Ein neuer Beweis dafür, wer D wirklich regiert?

Wer in Deutschland wirklich regiert, müsste eigentlich spätesten ver-

mutet werden können, nachdem der Satiriker Georg Schramm feststellte:

"...Was Thema ist, das entscheidet Glotze und Bildzeitung - Original-

ton Bundeskanzler, meine Damen und Herren. Die Politik, die wird

woanders gemacht, Interessenverbände, die machen die Politik, die

ziehen die Fäden und an denen hängen politische Hampelmänner,

die dann auf der Berliner Puppenkiste uns Demokratie vorspielen dür-

fen, meine Damen und Herren...." - Den Rest kann man hier sehen

und hören:

http://www.youtube.com/watch?v=QsSJz6UtqzQ

Hingegen wurde bei einem "Kommentargottesdienst" in der Nürnberger

St. Lorenzkirche am 16. Januar 2005 festgestellt, die BRD sei eine

"Demokratie ohne das Volk" und es wurde gefragt: "Wer regiert uns?"

http://www.lorenzkirche.citykirche-magazin.de/imag...

Demokratie kommt von "demos" und "kratein", also"Volksherrschaft und eine

Volksherrschaft ohne Volk - das ist doch unmöglich?

Verfassungsexperten meinen, die BRD sei ein "totaler Parteienstaat", weil

die Parteien grundgesetzwidrig Legislative, Exekutive und Judikative allein

beherrchen statt - wie das Grundgesetz es vorsieht - "an der politischen Wil-

lensbildung - - nur - - mitzuwirken",

http://de.wikipedia.org/wiki/Parteienstaat

In der in nachfolgenden Kritik wird bemängelt, das System der BRD sei

"Etikettenschwindel":

"Diese Art von Demokratie wird deshalb so gerne von den Politikern als

>>repräsentive Demokratie<< bezeichnet, weil sie sehr genau wissen,

dass dies ein Etikettenschwindel ist. Das ist keine gute Demokratie, das

ist keine schlechte Demokratie, das ist überhaupt keine Demokratie, son-

dern eine Lobbyisten- und Parteiendiktatur..." - siehe

http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/deutschlan...

Zu ähnlichem Schluß kommt ein anderer Kritiker, der ausführt, "Warum

Deutschland keine Demokratie ist" - siehe:

http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-12/warum...

Ein anderer Verfassungsexperte kritisiert, die BRD sei eine "Scheindemo-

kratie":

"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das

Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wirklichkeit nichts zu sagen.

Besonders krass ist es auf Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort

die wichtigsten politischen Entscheidungen fallen.”

Und hier führt er seine Erklärung weiter aus:

"Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er nie-

mals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewun-

dern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen,

die kein Bürger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen

Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insge-

samt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufs-

optimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der

Bürger hervorgegangen....“

http://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/11/hans-h...

Prof. Meyer, Universität Bielefeld, "...der Mann, der den Deutschen Bundes-

tag vertritt, erklärt öffentlich, dass es kein Grundrecht auf Demokratie gibt.

obgleich es immer noch im Grundgesetz heißt:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer

Bundesstaat."

http://duckhome.de/tb/archives/9331-Die-Sache-mit-...

Wir leben in Deutschland nicht nur in der Ungewiißkeit, wer uns denn

in Wahrheit regiert sondern haben auch kein "Grundrecht auf Demokratie",

ähnlich soll sich auch die Bundeskanzlerin geäußert haben - siehe:

http://www.onlinezeitung24.de/article/313

Ês wäre erfreulich, wenn dieser sich aus den Widersprüchen ergebende

Zustand geklärt werden könnte, wem wir in die Hände gefallen und aus-

geliefert sein könnten.

Eine Vermutung besagt, es sei eine "politische Klasse" - 2 % aller Par-

teimitglieder - die "sich den Staat zur Beute gemacht habe," - siehe:

http://www.oedp-muenchen.de/index.php?section=docs...

Das alles wäre gar nicht möglich, wenn diese Kaste nicht hartnäckig

mit fadenscheiniger Begründung die in Art. 146 GG ursprünglich vor-

gesehene freie, unabhängige Wahl verhinderten , mit der das wieder-

vereinigte gesamte deutsche Volk eine Verfassung beschließen sollte,

eine Verfassung, welche die Rolle der Parteien auf das Maß beschränkt,

welches vom GG eigentlich vorgesehen ist und das Volk - wie in der

Schweiz - seine Angelegenheiten selber regelt (was - jedenfalls an-

satzweise - sogar von dem als Schlichter wegen "Stuttgart 21" einge-

setzten CDU-Politiker Heiner Geißler angeraten wurde).

das ist doch nicht neu..

wessen Brot ich ess.. dessen Lied ich sing...

1. Finanzbranche

2. Gesundheitsbranche (auch die der Pharmahersteller)

3. Energie(erzeugungs)branche

4. chemische Industrie

Das sind größten Lobbyisten und Einflussnehmer in Deutschland und ich bitte dich, ein FDP-Gesundheitsminister wird doch nichts gegen die Pharmalobby unternehmen, es sind die letzten FDP Wähler.

Geld regiert,

es war immer so,

es ist so,

und es wird auch immer so sein.

Genau so ist es.

Wie es Herr Nix treffend auf den Punkt gebracht hat.

Das ganze ist ein einziger Sauhaufen, der sich gegenseitig die Vorteile zuschanzt, auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung.

Aber, der Deutsche WILL das ja auch nicht anders.

Glaubt man neuesten Umfragen, liegt diese Klientelpartei, die sich Freie Demokraten nennt, wieder bei 5 %.

es wird weiter "Bäumchen wechsel dich" gespielt -- Putin bleibt bis 2020, wird dann von Milchgesicht abgelöst für 4 Jahre und ist 2024 wieder Präsident unter Demokratie verstehen wir etwas Anderes

das ist neu

Die Industrie mag den Ton angeben.

Doch nur, weil die Parteien wiedergewählt werden möchten.

Ansonsten würde die Pharmazie eben entlassen.

Jedoch, die Pharmazie kann höchstens in ein paar Punkten gewissermaßen mitregieren.

Ich kann dir nicht ganz folgen.

Es ist das Normalste der Welt, dass Interessenvertreter und -verbände versuchen, ihre Interessen im gesetzgeberischen Prozess geltend zu machen. Das tun auch der ADAC, Verbraucherverbände, Greenpeace, die Gewerkschaften und der BUND. Dann redet man drüber und versucht einen Kompromiss zu finden, der allen Beteiligten ein bißchen gerecht wird. Am Ende wird ein Gesetz draus gemacht.

Das heißt aber keineswegs, dass die Interessenvertreter und -verbände das Land regieren.

In deinem Beispiel gibt es ja noch nicht einmal einen Gesetzentwurf, sondern lediglich ein paar Änderungswünsche am bestehenden Gesetz. "Regieren" ist etwas anderes, dein "Beweis" ist vor allem heiße Luft.

http://youtu.be/fx4wloi7ADM

Alter Text aber aktueller denn je.