Wäre es nicht klüger, die V-Männer aus der NPD abzuziehen?

Wie in einem Artikel von Heute.de beschrieben, wird am Wert der V-Männern sowieso gezweifelt, weil es NPD Mitglieder seien, die die Informationen verkaufen.

Die Berichte sollen sogar NPD intern abgestimmt worden sein und das Geld soll zur Verwendung von NPD Aufbau genutzt worden sein.

Finanziert der Steuerzahler die NPD? Und was sind solche Informationen überhaupt wert?
http://www.tagesschau.de/inland/npdverbot108.html

2009-01-09T16:12:04Z

@ Michael S: Wenn es echte V-Leute sind – besteht dann nicht die Gefahr, dass sie sich strafbar machen? Und wer, der seine volle Zurechnungsfähigkeit hat, will denn da mitmischen? Es wird auch behauptet, dass die Informationen nichts bringen. Gäbe es keine V-Leute dort, könnte man die Partei endlich verbieten. Sie ist nachgewiesenermaßen staatsfeindlich und konnte das letzte Mal nur wegen dem Vorhandensein der V-Leute nicht verboten werden. Die haben sich doch gefreut!

@Robert: Wie recht Du hast!

@Berni: So? Ich habe gehört, man wolle sie verbieten – glaubst Du, das ist ein Vorwand um gut da zu stehen und sie trotzdem nicht verbieten zu können?

@Kalle: Es gab noch kein gesetzliches Verbot. Wäre eines da, würden sich viele Leute von denen abwenden. Bisher glaubt doch „Lieschen Müller“ dass sie „rechtens“ agieren – eben weil sie nicht verboten wurden.

@ wiedehopf: Und das unerwarteterweise von Dir! Vielleicht meinst Du es anders, als ich es verstehe?

Die Daumen runter sind nicht v

2009-01-09T16:12:47Z

...von mir ..! (das Programm hatte die letzten Worte abgeschnitten).

2009-01-11T07:33:14Z

@wiedehopf: Es braucht keine Alternativen in der Richtung! So schade um Dich…

@Notorious: Sorry, ich sehe da keinen Zusammenhang.

@rowes: Nett formuliert – Innenminister / klug. Ach, wäre der gelobte Beitrag doch humorvoll gemeint!

@willou: Der Vergleich mit den Ladendieben sollte Manche zur Einsicht bringen. Recht ist Recht und nicht „Rechts“. Vielleicht könnten sich durch Erhöhung des Bildungslevels sogar neue Kräfte für die Politik finden die bereit sind, sich zu beteiligen.

@Sohn von M: Wie in dem Artikel erwähnt, hat der Staat einfach vorhandene Mitglieder bezahlt – dumm gelaufen. Zitat: „Bei den Informanten handelt es sich keineswegs um eingeschleuste Agenten, sondern um NPD-Mitglieder oder andere Rechtsextremisten, die dem Verfassungsschutz Informationen verkaufen.“

2009-01-11T07:33:54Z

@nobody: Das ist der Hintergrund. Es wird Zeit, dass sie verboten wird, damit die simplen Gemüter es endlich kapieren und dass außerdem die staatliche Parteienfinanzierung nur noch rechtsstaatliche Parteien unterstützt.

@hans: Die Schläger und Chaoten sind dort zuhause. Sie haben sich nur zusätzlich vom Staat bezahlen lassen. Ihr Hobby sozusagen finanziert.

2009-01-12T15:05:15Z

@Mutter Schagalla: Das dachte ich auch immer, aber laut diesem o.g. Bericht betrifft es NPD Mitglieder, die nebenbei ihr "Taschengeld aufbessern".

Anonym2009-01-10T13:46:34Z

Beste Antwort

Soweit ich mich erinnern kann, gab es nach dem letzten Verbotsversuch, Vorwürfe das V-Männer nicht nur beobachtet sondern auch selbst agitiert haben. Auch sollen viele von ihnen auch für beide Seiten gearbeitet haben. Also meine ich, die ganze Beobachterei bringt nichts und der Staat sollte sich zurückziehen. Für einen neuen Verbotsantrag dürften die normalen Äußerungen der NPD-Oberen und ihre Parteisatzung ausreichen.

Anonym2009-01-12T11:59:02Z

V-Männer geballt abzuziehen hieße, deren Identität preiszugeben. Ein Unding. Besser wäre es, ein Verbot zu betreiben, um den Restganoven die Gelegenheit zu bieten von V-Männern unberührt erneut Anlauf zu nehmen... wer, wann, wo ist dann allerdings wieder die Sache von V-Männern...!

hans2009-01-11T09:11:48Z

Das geht doch nicht. Da gäbe es ja keine Schläger und Chaoten in der NPD.
Die Partei würde endlich zu einer normalen Form finden, welche man durchaus wählen könnte.

Anonym2009-01-10T13:38:50Z

Wen willst du abziehen?
Dann müsste Man auch zugeben das der Staat die Partei schon unterwandert hat,und wenn das so sein sollte müssten einige Sachverhalte aus einen ganz anderen Licht betrachtet werden.
Die V-Männer sind dann auch in der Führungsschicht gewesen und haben auch etwas zu sagen .

willou2009-01-10T11:26:10Z

Letztlich geben sich doch die, die bespitzeln lassen und die,
die gut bezahlt bespitzeln gegenseitig die Existenzberechtigung.
Einen Sinn macht das schon lange nicht mehr. Und hat es sehr
wahrscheinlich noch nie gemacht.

Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals davon gelesen
zu haben, dass die Spitzeltätigkeit irgendeinen zählbaren
"Erfolg" gebracht hätte. Letztlich erfahren wir doch nur,
was wir ohnehin schon wissen.

Trotz aller "aktiven" Spitzel haben die rechtsextremen Straf-
taten auch 2008 wieder stark zugenommen. Wofür gibt es
die also ??

Es bleibt eine spannende Frage, warum es nicht gelingt
jede "rechte" Kriminalität mit den ja vorhandenen Gesetzen
zu verfolgen und damit in Grenzen zu halten. Wenn rechts-
extreme Straftäter von Staatsanwälten und Gerichten so
erbarmungslos verfolgt würden wie z.B. Ladendiebe, dann
hätten wir kaum noch ein Problem mit diesen schlimmen
rechtsextremen Straftaten. Und jede rechtsextreme Be-
tätigung IST eine Straftat !!.

Rechte Gesinnung wiederum würde spürbar weniger
werden, wenn wir der Bildung (Schule etc.) die Auf-
merksamkeit schenken und die finanziellen Mittel
geben würde, die vonnöten wäre, um die Dummheit
und Unwissenheit zu beenden, die eine wesentliche
Grundlage für "rechtes" Denken ist. Allerdings würden
dann auch weniger Menschen z.B. die sogen. etab-
lierten Parteien wählen. Bestenfalls als die "kleineren
Übel". Positiv gesehen könnte sich aber entwickeln,
dass sehr viel mehr Menschen politisches Denken
entwickeln und alleine dadurch der Qualitätsanspruch
an Politik erheblich erhöht würde. Dann müsste zwar
Herr Westerwelle sich einen neuen Beruf suchen (und
sehr viele andere mehr), aber wirklich schlecht wäre
das ja auch nicht.

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