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Ein Debakel im Bundestag?
Zur ersten Lesung zum "Betreuungsgesetz" waren zu wenige Abgeordnete im Reichstag anwesend, nicht einmal die CSU-Landesgruppe war, obwohl die doch dieses Gesetz auf gedeih- und verderb durchbringen wollen nicht anwesend.
Folglich kam es nicht zur 1. Lesung. Es kann doch nicht sein, daß selbst die VerfechterInnen eines Gesetzes nicht zur Lesung kommen, oder?
Auch einige BefürworterInnen aus der CDU waren wohl schon im Wochenende.
Keiner will dieses Gesetz, daher kuschen die Abgeordneten der CSU und bleiben weg. oder warum war dem so?
@ slowak 08: Es heist "Hammelsprung" Nicht "Hammelspruch" und dieses Tür rein Ja/ Nein Verfahren ist nur bei sg. Kampfabstimmungen ein Prozedere, sehr selten und nur bei der Anwesenheit Aller Abgeordneten.
8 Antworten
- Anonymvor 9 JahrenBeste Antwort
Sind das erste Zeichen für einen Aufstand gegen die Bundeskanzlerin Merkel?
Ist gelebte Vernunft und gelebte Wahrhaftigkeit eine Massenware?
- vor 9 Jahren
Warum wurde das auch auf Freitag gesetzt, erfahrungsgemäà ist der Bundestag am Freitag immer fast leer. Da sind die Herrschaften schon in`s Wochenende gestartet.
Das sollte sich mal ein normaler Arbeitnehmer erlauben...
BW
- Klaus GrinskyLv 7vor 9 Jahren
Eines der bescheuertsten Gesetze aller Zeiten
ist nicht in Kraft getreten!
Ist das jetzt wirklich so sehr schlimm...??
- vor 9 Jahren
Ich sehe das Debakel im Bundestag als Erlösung.
Die CDU hat am Anfang dem Betreuungsgeld nur zugestimmt, damit die Koalition mit der FDP nicht wieder in Frage gestellt wird, weil diese eine private Pflegeversicherung einführen möchte und den Versicherungskonzernen wieder Gewinne zuschanzt, sowie durch die Hintertür alles privatisieren möchte.
Wir haben doch alle schon eine Pflegeversicherung die von Arbeitnehmern und Rentnern monatlich abgeführt wird.
Was soll der Zirkus? Es geht doch nur darum für die nächste Wahl Wähler zu fischen.
Die Herd Prämie und private Pflegeversicherung dient nur wenigen und ist überflüssig.
In Kitas und Erzieher investieren, dass ist ein vernünftiger Weg.
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- vor 9 Jahren
Die Opposition bewies Bauernschläue ,dass das der CDU/FDP nicht passt ist klar die wollen doch mit Gewalt ihre Herdprämie dursetzen gegen jede Vernunft und zu 65 % Ablehnung des Volkes ......
im übrigen...
SPD-Parlaments-Geschäftsführer Thomas Oppermann hat der Koalition die Schuld für den Abbruch der Bundestagssitzung am Freitag gegeben. 126 der Parlamentarier von Union und FDP seien nicht im Plenum gewesen. Es sei nicht Aufgabe der Opposition, die mangelnde Präsenz der Koalition auszugleichen. Nicht wenige Parlamentarier von Schwarz-Gelb seien zudem „aus stummem Protest” gegen das Betreuungsgeld der Sitzung ferngeblieben.
- Slovak08Lv 7vor 9 Jahren
Das Debakel entstand gemäà ntv durch das absichtliche Fernbleiben im Reichstag anwesender Abgeordneter, die sich nicht an dem "Hammelspruch" beteiligt haben. SchlieÃe ich die dafür schwindende Zustimmung in der Bevölkerung, die Art und Weise, wie die CSU-Führung dieses Gesetz als Tauschobjekt eines Kuhhandels erzwingen will, in die Bewertung mit ein, erscheint mir diese Reaktion als durchaus legitim. Seehofer will hartnäckig erzwingen, dass sein bzw. der Gesetzentwurf der CSU umgesetzt wird.
