mit Hinblick auf die Weigerung vieler Piloten von Abschiebeflügen zu starten, wenn da sich jemand zu sehr sträubt, und dann noch mit liebenswerter Überzeugungskraft, was die nicht zur Rücknahme der Leute bereiten Staaten betrifft?
Lorimara
Beste Antwort
Zu diesem Zweck der Übung müssten erst mal Gesetze geändert werden. Das wird wohl kaum kurzfirstig oder mittelfristig geschehen. Solange also noch das Anrecht besteht, einer Abschiebung durch Einspruch und gerichtlichem Verfahren entgegen zu treten, brauchts keine Vorschläge für schnellere Ab schiebungen.
Dann gibt es noch den Umstand, dass man auch straffällig gewordene Flüchtlinge nicht abschieben kann, wenn ihnen im Heimatland etwa die Todesstrafe oder Verfolgung und Folter drohen würden, humane Gründe sind das.
Wer minderjährigt ist un dstraffällig geworden ist in Detuschland, kann ebenfalls nicht abgfeschoben werden.
Mike
Es besteht die Gefahr, des versehentlichen Abschiebens eines EU-Bürgers.
Anonym
Ach was, das sind schwache Staaten, die würde ich unter Druck setzen. Wenn sie nicht kooperieren, kriegen die Regierungsgegner von uns schwere Waffen. Und ich würde drohen ein Sonderkommando zu entsenden, dass den Staatschef umlegt, wenn die nicht spuren!
?
Auch wenn das Bauchgefuehl richtigerweise sagt, Kriminelle und abgelehnte Asysuchenden schnell und consequent auszuweisen, klafft da doch eine erhebliche Luecke zwischen Theorie/Wunschvorstellung und Praxis.
1. schiebt DE nicht ab in Kriegs- und Krisengebiete.
2. kann kein Land gezwungen werden Leute einreisen zu lassen, dieren Identitaet nicht feststeht.
3. bestehen mit verschiedenen Laender Rueckfuehrungsvereinbarungen, die von DE eingehalten werden.
4. ein nicht diese Rueckfuehrungsvereinbarung einhaltendes Land zu sanktionieren, widerspricht u.U. der Beseitung von Fluchtursachen und/oder verhaertet die Fronten nochmals.
Es muss mit den jeweiligen Herkunftslaendern eine diplomatische Loesung gefunden werden, die kein limitiertes Ruecknahmekontingent beinhaltet, wie z.B. mit Tunesien. Diplomatische Vertretungen in DE sollten angehalten werden, eweilige out passes auszustellen, anstatt Ausweise/Reisepaesse.
Straffaellige Migranten sind in Detentionzentren unterzubringen, wenn nicht in Haft. Widerspruch gegen eine Abschiebung darf es nicht mehr geben. Am Abschiebetag ist mit diesen Leuten zu verfahren, wie es die UAE macht. Die "Passagiere" werden sowohl mit Handfesseln, wie auch mit Fussfesseln versehen, und trippeln zusaetzlich aneinandergekettet im Gaensemarsch zum Abflug. Im Flugzeug selbst koennte man sie ja an Armlehnen fixieren. Somit kann Randale, sich wehren, einkoten, oder was auch immer, erfolgreich vermieden werden und wuerde die Anzahl/Kosten fuer anwesende Polizeibeamte drosseln. Aber - ob solche Praxis in einem Rechtsstaat durchfuehrbar ist? Ausserdem, warum muss ein Arzt an Bord sein? Ich fliege auch immer ohne aerztl. Begleitung:)
Oben erwaehnte Vorgehensweise wuerde ich fuer Taeter von Gewaltdelikten befuerworten. Allerdings NICHT fuer "nur" abgelehnte Asylbewerber und/oder Familien. Erst einmal muessen in DE die Schlupfloecher gestopft werden, die eine gerechtfertigte Abschiebung verhindern. D.h. bei Verlesung eines Urteilsspruch, muss die Ausweisung nach Haftverbuessung Bestandteil des Urteils sein.
Im beschlossenen Migrationspakt verpflichten sich ja Herkunftslaender, ihre Buerger mit gueltigen Papieren auszustatten. Es obliegt DE, Leute ohne diese einreisen zu lassen. Wenn nicht, waere ein Problem schon mal geloest. (Kriegsfluechtlinge hiervon mal ausgenommen)
aeneas
"....im Hinblick auf die Weigerung vieler Piloten, Abschiebefluege zu starten..." halte ich eher für ein Gerücht. Hat es nachweislich denn solche Weigerungen gegeben?
Wenn überhaupt, können es so viele nicht gewesen sein, da Abschiebungen - verglichen mit der Anzahl der Asylanten, die in Deutschland eines Verbrechens überführt wurden, bis dato eher gering waren.
Zudem können es sich Piloten in der Regel nicht leisten, Flüge abzulehnen. Sie sind Gehaltsempfaenger.
Aber wie auch immer: man könnte auch Militaermaschinen zu diesem Zweck einsetzen. Ist doch gar kein Problem. Ein Flug in einer solchen Maschine ist freilich nicht so komfortabel, wie mit einer Linienenmaschine...aber allemal sicherer als in einem Seelenverkaeufer über's Meer zu schippern.