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Hartz4 Empfänger sind Menschen zweiter Klasse?
Ich bin kein Hartz4 Empfänger. Soviel voraus.
Aber wenn ich lese, dass Hartz4 Empfänger keine Abwrackprämie für Altautos bekommen sollen, kommen in mir Zweifel hoch, ob die Bundesrepublik Deutschland hier nicht straffällig wird und zwar Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz, garantiert im Grundgesetz nach Artikel sechs, wo es da heißt: "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Gleiches ist gleich zu behandeln."
Hartz4 Empfänger müssen nach der Behandlungsweise jetzt, nicht in den Genuss kommen zu dürfen, demnach keine Menschen sein. Was sind sie dann?
Dass es eine sogenannte Abwrackprämie gibt, halte ich ohnehin schon für anrüchig, und Rechtens dem Steuerzahler gegenüber, nicht ganz einwandfrei. Aber, dass dann der Begünstigte selektiert (oder ausselektiert!) wird, halte ich einen Fall für das Bundesverfassungsgericht!
Wie denkt ihr darüber?
@Christa und Zack..: ist soweit alles ok. Aber was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Recht und Gesetzt ist Recht und Gesetzt in einem Rechtsstaat! oder nicht?
Klar bekommt man die Prämie nur wenn man ein neues Auto kauft. Eine oder ein Hartz4 Empfänger könnte ja von einer guten Oma oder Onkel oder Tante einen Zuschuß bekommen, dass er sich eine neue, kleine, preiswerte Kiste, aber für die nächste Zukunft ausgerichtet, einen zuverlässigen Kleinwagen anschafft. Was geht das Geld einer Oma, Opa, Onkel oder Tante den Sozialstaat an?
Hier geht es um den Gleichheitsgrundsatz nach dem GG und nicht um Werte vom Staat zu erhalten, von Hartz4 ableitend. Hartz4 ist völlig sekundär! Und es geht nicht um das Rechtsempfinden eines Einzelnen, sondern um geltendes, verbrieftes Recht durch das Grundgesetz. Und das sehe ich als verletzt an!
@Christa und Zack..: ist soweit alles ok. Aber was hat das Eine mit dem Anderen zu tun? Recht und Gesetz ist Recht und Gesetz in einem Rechtsstaat! oder nicht?
Klar bekommt man die Prämie nur wenn man ein neues Auto kauft. Eine oder ein Hartz4 Empfänger könnte ja von einer guten Oma oder Onkel oder Tante einen Zuschuß bekommen, dass er sich eine neue, kleine, preiswerte Kiste, aber für die nächste Zukunft ausgerichtet, einen zuverlässigen Kleinwagen anschafft. Was geht das Geld einer Oma, Opa, Onkel oder Tante den Sozialstaat an?
Hier geht es um den Gleichheitsgrundsatz nach dem GG und nicht um Werte vom Staat zu erhalten, von Hartz4 ableitend. Hartz4 ist völlig sekundär! Und es geht nicht um das Rechtsempfinden eines Einzelnen, sondern um geltendes, verbrieftes Recht durch das Grundgesetz. Und das sehe ich als verletzt an!
14 Antworten
- 𐎗 lupa ණ ଲ ҉Lv 7vor 1 JahrzehntBeste Antwort
@Falang - gebe dir in vollem Umfang Recht.
Was hier abläuft ist echt das letzte und darf einfach nicht sein, denn es ist egal, ob sich ein H4ler ein neues Auto leisten kann oder nicht, es geht um das Gleichheitsprinzip.
@the_realist / DARKI - ihr habt meine volle Zustimmung
@Gina.. - wie wahr
Es ist echt zum kotzen was in unserem Staat im Moment abläuft, die Reichen werden gefördert, Alte, Kranke, Behinderte und H4ler sind nur lästiges Beiwerk.
Quelle(n): meine Meinung dazu - vor 1 Jahrzehnt
jeder ALG2 Empfänger hat das Recht ein Auto im Wert von ca 7.500 € zu besitzen .
Was da wieder ausgeheckt wird zeigt doch deutlich was die Politiker von Harz 4 Beziehern hält ,nämlich nichts.
Für die sind es unnötige Esser dessen Leistungen man lieber für korruppe,überhebliche und Krimminelle Banker (HRE) verwenden würde.
Es sind Menschen 3. Klasse in unserer Gesellschaft !
Hartz 4 muss weg !Es sind Gesetze von einen Verurteilten Krimminellen(Peter Hartz ) und für mich einem Volksverräter( Gerhard (Gas) Schröder ).
Und das schlimme ist Alle werden in einen Topf geworfen ,da interessiert es nicht ob du schon 35 ode 40 Jahre gearbeitet hast und deine Steuern zahltest nein du wirst als böses Übel behandelt so als ob du nie etwas für die Gemeinschaft eingezahlt hast.
Und von oben wird die Hetzerei noch unterstützt durch dumme und unqualifizierte Aussagen unserer Poitiker.
