Wieviel Jahre ist ein erteiltes Patent gültig?? Steht das irgendwo?
20 Jahre sind ja cool, danke auch für den Hinweis.Dann muss ja nur noch jemanden finden, der's auch kaufen/nutzen will :-)
20 Jahre sind ja cool, danke auch für den Hinweis.Dann muss ja nur noch jemanden finden, der's auch kaufen/nutzen will :-)
Uwe . Weber .
Beste Antwort
Hallo Ice,
die maximale Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre ab Anmeldedatum. Es kann allerdings für Erfindungen, die erst nach aufwändigen Zulassungsverfahren, wirtschaftlich verwertet werden können, ein ergänzendes Schutzzertifikat erteilt werden, das die Patentlaufzeit dann um maximal fünf Jahre verlängert.
Ein Patent läuft durch Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr (Jahresgebühr) vorzeitig aus, so dass es von diesem Zeitpunkt an (ex nunc) nicht mehr existiert. Ein Patent kann auch dadurch erlöschen, dass der Patentinhaber seinen schriftlichen Verzicht gegenüber dem Patent- und Markenamt ausspricht.
Weiterhin kann ein Patent widerrufen oder für nichtig erklärt werden.
http://de.wikipedia.org/wiki/Patent#Ende_des_Patentschutzes
Ganz ganz liebe Grüße von Uwe
:
Anonym
in München ist die Deutsche (Europäische?) Patentstelle, denn Du mußt Dein Patent ja auch anmelden.
Da müßte es ja dazu Informationen geben. Zumindest wenn man das Patent anmeldet, müßte es auf dem Formular/Unterlagen stehen.
Karlchen *
Im Patentrecht, eingeben bei Google.
http://www.sakowski.de/skripte/urheber2.html
http://www.boehmert.de/index.php?id=17
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anyone_63
hallo,
also:Das Patent dauert zwanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt.
steht bei http://www.deutsche-anwaltshotline.de/info/patent-__urheber-___markenrecht/patentdauer.php
Gruß anyone_63
saloniki
Das Patent dauert regelmäßig 20 Jahre; seine Wirkung kann aber im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt oder der Staatssicherheit durch die Bundesregierung bzw. die Sicherheitsbehörde (Innenministerium) gegen angemessene Vergütung aufgehoben werden...