Wahlrecht für Ausländer?
Was denkt ihr darüber. Ist Deutschland ein Einwanderungsland und sollten Ausländer die schon länger hier sind, Wahlrecht bekommen?
In Holland z.B. dürfen Ausländer wählen, wenn sie eine gewisse Zeit dort leben.
Was denkt ihr darüber. Ist Deutschland ein Einwanderungsland und sollten Ausländer die schon länger hier sind, Wahlrecht bekommen?
In Holland z.B. dürfen Ausländer wählen, wenn sie eine gewisse Zeit dort leben.
Anonym
Beste Antwort
Eine äußerst schwere Frage.
Ich als Türke würde gerne wählen.
Die Sache ist, dass die meisten Jugendlichen die auch hier aufgewachsen sind nicht seriös bleiben würden, bei den Wahlen.
Ich würde sagen, damit alles im Gleichgewicht bleibt und nichts in einer negativen Weise geändert wird (und weil ich weiß wie die meisten Ausländer gegen Menschen mit deutscher Nationalität sind, was nicht heißt, dass ich so bin) sollte man das lieber lassen wie es ist.
Stefan H
Bundeswahlgesetz
§ 12 Wahlrecht Abs. 2 Nr. 2
(2) Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen auch diejenigen Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltage
1.als Beamte, Soldaten, Angestellte und Arbeiter im öffentlichen Dienst auf Anordnung ihres Dienstherrn auÃerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sowie die Angehörigen ihres Hausstandes,
2.in den Gebieten der übrigen Mitgliedstaaten des Europarates leben, sofern sie nach dem 23. Mai 1949 und vor ihrem Fortzug mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben,
§ 7 Kommunalwahlgesetz NRW
Wahlberechtigt für die Wahl in einem Wahlgebiet ist, wer am Wahltag Deutscher im Sinne von Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft besitzt, das sechzehnte Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung auÃerhalb des Wahlgebiets hat.
Somit dürfen auch Ausländer (z.B. Niederländer, Franzosen, Italiener) in der BRD wählen gehen!
Nana Delphin
Eindeutig JA!!
SchlieÃlich arbeiten Ausländer auch und zahlen nun mal ihre Steuern auch hier in Deutschland, also warum sollten sie nicht mitentscheiden?
Also allen die hier Steuern zahlen auch ein Wahlrecht und ich würde noch einen Schritt weiter gehen und allen "Schmarotzern" die auf Staatskosten und auf der Tasche von allen Steuernzahlern leben, sogar das Wahlrecht entziehen. Die meisten schimpfen eh auf alles und jeden und beschweren sich wenns Geld nicht pünktlich am 1. überwiesen wird, ohne das sie dafür einen Handschlag tun müssen und gehen nach dem Wind oder bilden sich eine Meinung nachdem sie Bild gelesen haben....die meisten von denen wissen nichtmal wer unser Bundespräsident ist!
LG NANA
steinbock
Jeder Ausländer soll bitte in seinem Land wählen,denn nur damit kann er Veränderungen wählen. Wir wählen schon selber das Falsche.
erhardgr
Man könnte bei den Kommunalwahlen Wahlberechtigungen für Ausländer, die schon lange hier wohnen (zB Wohneigentum haben) auf Antrag und Prüfung des Antrags hin ausstellen.
Aber die Landes- und Bundespolitik muss von den deutschen Staatsbürgern bestimmt werden.