Ausländer dürfen in Deutschland eine Partei gründen?

ein adolf muss her der wird aufräumen mit der eu diktaturund die verbrecher nach den haag senden

wegen kapitalverbrechen an kindern

rentner

versicherungen nur lug und betrug banker schwerverbrecher politker lügen wenn sie das maul aufmachen taschen

lesen sie alle Kopponline

verbrecher betrüger in der Ru ostbockstaaten korrupt like hell

Kennst du die Partei "Graue Wölfe"??Das sind türkische Nationalsozialisten die auch in Deutschland sehr aktiv sind, mit deutschen Nazis wie der NPD sehr gut zusammenarbeiten und sich mit ihnen prima verstehen!!

http://haskala.de/2011/03/07/anfrage-zusammenarbei...

http://www.jugendschutz.net/news/200511/news_05-11...

Eine muslimische Partei gibts doch schon:

http://cdu-politik.de/2009/08/27/erste-moslemparte...

Wählen würd ich die mit Sicherheit nicht!!!

Warum auch?

Genug Wähler werden die schon haben...

ich bin einer von den ganz bösen und würde sowas in keinster weise unterstützen, geschweige denn wählen!

es gibt so schon genug zündstoff hier. und was ein herr erdogan aus der ferne sich zu verlangen erlaubt, dürfte sich im ausland kein deutscher wagen.

mir reicht es schon, dass ausländer im bundestag sitzen. schlimm genug!

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@ kaelon: ja, das meine ich. ein cem özdemir beispielsweise hat für mich in der deutschen politik nichts verloren.

ebenso ist es quatsch, dauernd mit "das hatten wir schon mal" zu argumentieren. dass sowas unmöglich wieder passieren kann, dürfte klar sein.

für mich ist jemand noch lange kein deutscher, wenn er einen pass ausgestellt bekommt.

Nein dürfen sie nicht .

§2 Abs. 3 PartG

.

.

.

(3) Politische Vereinigungen sind nicht Parteien, wenn

1. ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind oder

2. ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet.

Wäre auch Humbug da Abgeordnete die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen müssen und eine Partei die sich nicht an der Politik beteiligen kann und deren Mitglieder keine Ämter bekleiden dürfen mehr als sinnfrei ist.

@hobby welcher Ausländer sitzt denn bitte im Bundestag? Da bin ich ja mal gespannt ^^ oder meinst du das nur abstammungsreine Deutsche ein Amt bekleiden dürfen .... hatten wir schonmal...

Nein die dürfen keine Partei gründen nur Vereine für sich und die gibt es in jeder Stadt.

So pauschal lässt sich das nicht sagen. Welche Ziele hat die Partei? Welche Pläne hat sie?

Zumindest mir ist es vollkommen egal, wie das Lied heißt und wer's spielt, solange mir die Melodie gefällt...

Selbstverständlich dürfen Ausländer in Deutschland Eigentum erwerben, dabei handelt es sich sogar um ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht (paintings. 14 Abs. a million GG). Anders geht es ja auch nicht, da in jedem Kaufvertrag, und sei es über ein Urlaubssouvenier, eine Eigentumsübertragung ruht. Übrigens finde ich einige Antworten hier, und ich denke, es bedarf keiner weiteren Erklärung welche, mal richtig "unterste Schublade". Sie zeugen übrigens auch nicht gerade von besonders hoher Intelligenz. Traurig und wirklich peinlich für alle Deutschen.

Spartacus hat alles gesagt

die Eu eine Diktatur

deswegen wird es zu volksaufständen kommen und die veranwortlichen präsidenten und politiker kommen nach DEN HAAG wegen menschenrechtsverletztungen lug und betrug am sklaven

Das wäre doch noch gar nichts, ein ausländischer Ansichtspostkarten-

maler befehligte in Deutschland sogar 'mal zwei Privatarmeen (SA und SS).

Er wurde Diktator. ernannte sich selber 1934 nach den 200 Morden

von 1934 zum "Obersten Gerichtsherrn" (!) unseres Landes und später

wurde er durch Göbbels zum "GröFaZ" (Größter Feldherr aller Zeiten).

Er wurde pro forma zum Regierungsrat in Braunschweig ernannt und erhielt damit

erst 1932 automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für ein

politisches Amt in der Weimarer Republik.- ein fauler Trick war es deshalb, weil

er als Regierungsrat niemals tätig wurde.

Das beweist: In Deutschland ist doch alles möglich ! ! !

