@Pilsner :Ja, genau um gewaltsame Niederschlagung mit möglichen Toten! Daher, es wird nicht definiert was ein Aufstand oder eine Aufruhr ist! z.b. die Aufruhr von "schlimmen" Arbeitlosen die vor dem Arbeitslosenamt um Arbeit und Brot betteln?! ... mfg
2011-12-29T10:14:15Z
@ET: doch Bundesrecht bricht Landesrecht. Hier ist es umgekehrt, da dieses "Recht" für alle EU-Länder bindend ist.
2011-12-29T10:46:20Z
@paradox: Wenn geltendes Recht, wie keine Todesstrafe umgekehrt wird in "Tötung akzeptabel,wenn nötig(wer das Notwendige bestimmt ist doch klar?), ist es kein Grund sich "zu empören"? Wann dann? bei der Durchführung?
E.T.2011-12-29T10:12:26Z
Beste Antwort
Im Hessen gilt immer noch die Todesstrafe !
Ich zitiere: "Bis heute erlaubt der Art. 21, Abs. 1 der Verfassung des Landes Hessen aus dem Jahr 1946 bei besonders schweren Verbrechen ein richterliches Todesurteil auf Grund eines Strafgesetzes."
Die Proteste der Stuttgarter im Schloßpark am 30.09.2010, bei welchem durch den stattfindenden Machtmißbrauch um ein Exxempel zu statuieren 140 Verletzte zu beklagen waren, gaben einem der dafür verantwortlichen Politiker Anlaß zu behaup- ten, es handelte sich um einen "Aufstand gegen die (sogenannte) repräsentative Demokratie,"
Es zeugt von der Gesinnung so mancher der "Politischen Klasse" zugehörigen Leute, die uns weismachen, wir lebten in einer Demokratie.
Seit 1945 hat sich zwar vieles geändert, es gibt keine KZs mehr, keinen "Volks- gerichtshof" mit Schauprozessen oder die Gestapo, jedoch hat das Volk, von dem doch eigentlich laut Grundgesetz "alle Staatsmacht ausgehe", so gut wie keine Gelegenheit, seinen Willen zum Ausdruck zu bringen, mit grundgesetzwidri- gem Machtmonopol regieren die Parteien, welche "sich den Staat zur Beute gemacht haben", wie Verfassungsrechtler kritisieren, über die Köpfe des Volkes hinweg - häufig gegen dessen ausdrücklichen Mehrheitswillen.
Der Lissabonner Vertrag - welcher 95 % der Bestimmungen des von Frankreich und Holland in Volksabstimmungen abgelehnten EU-Verfassungs-Entwurfs ent- hält, wurde unter einem anderen Namen - dem von Frau Merkel ohne Befragung des Volkes unterzeichneten Lissabonner Vertrag - durch die Hintertür einge- schmuggelt und durch ein Zusatzprotokoll wird die Todesstrafe in der Bundes- republik wieder möglich ("im Kriegzustand, bei Aufruhr und Unruhen").
http://www.youtube.com/watch?v=BrbTFu9wQKQ
Wie es um diese so genannte "Demokratie" in der BRD aussieht, wird neuer- dings durch solche freimütigen Behauptungen deutlch:
"Kein Recht auf Demokratie" - siehe: http://www.youtube.com/watch?v=ZonQrt7391s
"Kein Rechtsanspruch auf Demokratie für alle Ewigkeit" http://www.onlinezeitung24.de/article/313
Nun war es ja im Dutzendjahrtausend schon so; Wer den "Führerstaat" ablehnte, und Demokratie verlangte, der riskierte sein Leben. Das war so im "SS-Staat". Jetzt möchte man gar zu gerne die Bundeswehr im Landesinnern einsetzen dür- fen - das läuft eigentlich auf fast dasselbe hinaus.
Scheinbar befinden wir uns wieder auf dem Wege dahin. Wenn man nach- folgend angebenen Link list, danan wundert man sich über nichts mehr.
Der Verfasser des Spiegel-Artikels meint: "Den Höhepunk der Renazifizie- rung wurde erreicht, als Adenauer den Globke ins Kanzleramt berief - und
"...Mitgliedschaft in der NSDAP "faktisch Voraussetzung für die Einstellung in den Öffentlichen Dienst". Überspitzt: Ehemalige Pgs hatten bessere Chancen, übernommen zu werden.
Daraus muss geschlossen werden, dass in der Bundesrepublik zu diesem Zeitpunkt "Renazifizierung stattfand.
Es fällt prompt wieder ein, was einen Schweizer Bürger wundert:
""Wir sind es in der Schweiz gewohnt alle paar Wochen bei einer Volksabstim- mung um unsere Meinung gefragt zu werden und können bei allem mitbestim- men."
"Das ist Demokratie, griechisch Demo = Volk, Kratie = Herrschaft. Aber in Deutschland werdet ihr zu gar nichts gefragt und könnt überhaupt nichts bestim- men. Alles wird einfach von oben diktiert. Ihr lebt in einer Zuschauerdemokratie, ihr dürft zuschauen (im TV) was die Politiker mit euch machen."
"Seid ihr alle Untertanen mit denen man machen kann was man will? Was tut man euch ins Wasser, damit ihr euch völlig willenlos, wie unter Valium verhaltet?..."
"Dann guckt doch weiter Fussball ... und wenn die Euro fertig ist, dann kommt die Olympiade ... damit ihr nicht denken müsst, endlos Brot und Spiele für die Sklaven!,,," (Zitiert aus):
wenn dummheit revoltiert muss es ja ein mittel geben in deutschland wird gewählt und kein aufstand geprobt wer h4 bekommt weis das er selbst schuld ist nur die faulen sind ohne arbeit