?

In einer Demokratie herrscht das Volk, so lautet zumindest die Definition.

Bis auf eine Wahl der so genannten Volksvertreter, hat das Volk in Deutschland jedoch rein gar nichts mit zu entscheiden.

Wieso gibt es nie eine Volksabstimmung?

20 Antworten

Bewertung
  • Oakley
    Lv 6
    vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Das kann sich die Politik doch gar nicht leisten. Denn wichtige Entscheidungen, welche in den letzten Jahren und Jahrzehnten gefällt wurden, wären mit Volksabstimmungen niemals durch gekommen. Man denke nur an die EU, an die Einführung des Euros, den Lauschangriff und viele Dinge mehr, die beim Volk gar kein Anklang gefunden hätten, bzw. nachträglich zurück genommen worden wären.

    Es sollte uns allmählich dämmern, dass es den Regierungen und den Politikern einen feuchten Kehricht interessiert, was das Volk will und diese ihre Sache einfach durchziehen werden - ob wir wollen oder nicht.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Dafür wählt man ja den Volksvertreter... Aber sobald die an der Macht sind machen die eh was die wollen...

    Ich gebe dir vollkommen Recht!!! Das Volk an die Macht! Ich frage mich immer wieder wer eigentlich das Volk regiert.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Interessant die verschiedenen Meinungen hier zu lesen.

    Aber wer glaubt das die Besatzungsmächte für Deutschland wirklich die möglichkeit einer Volksabstimmung in Betracht gezogen haben (von Lippenbekenntnissen mal abgesehen), der irrt.

    Warum haben sich die Amerikaner wohl so ins Zeug gelegt um die Wiederwahl Adenauers zu ermöglichen?

    Zu diesem Zeitpunkt war schon klar das das in Deutschland nicht vorgesehen ist. Ohne deren Hilfe wäre Adenauer schon nach der ersten Amtsperiode weg gewesen.

    Nur so konnten die USA ein von Ihnen gesteuertes Regime hier Installieren.

    Es ist ja auch nicht nötig über jeden Mist eine Volksabstimmung abzuhalten. Aber bei Themen wie z.B. EU Verfassung, Euro etc. wäre das schon wünschenswert.

    Der Einwand "das hat in Deutschland noch nie geklappt" heißt ja nur für die Fehler unserer Großväter zu büßen!

    Wenn das denn alles Fehler waren? Aber das würde jetzt wohl zu weit gehen.

    Deutschland als eine Demokratie zu bezeichnen ist sicher etwas Blauäugig, das ist eher eine diktatorische Bananenrepublik!

    Diktatorisch weil die Diktatur des Kapitals diese Welt regiert. Und das war zu allen Zeiten so.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Volksabstimmungen lässt unsere Verfassung gar nicht zu.

    Der historische Grund ist, dass wir ja gesehen haben, was passiert, wenn das Deutsche Volk entscheidet.

    Deshalb haben wir eine Verfassung bekommen (bzw. sie uns selbst "gegeben", ha ha), bei der politische Entscheidungen so weit es geht vmo Volk weggehalten werden (Föderalismuskontrolle, Exekutivgesetzgebungen, etc. etc.).

    Ich denke auch, dass man dem Volk langsam mal wieder ein wenig Verantwortung geben sollte.

    "Die da oben machen doch eh was sie wollen" - Diese Redewendung kommt ja irgendwo her...

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  • vor 1 Jahrzehnt

    In der Demokratie herrscht das Volk.., so also die Definition? Das ist ja nicht ganz so richtig. Es kommt ja auf die Demokratieform an!

    z.B. die direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie...

    da gibt es ja schon einige. Und die BRD hat eine repräsentative Demokratie:

    In der Repräsentativen Demokratie sind Repräsentanten des Volkes für eine begrenzte Zeit zur Machtausübung autorisiert. Nach Ablauf dieser Periode muss über die Zusammensetzung der Volksvertretung durch Wahl neu entschieden werden. Die Periode beträgt üblicherweise mehrere Jahre. In vielen Staaten hat sich ein Zeitraum von 4 bis 8 Jahren eingebürgert. Repräsentiert wird das Volk nicht nur in den gesetzgebenden Organen (Parlament, Rat) sondern auch in den gesetzesausführenden Organen (Regierung, Verwaltung). Letztere werden gelegentlich nicht vom Volk direkt gewählt, sondern indirekt über Volksvertreter.

