Hartz4 Empfänger sind Menschen zweiter Klasse?
Ich bin kein Hartz4 Empfänger. Soviel voraus.
Aber wenn ich lese, dass Hartz4 Empfänger keine Abwrackprämie für Altautos bekommen sollen, kommen in mir Zweifel hoch, ob die Bundesrepublik Deutschland hier nicht straffällig wird und zwar Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz, garantiert im Grundgesetz nach Artikel sechs, wo es da heißt: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Gleiches ist gleich zu behandeln."
Hartz4 Empfänger müssen nach der Behandlungsweise jetzt, nicht in den Genuss kommen zu dürfen, demnach keine Menschen sein. Was sind sie dann?
Dass es eine sogenannte Abwrackprämie gibt, halte ich ohnehin schon für anrüchig, und Rechtens dem Steuerzahler gegenüber, nicht ganz einwandfrei. Aber, dass dann der Begünstigte selektiert (oder ausselektiert!) wird, halte ich einen Fall für das Bundesverfassungsgericht!
Wie denkt ihr darüber?
@Christa und Zack..: ist soweit alles ok. Aber was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Recht und Gesetzt ist Recht und Gesetzt in einem Rechtsstaat! oder nicht?
Klar bekommt man die Prämie nur wenn man ein neues Auto kauft. Eine oder ein Hartz4 Empfänger könnte ja von einer guten Oma oder Onkel oder Tante einen Zuschuß bekommen, dass er sich eine neue, kleine, preiswerte Kiste, aber für die nächste Zukunft ausgerichtet, einen zuverlässigen Kleinwagen anschafft. Was geht das Geld einer Oma, Opa, Onkel oder Tante den Sozialstaat an?
Hier geht es um den Gleichheitsgrundsatz nach dem GG und nicht um Werte vom Staat zu erhalten, von Hartz4 ableitend. Hartz4 ist völlig sekundär! Und es geht nicht um das Rechtsempfinden eines Einzelnen, sondern um geltendes, verbrieftes Recht durch das Grundgesetz. Und das sehe ich als verletzt an!
@Christa und Zack..: ist soweit alles ok. Aber was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Recht und Gesetz ist Recht und Gesetz in einem Rechtsstaat! oder nicht?
Klar bekommt man die Prämie nur wenn man ein neues Auto kauft. Eine oder ein Hartz4 Empfänger könnte ja von einer guten Oma oder Onkel oder Tante einen Zuschuß bekommen, dass er sich eine neue, kleine, preiswerte Kiste, aber für die nächste Zukunft ausgerichtet, einen zuverlässigen Kleinwagen anschafft. Was geht das Geld einer Oma, Opa, Onkel oder Tante den Sozialstaat an?
Hier geht es um den Gleichheitsgrundsatz nach dem GG und nicht um Werte vom Staat zu erhalten, von Hartz4 ableitend. Hartz4 ist völlig sekundär! Und es geht nicht um das Rechtsempfinden eines Einzelnen, sondern um geltendes, verbrieftes Recht durch das Grundgesetz. Und das sehe ich als verletzt an!