Was denkt ihr? Ist das der Anfang vom Ende der freiheitlich demokratischen?

Der Einsatz der Bundeswehr im Landesinnern ist lang gehegter Plan der

"politischen Klasse" Warum solcher Einsatz der Bundeswehr? Zitat aus

nachfolgend angegebenem Link:

.

"Die Details des Lissabonner Vertrages sind so erschreckend, dass der re-

nommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider davon spricht, dass sich

Deutschland auf dem Weg in eine Brüsseler Diktatur befindet... Siehe:

http://www.postswitch.de/allgemein/merkel-ist-fuer...

Wie Diktatoren ihre Macht durchsetzen, das dürfte in Deutschland aus den Zeiten

des SS-Staates, der KZs und des "Volkesgerichtshofes" nicht unbekannt sein.

Warum diese Entwicklung möglich wurde, das geht hieraus hervor:

Bundespräsident Richard von Weizsäcker warf 1992 in einem Interview

den Parteien vor - sie seien >>macht-versessen und >>macht-vergessen<< .

Siehe:

http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/bundespraes...

Die stellvertretend stattfindende so genannte Herrschaft des Volkes, die an-

geblich "repräsentative Demokratie" ist "Etikettenschwindel:

http://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/11/hans-h...

°Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist...."

Weil nun das Volk dahinter kommt, wird der Einsatz der Bundeswehr notwendig

wegen der Machterhaltung, wenn das Volk protestiert wie in der DDR in den 80er

Jahren.

Die Moderatorin der TV--Sendung "Kulturzeit" beschrieb im Vorspann zu einem

Interview mit dem Verfassungsexperten Prof. H. von Arnim, Verfasser des Buches

"Die Deutschland-Akte" die Zustände so:

"Wenn man das Buch liest, kommt man zu dem klaren Schluss: Unser System

ist - auf gut deutsch - am A....h".

http://www.youtube.com/watch?v=KToJCFNJVwU

Nachdem die Bundeskanzlerin - ohne das Volk zu befragen - den Lissabon-

ner Vertrag unterzeichnet hat, der 95 % des durch Volksabstimmungen in

Frankreich und den Niederlanden als "antidemokratisch" abgelehnten EU-Ver-

fassungs-Entwurfs enthält ist zu erwarten, dass dieser Vertrag zur "Diktatur

der EU-Kommissare" führt.

Bereits die Proteste im Stuttgarter Schlosspark am 20. 09. 2010 wurden

von dem für den brutalen Polizeieinsatz Verantwortlichen als angeblicher

"Aufruhr gegen die repräsentative Demokratie" bezeichnet.

Der Lissabonner Vertrag ermöglicht aber die Wiedereinführung der Todesstrafe

bei "Aufruhr" und "Aufstand " sowie im Krieg.

http://www.schmerzhafte-wahrheit.de/artikel/75-eu-...

Zitat aus o.a. Link zum Lissabonner Vertrag:

"Gewaltsame Demonstrationen dürfen mit Waffengewalt beendet werden...."

Vor der nun drohenden nächsten Katastrophe kann uns nur die Einführung der

bisher nicht existierenden Demokratie bewahren - und zwar nach Schweizer

Vorbild.

Aber daraus wird ja wohl nichts - die politische Klasse mit ihrem grund-

gesetz-widrigen Machtmonopol meint ja, das Volk sei zu dumm um über

seine Angelegenheiten selber zu entscheiden und so schlittern wir wieder

einmal in eine Katastrophe.

Wirkliche Demokratie ist in der BRD angeblich nicht möglich, das Volk

war angeblich schon für das Ende der Weimarer Republik verantwortlich. Je-

doch sehen die Tatsachen ganz anders aus:

"Nicht das Volk – der Reichstag brachte Hitler an die Macht..." (mit dem von

den Parteien gebilligten Ermächtigungsgesetz vom März 1933) Siehe:

http://www.dhm.de/lemo/html/nazi/innenpolitik/erma...

„..direkte Demokratie .... habe angeblich zum Untergang der Weimarer

Republik geführt" - das war keineswegs so.

Siehe:

http://www.kurskontakte.de/article/show/article_44...

Aber 60 Jahre Demokratiemängel - die stammen von denjenigen, welche sogar

den Bschluss einer Verfassung durch das Volk verhindern.

http://www.freiewelt.net/nachricht-2191/60-jahre-d...

http://www.freiewelt.net/nachricht-2191/60-jahre-d...

Die nächste Diktatur droht nun wieder fast auf ähnliche Weise wie 1933 - durch

das grundgesetz-widrige Machtmonopol der politischen Klasse - aber sollten wir

das überstehen, wird hinterher wieder behauptet: Das Volk war selber schuld.

Wenn man den nachfolgend angegebenen "Spiegel"-Artikel liest, dann

ist der Einsatz der Bundeswehr im Landesinnern eine logische Entwick-

lung dessen, was kurz nach Gründung der BRD begann, obwohl doch

"alles anders werden sollte" - siehe:

"Spiegel des 20. Jahrhunderts - Knechte des Gesetzes"

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13395427.htm...

Das ist leider nichts Neues. Notstandsgesetze die einen Einsatz nach Innen zulassen wurden bereits 1968 von CDU und SPD erlassen. Sie sehen unter anderem eine Einschränkung der Grundrechte vor:

http://www.hdg.de/lemo/html/DasGeteilteDeutschland...

