Mich würde mal interessieren, wenn es in Deutschland möglich wäre eine ausländische Partei zu gründen, wieviele wären dafür und dagegen? Und wieviele Deutsche würden eine ausländische Partei wählen?
Spartacusss
Beste Antwort
ein adolf muss her der wird aufräumen mit der eu diktaturund die verbrecher nach den haag senden
wegen kapitalverbrechen an kindern
rentner
versicherungen nur lug und betrug banker schwerverbrecher politker lügen wenn sie das maul aufmachen taschen
lesen sie alle Kopponline
verbrecher betrüger in der Ru ostbockstaaten korrupt like hell
Kantelberg-Abdulla
in der schönen Bunten Republik Deutschland dürfen Ausländer ALLES,
also auch Parteien gründen.
kaelon
Nein dürfen sie nicht .
§2 Abs. 3 PartG
.
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.
(3) Politische Vereinigungen sind nicht Parteien, wenn
1. ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind oder
2. ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet.
Wäre auch Humbug da Abgeordnete die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen müssen und eine Partei die sich nicht an der Politik beteiligen kann und deren Mitglieder keine Ämter bekleiden dürfen mehr als sinnfrei ist.
@hobby welcher Ausländer sitzt denn bitte im Bundestag? Da bin ich ja mal gespannt ^^ oder meinst du das nur abstammungsreine Deutsche ein Amt bekleiden dürfen .... hatten wir schonmal...
Cassandra
Das wäre doch noch gar nichts, ein ausländischer Ansichtspostkarten-
maler befehligte in Deutschland sogar 'mal zwei Privatarmeen (SA und SS).
Er wurde Diktator. ernannte sich selber 1934 nach den 200 Morden
von 1934 zum "Obersten Gerichtsherrn" (!) unseres Landes und später
wurde er durch Göbbels zum "GröFaZ" (Größter Feldherr aller Zeiten).
Er wurde pro forma zum Regierungsrat in Braunschweig ernannt und erhielt damit
erst 1932 automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für ein
politisches Amt in der Weimarer Republik.- ein fauler Trick war es deshalb, weil
er als Regierungsrat niemals tätig wurde.
Das beweist: In Deutschland ist doch alles möglich ! ! !
Wenn die Entwicklung wie bisher weiter geht, dann wird vermutich bald auch
ein Ausländer seine Partei gründen. Verglichen mit dem, was wir bereits erlebt haben,
wäre das ein "Klacks".
Ein Wunder wäre es nicht, - man hofiert fremdländische Glaubensgemeinschaften,
die deutsche Gesetze missachtende Ansichten vertreten, aber von deutscher
Justiz oft respektiert werden, was letzten Endes durchaus politische Auswirkungen
haben könnte.
http://www.youtube.com/watch?v=3NOXUmoiKAo
http://www.youtube.com/watch?v=-w0RmU0_fmk
Sie berufen sich sogar auf durch das Grundgesetz garantierte Bekenntnisfreiheit,
wenn sie Minarette bauen wollen - was christlichen Gemeinschaften in islamischen
Ländern verwehrt wird.
Aber bei uns läßt man erst unzumutbare Zustände einreißen und entdeckt viel zu spät,
was dadurch angerichtet wird - woran das liegt, kann man hieraus ersehen:
"Die Deutschland-Akte"
http://www.youtube.com/watch?v=nKg4TTJV5s0
Die Moderatorin einer TV-Sendung mit einem Interview über Prof. H. von Arnims
Buch "Die Deutschland-Akte" beklagt in sehr drastischer Weise, wenn man das o.g.
Buch lese, käme man zu einem klaren Schluß, nämlich
dass unser System am 'A......h sei.
Es ist unter solchen Umständen alles zu befürchten, solange das Volk nichts zu sagen
hat.. In der Schweiz ist das anders.
Eine vernünftige Entwicklung bei dem Versuch in der BRD Demokratie einzufüh-
ren könnte man dann erwarten, wenn die Politiker-Kaste aufhörte, eine vom Volk
in geheimer, unabhängiger Wahl beschlossene Verfassung mit fadenscheiniger
Begründung zu verhindern - die gibt es seit 1933 nicht mehr in Deutschland
trotz der Behauptung, das niemals vom Volk beschlossene oder gebillilgte
Grundgesetz sei ja eine "Verfassung".
Nur wird dieses Grundgesetz häufig jeweils so geändert, bis es zur Durchset-
zung von gegen die Interessen des Volkes gerichteten Gesetzesvorlagen
passt. Das ist wohl kaum Sinn einer Grundlage, auf welcher ein demokra-
tischer Staat als solcher beruhen sollte.
Einführung von Demokratie nach Schweizer Vorbild, wenigstens ansatzweise -
das war ein Vorschlag des Schlichters nach "Stuttgart 21", als wegen des
Versuchs, ein Exempel zu statuieren, 140 Verletzte zu beklagen waren.
Wie diese Demokratie in der Schweiz funktioniert, kann man in nachfol-
gend angegebenem Link sehen und hören - auch für wie dumm deutsche
Politiker das Volk halten:
http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/431796_kontraste/5070550_volksentscheide-auf-bundesebene---mehr-demokratie-w
Wie viele wären gegen die Gründung einer ausländischen Partei in der BRD?
Vielleicht gibt das o.e. Video eine Antwort - die Schweizer Bürger haben sich
gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz ausgesprochen. Dort ent-
scheidet "der Souverän" - das Volk - über solche Dinge.
Gründung einer Partei durch einen Ausländer in der Schweiz ist deshalb wohl
undenkbar.
Der Islam ist keineswegs völlig unpolitisch. Für eine auf ihn beruhende ausländische
Partei wäre sogar die 5-Prozent-Klausel kaum ein Problem..
Für die BRD wäre die Einführung der Schweizer Demokratie-Prinzipien vermutlich die
Lösung fast aller, auch des möglichen Problems wie in der Frage enthalten.Dann
bräuchte kein deutscher Politiker schamhafte Sympthiekundgebungen zu veranstal-
ten - es wäre eine Volksentscheidung..
In Deutschland ist jetzt alles möglich - Verfassungsexperten befürchten, die EU sei "undemokratisch" oder sogar "antidemokratisch" und wir befänden uns auf dem Weg
in eine "EU-Diktatur" - wenn das so ist, dann wären wohl ausländische Parteien in der
BRD vermutlich möglich, denn ausländische Politiker bestimmen bereits auch deut-
sche Politik.
Siehe:
http://www.youtube.com/watch?v=Jh3FpEMUgSE
"«Die EU ist unglaublich undemokratisch»"
"Ein EU-Beitritt hätte für die Schweiz eine enorme Entdemokratisierung
zur Folge,..."
http://www.weltwoche.ch/onlineexklusiv/details/article/wer-sucht-findet-immer-etwas-kopie-1.html
"EU-Richtlinien als Bedrohung der Demokratie"
http://www.politikerklaert.de/eu-richtlinien-als-bedrohung-der-demokratie-48/
.
Robert S
Nein die dürfen keine Partei gründen nur Vereine für sich und die gibt es in jeder Stadt.