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Betreuungsgeld für FDP-Politiker und Wähler ?
In aller Munde ist das sogen. "Betreuungsgeld" für treusorgende
Eltern, die zuhause bleiben, um sich dort um ihre Kinderchen zu
bemühen.
Nun meldet die FDP - die im Moment alles tut, um in den
letzten Monaten des Untergangs noch einmal genannt
zu werden - Verfassungsbedenken an.
Denn die FDP will, dass Betreuungsgeld auch für für-
sorgliche Menschen gezahlt wird, die sich um nutz-
los gewordene FDP-Politiker und - wähler kümmern.
Es wäre ein Gebot des Grundgesetzes, notleidende
FDP-Politiker und FDP-Wähler nicht alleine zu lassen
und eben jenen Betreuungsgeld zu zahlen, die sich
um sie kümmern.
Wird diese Inititative der FDP Erfolg haben und wird
das Bundesverfassungsgericht entscheiden, dass
auch kleine FDP-leins geschützt/betreut werden
müssen ??
10 Antworten
- Anonymvor 9 JahrenBeste Antwort
Bei jenen, die immer noch FDP wählen, kann
ein Betreuungsgeld nicht mehr helfen.
Hier scheint eher Pflegestufe 2 oder gar 3
angemessen - und eine entspr. psychiatr.
Betreuung/Pflege
- VaitapeLv 7vor 9 Jahren
die Politiker der FDP bekommen im nächsten Bundestag Freikarten für die Zuschauertribüne -- das müÃte reichen
- WilkenLv 7vor 9 Jahren
Die FDP-Politiker gehörten normalerweise wegen erwiesener sozialer Kälte in die Klapsmühle und der FDP-Wähler müsste eine Verfügung unter Strafandrohung unterschreiben, dass er diese Partei nie wieder wählt.
- blaucleverLv 7vor 9 Jahren
Der Fragesteller ist in seinem Misstrauen gegen die FDP offensichtlich weit übers Ziel hinausgeschossen.
Er möge den Teil des links etwas genauer studieren:
"Eine Familienförderleistung wie das Betreuungsgeld falle unter die konkurrierende Gesetzgebung zwischen Bund und Ländern, sagte Laurischk der "Rheinischen Post". Der Bund sei aber nur dann zuständig, wenn die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine bundesgesetzliche Regelung erfordere. Diese Voraussetzung könne sie beim Betreuungsgeld "nicht erkennen", sagte die Politikerin."
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- Klaus GrinskyLv 7vor 9 Jahren
Da die FDP rein gar nicht mit Geld umgehen kann,
sollte man ihnen auch keines geben!
- Anonymvor 9 Jahren
Du bist richtig süÃ, wie du dich in meine kleine Partei verbeiÃt.
- ?Lv 7vor 9 Jahren
Warte noch ein biÃchen, das Wimmern der FDP hat bald ein Ende,
lass ihnen doch noch den SpaÃ.
R.i.p FDP und alles Gute und kommt nie wieder.
- ?Lv 7vor 9 Jahren
.
S t e r b e n mit G e b r ü l l ---------+--------- ?
Ich habe Schuld , das diese Zwergenpartei mit der Kanzlerin Maus spielt ?
Das wir einen Ehebrecher als PB der freien F R E I H E I T haben ?
(ich war anno 2009 zu keiner Wahl )
Kinder in unserer Gesellschaft ? Als Einzelkind ? Zu hause ?
Diese Schöntänzer , egal von welcher Partei .
Das 22 Jahre nach der Machtübernahme die alten Bundesländer nur ca 40 %
der Kita-Plätze der neuen haben .
Auf nach C H i L E -------------- die soll bereuen !
Brüderle is doch sicher mit Herrn Lindner schon unterwegs .