    Bei Wahlen geht die Staatsgewalt insoweit vom Volke aus, als dieses die Repräsentanten wählt (Personen oder Parteien), die die politischen Entscheidungen für die Zeit der nächsten Wahlperiode treffen. Beim reinen Verhältniswahlrecht kann der Wähler eine Partei benennen, die seinen politischen Vorstellungen am nächsten kommt. Im Parlament sind die Parteien dann mit der Stärke vertreten, die ihrem Stimmenanteil entspricht. Beim reinen Mehrheitswahlrecht zieht aus jedem Wahlkreis derjenige Bewerber ins Parlament ein, der dort die meisten Stimmen auf sich vereint. Auch verschiedene Mischformen kommen vor.

    (Artikel 20 GG)

    Die Volksabstimmungen (Volks- oder auch Bürgerentschied genannt) sind im GG festgeschrieben. Nach Artikel 29 des Grundgesetzes ist bei einer Neugliederung des Bundesgebiets ein Volksentscheid zur Bestätigung nötig (z. B. Grenzveränderungen eines Bundeslandes), sowie nach Artikel 146 des Grundgesetzes zur Verfassungsablösung.

    Für weitere Volksabstimmungen müsste das GG geändert/erweitert werden.

    Auf der Ebene der Bundesländer sehen heute alle Landesverfassungen Volksbegehren und Volksentscheide vor.

    Auf kommunaler Ebene gibt es Bürgerbegehren/Bürgerentscheide.

    Außerdem kann jeder Bürger gegen ein Gesetz innerhalb eines Jahres eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreichen!

    Wie du siehst, hat der Bürger viele Möglichkeiten sich in die Belange der BRD einzumischen. Nur sollte man sich vorher schlau machen, anstatt nur zu meckern!

    In diesem Sinne....

  • avalon
    Lv 7
    vor 1 Jahrzehnt

    Weil "man" die Konsequenzen fürchtet.So läßt man das Volk eben unmündig.

    Ich wäre für die Volksabstimmung,in ihr spiegelt sich eher wirkliche Demokratie.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Welches denn, die Gothen, die Bajuwaren, die Dänen, die Franken,

    andere der vielen kleineren Volksgruppen oder die zahlenmäßig am stärksten vertretenen Slawen ?

    Ich bin ja auch für direkte Demokratie, aber dann bitteschön als Staats-

    bürger, das mit dem angeblichen Volk ist -wie schon erwähnt- immer

    in die Hose gegangen.

  • vor 1 Jahrzehnt

    ....weil sonst die Todesstrafe wieder eingeführt würde, in vielen Bundesländern Ausländer verjagt würden, weil keiner mehr Steuern zahlen würde und die Demokratie Pleite gehen würde. Andauernde Volksabstimmungen oder direkte Demokratie funktioniert nur in einem kleinen Land wie der Schweiz, das mit dem Kantonssytem in noch kleinere Einheiten aufgeteilt ist.

    Ich finde unsere repräsentative Demokratie gut: Muss man sich halt genau überlegen, wen man wählt und zur Wahl auch jedes Mal hingehen. Ich habe genug mit mir selbst zu tun, da kann ich nicht auch noch Gesetze machen oder so was.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Im Grundgesetz steht: "Alle Macht geht vom Volke aus!" Über die Listen der Parteien, die an der Willensbildung des Volkes beteiligt sind, werden die Vertreter des Volkes in freien und geheimen Wahlen gewählt. Die sogenannten "Väter" des GG haben bewusst auf die Möglichkeit einer "Volksabstimmung" verzichtet, da sie (die schlauen alten Füchse) wussten, dass das Volks schnell manipulierbar ist und immer aus dem Bauch heraus entscheidet, ohne den Verstand zu gebrauchen. Ich bin auch der Meinung. Wenn bei Wahlen bereits nur die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl geht, und die, welche zur Wahl gehen, sich durch leere Versprechungen, markige Worte bei Wahlduellen und den Verschenken von roten Rosen an alte Omis beeinflussen lassen, kann man guten Gewissens auf das Plebiszit verzichten, den die Masse ist eben nur bedingt befähigt Entscheidungen von größerer Tragweite zu treffen. Jeder Angesprochene hält sich für etwas Besseres, aber klare und durchdachte Entscheidungen zu treffen, dafür sind leider die meisten Menschen nicht in der Lage. Es ist schon gut so, dass die gewählten Politiker entscheiden, auch wenn sie meistens auch schlecht sind, aber immerhin besser als eine Meute von Stammtischschwätzern und Kurzdenker. :=(

  • Fanus
    Lv 6
    vor 1 Jahrzehnt

    In Irland ist das so, hier stimmen wir nur für jemanden der wieder für jemanden anderen stimmt und so geht das weiter...

    Ich finde, dass das eine traurige Geschichte ist!

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