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Zugeständnisse bei Koalitionsverhandlungen?

Bekanntermaßen muss jede der beteiligten Parteien bei Koalitionsverhandlungen Zugeständnisse machen bzw. angekündigte Versprechen reduzieren. Welches Wahlversprechen von CDU/CSU, SPD, Grüne sollte unbedingt durchgesetzt werden und welches darf auf keinen Fall durchgesetzt werden?

Update:

Ich sehe es selber ein, meine Frage ist zu langweilig. Eine Frage, wo man sein Schäferstündchen im Winter verbringen könnte, erfährt natürlich mehr Aufmerksamkeit. Vielleicht fällt selbst mir dazu noch eine Antwort ein.

6 Antworten

Bewertung
  • vor 8 Jahren
    Beste Antwort

    Alles läuft auf Schwarz/Grün zu. Aufgrund der Umfragen und der Stimmung in den eigenen Reihen muss Merkel zuerst mit der SPD verhandeln. Bei den Grünen wurde dagegen diese Koalition bewusst nicht ausgeschlossen. Eine starke Gruppe vom Linken Flügel wollte es explizit im Programm stehen haben. Beschlossen wurde der wischiwaschi-Satz man stebe eine Koalition mit der SPD an. Natürlich ist auch Rot/Rot/Grün möglich. Doch das muss von der SPD angeleiert werden. Den Kanzler stellt stets die stärkste Fraktion. In diesem Fall die Sozialdemokraten.

    Die geringen Unterschieden zu Hubert B zeigen,warum es mit Rot/Grün so gut geklappt hätte:

    1. kein Schwarz/Grün ohne Atomausstieg. Die Grünen wollen die Energiewende wieder bezahlbar machen. Möglich wären sogar sinkende Strompreise. Kein Grüner ist dem RWE verpflichtet.

    2. zum flächendeckenden Mindestlohn wird sich eine Regelung finden lassen. Statt ihn staatlich festzulegen, könnte die Tarifpflicht wiederbelebt werden.

    3. der Banken-Regulierung (Finanztransaktionssteuer) hat Merkel ebenso wie beim Atomausstieg bereits einmal zugestimmt. Es reicht Nägel mit Köpfen zu machen.

    4. die Bürgerversicherung ist eine Entwicklung der Grünen. Von der SPD wurde sie zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Mit der CDU könnte daraus ein Erfolgsprojekt werden. Statt die Beamten in die schlechte gesetzliche Versicherung downzugraden, könnte das Beihilfesystem zum Vorbild für die Jedermann-Versicherung werden, ganz ohne Beitragsbemessungsgrenze. Private Zusatzversicherung wäre dann ab null Euro Einkommen möglich.

    5. etwas Nachbesserung beim Tierschutz reicht nicht. Die Massentierhaltung muss grundsätzlich überdacht werden. Riesenställe bedeuten Riesenärger (für jede Regierung).

    6. mehr Kitas und bessere Qualität der Erzieher.

    7. eine Neuberechnung des Bruttosozialprodukts. Es kann nicht sein, dass Katastrophen und Unfälle für mehr Wachstum stehen.

    8. / 9. weitere Themen wären Waffenexporte und der Umgang mit dem drohenden Rechtsextremismus.

    Führende CDU-Politiker haben bereits in Interviews gesagt, dass es keine unüberbrückbaren Hindernisse mehr gibt. Vor allem dann nicht, wenn Trittin zwar Verhandlungsführer wäre, aber auf einen Ministerposten verzichtet. Der ginge dann an die junge Generation.

  • vor 8 Jahren

    Deine Frage ist absolut nicht langweilig, allerdings sollten die jeweiligen Parteien auf einander zugehen, um Koalitionsverhandlungen in den unterschiedlichen Konstellationen zu beginnen bzw. bestimmte Koalitionen absolut ablehnen und auch dabei bleiben. Letztendlich müssen die Koaltionspartner dann mit dieser gemeinsamen Linie auch eine Bundesregierung stellen können.

  • vor 8 Jahren

    Die Grünen scheinen für eine Koalition nicht infrage zu kommen?

    Mit anderen Worten er verbleibt dann nur die SPD mit der die CDU/ CSU eine Koalition bilden könnte!

    Da die SPD aus der letzten "Großen Koalition" als deutlicher Verlierer hervor gegangen ist und dadurch viele SPD Stammwähler verprellt hat, muss sich die SPD genau überlegen was Sie tut!

    Wenn Sie in diese Große Koalition einsteigt müssten folgende Forderungen durchgesetzt werden:

    1. Den flächendeckenden Mindestlohn!

    2. Regulierung der Finanzmärkte! (Finanztransaktionssteuer)

    3. Gleicher Arbeit gleicher Lohn! (Männer und Frauen)

    4. Zweiklassenmedizin beenden! (Bürgerversichrung damit auch jeder einzahlt)

    5. Umfassende Pflegereform! (Bessere Ausbildung und Bezahlung der Pflegekräfte)

    6. Renten Reform! (Mit 63 Jahren ohne Abschlag in Rente wenn 45 Jahre gearbeitet wurde)

    7. Besserer Tierschutz! (Puten sollten bei Ausstallung nicht aus dem Stall "getreten" werden)

    Das Betreuungsgeld wird von Herrn Seehofer verteidigt und ist nicht zu verhandeln!

    Die Autobahn Maut, hier steht Herr Seehofer im Wort wird kommen und ist ebenso nicht verhandelbar!

    Die Positionen von 1. bis 6. sollten Mindestforderungen der SPD sein, anderenfalls sollte auf eine Große Koalition verzichtet werden!

    http://www.bundestagswahl-bw.de/wahlprogramm_spd.h...

    Quelle(n): Eigene Meinung!
  • vor 8 Jahren

    Selbst sofern ich Vor- und Nachteile der Wahlversprechen festlege, nützt das gar nichts. Unsere Wahlsiegerin wird sich da nicht die Butter vom Brot nehmen lassen.

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  • vor 8 Jahren

    es kommt darauf an, mit wem die CDU / CSU eine Koalition eingeht -- die Grünen sind meiner Meinung nach nicht regierungsfähig, also bleibt nur die SPD

    der Mindestlohn sollte festgeschrieben werden -- die Autobahnmaut ebenso (unter Wegfall der Kfz Steuern für die Bundesbürger) -- das sinnlose Betreuungsgeld sollte wegfallen

    das sind nur 3 von vielen Beispielen, in denen man Kompromisse schließen muss

  • Anonym
    vor 8 Jahren

    Da handelt es sich schon um die nächsten Lügen und Träume

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