Hier das neueste Beispiel :
Der Junge Union Chef Philipp Mißfelder (CDU) verunglimpfte Hartz IV Empfänger beim internen CDU- Frühschoppen. Ein Frühschoppen, bei dem das eine oder andere Bier unter Parteifreunden getrunken wird. Da kann man dann auch mal "auch ganz offen" plaudern und seine wahre Haltung zu den Ärmsten dieser Republik äußern. So hatte Mißfelder am vergangenen Sonntag gesagt: "Die Erhöhung von Hartz IV war ein Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie." Ob er dabei selbst rauchte und ein Bier trank, ist bislang noch nicht bekannt. Den menschenverachtenen Spruch bezog der Junge Union Politiker auf die geplante Hartz-IV Kindergelderhöhung am 1. Juli 2009. Philipp Mißfelder ist seit 2002 Vorsitzender der CDU Jungendorganisation "Junge Union", Mitglied im Bundesvorstand der CDU Deutschlands und zudem seit 2005 für die Landesliste Nordrhein-Westfalen Mitglied des Deutschen Bundestages. Kein "einfaches" CDU Mitglied, sondern sehr weit oben in der Spitze der Partei.
@ jens : Wer Arbeitslosengeld 2 bezieht, profitiert nach einem Bericht der "Lausitzer Rundschau" nicht von der Abwrackprämie. Dies ist demnach das Ergebnis einer Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung.
Weil die Abwrackprämie als "Einnahme in Geldeswert" einzuordnen ist, wird der gesamte Betrag vom Arbeitslosengeld abgezogen. Theoretisch hätten ALG-II-Empfänger wegen des Schonvermögens die Möglichkeit gehabt, beim Kauf eines Neuwagens von den 2.500 Euro Prämie zu profitieren.
Die Linkspartei kritisiert diese Regelung scharf. Sprecherin Katrin Kunert sagte dazu, dass jemand, der beruflich mobil sein muss, einen Anspruch auf die Abwrackprämie haben sollte.
- leer/vollLv 7vor 1 Jahrzehnt
klingt nach drittem reich. bald stecken sie die h4ler ins kz.
Quelle(n): deutschland braucht bis auf weiters eben doch noch ein feindbild. gut also dass es h4 gibt, da kann man alles hineininterpetieren, was man an sich selbst nicht leiden kann. - wuschelLv 6vor 1 Jahrzehnt
Der Staat sorgt dafür, das es Millionen Hartz 4 Empfänger gibt, es werden täglich mehr und ich denke auch sie werden von der Gesellschaft ausgegrenzt und es wird sogar gegen Hartz 4 Empfänger gehetzt und es scheint gut zu funktionieren.
Ein paar Gaskammern sind erhalten, frage mich manchmal ob es wieder so schlimm kommen kann, wie es mal war.
Es ist natürlich nicht richtig, Menschen auszugrenzen und alle sollten vor Gericht gleich sein, nur hört und sieht man leider das Gegenteil.
Ein Millionen betrüger bekommt Mllionen vom Staat, der ehrliche Bürger, der Jahre hart dafür gearbeitet hat und sein ganzes Vermögen in die Firma gesteckt hat, darf sein Unternehmen schliessen und seine 100 Angestellten dürfen auch zum Arbeitsamt maschieren.
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- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Die Abwrackprämie bekommt man nur, wenn man sich dann auch ein neues Auto kauft. Wie soll sich ein Hartz4-Empfänger ein neues Auto kaufen bzw. sich dann noch die Kfz-Steuer und Versicherung leisten können?
Also, Abwrackprämie bekommt man nur, wenn man sich ein neues Auto kauft und nicht, weil ich ein altes Auto verschrotten will.
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
dieser verdammte staat hat doch keine ahnung
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Doch ALG2 Empfänger haben auch Anspruch auf diese Abwrackprämie. Es verstößt also nicht gegen Art3 GG. Aber jetzt kommst: Als ALG2 Empfänger darfst du kein Auto über 7500 Euro haben und dafür gibt es kein Neuwagen, was ja Voraussetzung für die Abwrackprämie. Aber ich habe gesehen, dass der Dacia Sandera in der Grundausstattung genau 7500 Euro kostet, komisch diese Summe, oder? Aber wer verkauft schon einen ALG2 Empfänger ein Kredit und ich glaube nicht, dass man mal eben die Summe in Bar hat.
Aber ansonsten hast du Recht, die elementarsten Grundrechte werden den Behörden verweigert, man muss sich erst mühsam durch die Gerichte kämpfen, um eigentlich das selbstverständlichste zu erhalten: Die Grundrechte, so wie sich in Art. 1-20 GG stehen.
- vor 1 Jahrzehnt
Irgendwie gleicht doch alles wie früher im Mittelalter. Die armen Bauern und das normale Volk die schwer arbeiteten wurden unterdrückt und geschröpft. damit es den reichen noch besser ging... Es hat sich nur alles der Zeit angepasst
Quelle(n): eigene Erfahrungen - Gina ®Lv 6vor 1 Jahrzehnt
Soll ich dir mal erzählen wie der Staat mit Menschen umgeht die durch einen Unfall *Körperlich Behindert* und somit zu Frührentnern geworden sind?
Herrjee,besser nicht.Gelle?
Manchmal wird vergessen das wir alle Menschen sind.
- LuckyLv 6vor 1 Jahrzehnt
Aber nur wei der Staat sie dazu gemacht hat, Dennoch sind die nciht weniger wert!