Marktkonforme Demokratie?

Das ist ein systemimmanenter Begriff der kapitalistischen

Rabulistik und Worthurerei!

Siehe dazu auch:

"Ein Begriff geistert durch die Kritik der deutschen Euro-Krisenpolitik: die „marktkonforme Demokratie“. Er wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugeschrieben und brachte es 2011 fast zum „Unwort des Jahres“. Die bemerkenswerte Begründung dafür war, die Wortverbindung „marktkonforme Demokratie“ relativiere auf unzulässige Weise das Prinzip, dass Demokratie eine „absolute Norm“ sei. In diesem Sinne drehten die SPD und die Linkspartei die Wortverbindung einfach um und fordern seither - flankiert durch Globalisierungskritiker und die „Occupy“-Bewegung - einen „demokratiekonformen Markt“.

http://www.faz.net/aktuell/politik/harte-bretter/h...

In einem Vortrag (Link siehe unten) wird auf Folie 10 ein solcher historischer Bezug hergestellt. Der Begriff scheint auf Merkel zurückzugehen, hat aber seine Vorläufer schon in der neoliberalen Position von Hayek, der für die Entwicklung der sozialen Marktwirtschaft als Gegenpol zur Sowjet-Planwirtschaft eine erhebliche Rolle spielte.

Hier geht es um nichts weiter als das die bestehende Demokratie, egal unter welcher Regierungspartei, sich marktkonform, also den Kapitalisten entgegenkommend verhält. Dabei gibt es kleine und größere Unterschiede in den Parteien.

Während die FDP den Hoteliers Steuergeschenke macht enthält das Parteiprogramm der Linken eine stärkere Besteuerung der Reichen. Nun kann man im Bundestag trefflich darüber streiten, was geht und was nicht geht, um sich kapitalismusfreundlich (marktkonform) zu verhalten.

Mich wundert echt, dass dieser Begriff bislang noch nicht zum "Unwort des Jahres" gewählt wude. Er wäre jedenfalls ein ganz heißer Anwärter!

der Markt hat...

die Demokratie...

gefressen...

der Vorteil: eine Lüge...

weniger...

der Nachteil: Politiker...

müssen sich um ihre...

Pfründe sorgen!