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Was bedeutet: "Zur Zeit ruht das Verfahren" ?

Ein nettes Hallo,

was bedeutet es, wenn ein Verfahren ruht?

Wer entscheidet das?

Warum?

Wann geht es weiter?

Danke für eine Antwort und Gruß,

6 Antworten

Bewertung
  • vor 7 Jahren

    Ich weiss zwar nicht um was für ein Verfahren geht, aber ich denke mal es ist etwas juristisches. In diesem Fall bedeutet es, das die maßgeblichen Stellen (wahrscheinlich Polizei und diverse Rechtsanwälte) die weiteren Ermittlungen und deren Ergebnisse abwarten. Wenn diese vorliegen wird weiter entschieden und entweder das Verfahren weiter verfolgt und am Ende ein Urteil gesprochen oder das Verfahren wird eingestellt.

  • ?
    Lv 7
    vor 7 Jahren

    Kommt auf die "Verfahrenform" drauf an :

    -z.B. so ein Genehmigungsverfahren für den Ausbau der A-33..

    -wenn so ein paar durchgeknallte Ökuterroristen den Autobahnweiterbau durch angeblich seltene Fledermäuse verhindern können..müssen sich die Anwohner von Halle und Steinhagen jahrelang mit dem Straßenverkehr rumärgern,der sich durch deren kleine Städte im Stop & Go Modus durchquält..samt der daraus erhöhten Schadstoffemission,Straßenschäden,Straßenlärm und verminderung der Lebensqualität !!-

  • vor 7 Jahren

    @-M-Atze :

    -so ähnlich wie bei Dir mit dem angeblich vorsätzlichen Schwarzfahren und Deine "Vergewaltigung" durch die mobiel-Dödel und die Polizei !!-

    -falls es bei Dir doch zu einem Verfahren kommen sollte,wegen angeblicher Körperverletzung :

    -Dein Zeuge darf übrigens auch eine Begleitperson auf Seinem Fahrausweis mitnehmen..nur mal so nebenbei bemerkt !!-

    -Das hast Du ja schon in der ersten öffentlichen Verhandlung angedeutet..daß diese angeblich von Dir begangene Körperverletzung,nur eine reine Sch(m)utzbehauptung der moBiel Dödel ist ..

    -Ich komme auf jeden Fall zu dem Verfahren,falls es eines gibt..bin mal gespannt ob Du wegen dieser willkürlichen Mißhandlung und schweren Körperverletzung,begangen von den Kontrolleuren,auch Schmerzensgeld bekommst..wenn Du Denen die Fakten um die Ohren knallst !!-

  • vor 7 Jahren

    Es kann auch gut sein, dass es dabei bleibt!

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  • vor 7 Jahren

    Das kommt auf den einzelnen Fall an.

    Eine Finanzbehörde kann ein Einspruchsverfahren ruhen lassen, wenn ein ähnlich gelagerter Fall zur Zeit vor einem Verwaltungsgericht verhandelt wird. Dann ruht das Verfahren bis dieses Gericht ein nicht mehr anfechtbares Urteil gesprochen hat.

    Nach der Zivilprozessordnung kann ein Gericht ein Verfahren auf Antrag des Klägers oder des Beklagten ruhen lassen, wenn sich beide Seiten auf einen Vergleich einigen wollen.

  • Anonym
    vor 7 Jahren

    Richter, Staatsanwalt und Rechtanwaelte sind im langen Urlaub weit, weit weg auf bequemen Liegestuehlen am schneeweissen Strand mit tropischem Getraenk in der Faust, entfernt.

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