Immerhin sind sie 44 Jahre nicht aus der Schublade geholt worden.

Das bringt mich wirklich zum Nachdenken. Ist keine gute Entwicklung.

In der DDR wäre das nicht gelungen, dort waren noch die sowjetischen Soldaten, die hätten einen Einsatzbefehl bekommen, bekamen sie aber nicht, dank Gorbatschow.

Ich kann mich noch sehr gut an den 17. Juni 1953 erinnern, das sind auch die sowjetischen Panzer aufgefahren, genau so,wie in Ungarn und der Tschechoslowakei.

Die Mehrzahl der DDR - Soldaten waren nicht bereit, sich gegen das eigene Volk zu stellen.

...der anfang vom ende begann schon damals mit der verabschiedung der notstandsgesetze, die im damaliger zeit vielleicht notwendig war, aber nach beendigung der situation hätten diese gesetze wieder aufgehoben werden müssen...die notstandsgesetze hebeln den passus im grundgesetz, das die armee nicht im innern eingesetzt werden darf, aus...

Art. 87a Abs. 4 GG sagt:

(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

In diesem Sinne ist der Einsatz des Militärs im Inland legal. Man beachte, dass es hier um "militärisch bewaffnete Aufständische" geht, mit denen die Polizei nicht mehr umgehen kann. Die Auslegung dieses Artikels ist auch für mich als Nicht-Juristen klar und eng: ohne militärische Bewaffnung (=Kriegswaffen) der fraglichen Aufständischen gibt es keinen Militäreinsatz.

Der Anfang vom Ende wäre dann erreicht, wenn das Militär regelmäßig und insb. ohne Bedrohung mit Kriegswaffen eingesetzt würde. In diesem Fall wäre es für jeden einzelnen Bürger an der Zeit, über seine Möglichkeiten im Rahmen des Art. 20 Abs. 4 GG nachzudenken. Aber wir sind weit davon entfernt, dass die eigene Regierung gegen das deutsche Volk Krieg führt.

Glücklich bin ich mit so einer Regelung zwar nicht, aber die Alternative, die die Ausrüstung von Polizeieinheiten mit Kriegswaffen vorsehen würde, ist auch nicht erfreulich.

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung sieht vor, dass das Volk die Regierung wählt. Einen Grund zu einem Aufstand gäbe es erst dann, wenn eine Regierung versuchen würde, ebendiese Grundordnung zu beseitigen. Und genau dafür gibt es wiederum den Art. 20 Abs. 4 GG.

Ja, das wäre das Ende. Dann ist Deutschland nicht besser als Syrien zur Zeit, wo Politiker die Armee gegen das eigene Volk hetzen.

@Slovak, ich erinnere daran dass Hitler mit der "Notverordnung" 1933 auch das Parlament ausschaltete damit SA und SS freie Bahn hatten. Auch das waren paramilitärische Verbände.

So fings in der DDR auch an....

Ich bin kein Aufständischer

Trotzdem führt man nicht gegen das eigene Volk Krieg

Das ist der Kapitalismus!

Kapitalismus und Demokratie sind grundsätzlich unvereinbar

und schließen sich gegenseitig aus!!

Hier noch einige passende Zitate von Bert Brecht, dem Hellsichtigen:

"Nach dem Aufstand des 17. Juni Ließ der Sekretär des Schriftstellerverbands In der Stalinallee Flugblätter verteilen Auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe Und es nur durch doppelte Arbeit Zurückerobern könne. Wäre es da Nicht doch einfacher, die Regierung Löste das Volk auf und Wählte ein anderes?"

"Herr K. hielt es nicht für nötig, in einem bestimmten Land zu leben. Er sagte: "Ich kann überall hungern." Eines Tages aber ging er durch eine Stadt, die vom Feind des Landes besetzt war, in dem er lebte. Da kam ihm entgegen ein Offizier dieses Feindes und zwang ihn, vom Bürgersteig herunter zu gehen. Herr K. ging herunter und nahm an sich wahr, daß er gegen diesen Mann empört war; und zwar nicht nur gegen diesen Mann, sondern besonders gegen das Land, dem der Mann angehörte; also daß er wünschte, es möchte vom Erdboden vertilgt werden. „Wodurch“, fragte Herr K., „bin ich für diese Minute ein Nationalist geworden? Dadurch, daß ich einem Nationalisten begegnete. Aber darum muß man die Dummheit ja ausrotten; weil sie dumm macht, die ihr begegnen."

"Reicher Mann und armer Mann // standen da und sahn sich an. // Und der Arme sagte bleich: // »wär ich nicht arm, wärst du nicht reich«."

"General, der Mensch ist sehr brauchbar. Er kann fliegen und er kann töten. Aber er hat einen Fehler: Er kann denken."

Der zügellose Raubtierkapitalismus durch Investmentbanker ebenso wie

ein Kommunismus.

Wer ist der Markt?

Die Milliarden Menschen die Wohlstand erarbeiten und konsumieren?

Oder die kleine Minderheit der rücksichtslosen Verbrecher,

die andere Menschen um ihre Alters-vorsorge,

um ihre Arbeitsplätze bringen, nicht mal Konsequenzen fürchten, für ihre verursachten

Folgen für Jahre in das Gefängnis oder Arbeitslager kommen?

Ist nicht jeder Drogen-Dealer, Waffenhändler, schlechter behandelt?