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Neubau eines Atomkraftwerks in Deutschland möglich?
Was würde passieren, wenn ein großer Energiekonzern bei der Bundesregierung die Genehmigung für den Neubau eines Kernkraftwerks beantragen würde? Würde die Merkeln dann genauso einknicken wie 2010 bei der Laufzeitverlängerung?
2 Antworten
- DenilsonLv 7vor 9 JahrenBeste Antwort
Das Atomausstiegsgesetz ist vom Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen und vom Bundesrat genehmigt worden, daher kann ein solcher Antrag nur abgelehnt werden. Davon abgesehen hätten die Energiekonzerne ein weitaus größeres Interesse an einer Laufzeitverlängerung.
Es ist niemals alleine die Bundeskanzlerin, die die Verantwortung trägt, es bedarf immer einer Mehrheit im Bundestag. Letztendlich ist es unsere Entscheidung, denn wir wählen die Volksvertreter. Die CDU wird das Risiko nicht eingehen wollen, ihre Machtposition an z.B. Die Grünen zu verlieren. Genau das war doch auch der Grund, warum dieses Gesetz schnell aus dem Ärmel geschüttelt wurde. Wir, das Volk haben darauf gedrängt.