Wenn die Entwicklung wie bisher weiter geht, dann wird vermutich bald auch

ein Ausländer seine Partei gründen. Verglichen mit dem, was wir bereits erlebt haben,

wäre das ein "Klacks".

Ein Wunder wäre es nicht, - man hofiert fremdländische Glaubensgemeinschaften,

die deutsche Gesetze missachtende Ansichten vertreten, aber von deutscher

Justiz oft respektiert werden, was letzten Endes durchaus politische Auswirkungen

haben könnte.

http://www.youtube.com/watch?v=3NOXUmoiKAo

http://www.youtube.com/watch?v=-w0RmU0_fmk

Sie berufen sich sogar auf durch das Grundgesetz garantierte Bekenntnisfreiheit,

wenn sie Minarette bauen wollen - was christlichen Gemeinschaften in islamischen

Ländern verwehrt wird.

Aber bei uns läßt man erst unzumutbare Zustände einreißen und entdeckt viel zu spät,

was dadurch angerichtet wird - woran das liegt, kann man hieraus ersehen:

"Die Deutschland-Akte"

http://www.youtube.com/watch?v=nKg4TTJV5s0

Die Moderatorin einer TV-Sendung mit einem Interview über Prof. H. von Arnims

Buch "Die Deutschland-Akte" beklagt in sehr drastischer Weise, wenn man das o.g.

Buch lese, käme man zu einem klaren Schluß, nämlich

dass unser System am 'A......h sei.

Es ist unter solchen Umständen alles zu befürchten, solange das Volk nichts zu sagen

hat.. In der Schweiz ist das anders.

Eine vernünftige Entwicklung bei dem Versuch in der BRD Demokratie einzufüh-

ren könnte man dann erwarten, wenn die Politiker-Kaste aufhörte, eine vom Volk

in geheimer, unabhängiger Wahl beschlossene Verfassung mit fadenscheiniger

Begründung zu verhindern - die gibt es seit 1933 nicht mehr in Deutschland

trotz der Behauptung, das niemals vom Volk beschlossene oder gebillilgte

Grundgesetz sei ja eine "Verfassung".

Nur wird dieses Grundgesetz häufig jeweils so geändert, bis es zur Durchset-

zung von gegen die Interessen des Volkes gerichteten Gesetzesvorlagen

passt. Das ist wohl kaum Sinn einer Grundlage, auf welcher ein demokra-

tischer Staat als solcher beruhen sollte.

Einführung von Demokratie nach Schweizer Vorbild, wenigstens ansatzweise -

das war ein Vorschlag des Schlichters nach "Stuttgart 21", als wegen des

Versuchs, ein Exempel zu statuieren, 140 Verletzte zu beklagen waren.

Wie diese Demokratie in der Schweiz funktioniert, kann man in nachfol-

gend angegebenem Link sehen und hören - auch für wie dumm deutsche

Politiker das Volk halten:

http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/431796_...

Wie viele wären gegen die Gründung einer ausländischen Partei in der BRD?

Vielleicht gibt das o.e. Video eine Antwort - die Schweizer Bürger haben sich

gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz ausgesprochen. Dort ent-

scheidet "der Souverän" - das Volk - über solche Dinge.

Gründung einer Partei durch einen Ausländer in der Schweiz ist deshalb wohl

undenkbar.

Der Islam ist keineswegs völlig unpolitisch. Für eine auf ihn beruhende ausländische

Partei wäre sogar die 5-Prozent-Klausel kaum ein Problem..

Für die BRD wäre die Einführung der Schweizer Demokratie-Prinzipien vermutlich die

Lösung fast aller, auch des möglichen Problems wie in der Frage enthalten.Dann

bräuchte kein deutscher Politiker schamhafte Sympthiekundgebungen zu veranstal-

ten - es wäre eine Volksentscheidung..

In Deutschland ist jetzt alles möglich - Verfassungsexperten befürchten, die EU sei "undemokratisch" oder sogar "antidemokratisch" und wir befänden uns auf dem Weg

in eine "EU-Diktatur" - wenn das so ist, dann wären wohl ausländische Parteien in der

BRD vermutlich möglich, denn ausländische Politiker bestimmen bereits auch deut-

sche Politik.

Siehe:

http://www.youtube.com/watch?v=Jh3FpEMUgSE

"«Die EU ist unglaublich undemokratisch»"

"Ein EU-Beitritt hätte für die Schweiz eine enorme Entdemokratisierung

zur Folge,..."

http://www.weltwoche.ch/onlineexklusiv/details/art...

"EU-Richtlinien als Bedrohung der Demokratie"

http://www.politikerklaert.de/eu-richtlinien-als-b...

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