Gibt es in Deutschland eine Zensur, welche die Meinungsfreiheit beeinträchtigt?
Neben der offenen Zensur gibt es im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit im Web vor allen Dingen in den USA und Europa rechtlich oder völkerrechtlich fragliche Praktiken und Vorhaben.
* Europäische Union: Ein EU-Erlass vom 8. Juni 2000 zum E-commerce macht die Provider verantwortlich für den Inhalt der Webseiten, die sie hosten, und verlangt von ihnen, diese zu blockieren, wenn sie Kenntnis von deren Existenz erhalten und sie diese als illegal einstufen. Nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen schafft dies eine Art privates Rechtssystem, in dem die Provider und ihre Techniker das Richteramt ausübten. (Quelle: Jahresbericht Internet 2006 von Reporter ohne Grenzen)
* Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben 2003 einer Weiterführung eines Aktionsplans zur sicheren Nutzung des Internet zugestimmt. Es soll stärker gegen illegale und schädliche Inhalte vorgegangen werden.[7]
* Das US-amerikanische Project for the New American Century, dessen Mitglieder sich in der Regierung Bush (seit 2001) wiederfanden, veröffentlichte im September ein Dokument, in welchem dem Internet eine große Bedeutung in der modernen Kriegsführung und Informationspolitik und -beschaffung zukommt (the creation of 'US Space Forces', to dominate space, and the total control of cyberspace to prevent 'enemies' using the internet against the US).
http://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_im_Internet
Mit den Instrument des "political correctness" wird die Meinung Andersdenkender diskriminiert, indem man diesen Rassismus unterstellt. Stimmt das?
@ Jens: Sie können nicht richtig lesen. Der Text ist aus Wikipedia entnommen worden und ich glaube, dass die seriösen Urheber von Wikipedia wohl nicht für die Kinderpornografie sind - übrigens ich auch nicht!
Auf diesem Wege macht man die Meinungsfreiheit platt, wenn man sofort den Andersdenkenden etwas Negatives unterstellt oder es wie Sie, anklingen lässt.