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wolf
Lv 6
wolf fragte in Politik & VerwaltungPolitik · vor 9 Jahren

Stimmt es dass der Bundespräsident so lange in Amt bleiben darf wie er will? Niemand kann ihn absetzen?

Natürlich nur 5 Jahre. Aber sonst darf er alles machen, nur nicht gegen das Grundgesetz verstoßen.

Er könnte also jetzt den Götz von Berlichingen zitieren und im Amt bleiben.

10 Antworten

Bewertung
  • vor 9 Jahren
    Beste Antwort

    was den sonst? Er hat doch nichts angestellt und gegen kein Gesetz verstossen, er war nur dämlich und das ist nicht strafbar

    Quelle(n): Der Bundestag oder der Bundesrat können den Bundespräsidenten wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht anklagen. Der Antrag auf Erhebung der Anklage muss von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages oder einem Viertel der Stimmen des Bundesrates gestellt werden. Der Beschluss auf Erhebung der Anklage bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages oder von zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Die Anklage wird von einem Beauftragten der anklagenden Körperschaft vertreten. (2) Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklären. Durch einstweilige Anordnung kann es nach der Erhebung der Anklage bestimmen, dass er an der Ausübung seines Amtes verhindert ist.
  • Wilken
    Lv 7
    vor 9 Jahren

    Nein, es gibt ein Amtsenthebeverfahren aber das ist sehr umständlich. Der einfachste Weg wäre, er tritt von selbst ab. Sein Ansehensverlust wäre da nicht so hoch.

  • vor 9 Jahren

    Eine Amtsenthebung ist kompliziert und würde wohl länger dauern.Herr Wulff hat sich ja bis jetzt nicht strafbar gemacht.Er wurde ja bisher auch nicht angeklagt.Was er gemacht hat war ziemlich dämlich und stümperhaft, als Vollblutpolitiker hätte man mehr erwarten können.Aber so sind sie halt unsere Politiker, gehts den Esel zu gut, geht er aufs Eis....

  • vor 9 Jahren

    @kapaun: niemand? ich denke doch. das deutsche volk hat mehrheitlich ein interesse daran, dass er zurücktritt.

    @Helmut A: Also mir geht es primär um den Bundespräsidenten.

    Die Situation heute mit der Presse zu Dolfis Zeiten zu vergleichen geht aber doch ein bisschen weit. Sicher ist es dem Normalbürger schwierig bis unmöglich, den Wahrheitsgehalt von Pressemeldungen zu verifizieren. Allerdings gehen die Pressemeldungen der 'rechtsgerichteten' Presse mit der der 'Linksgerichteten' konform, so dass sie als korrekt angesehen werden können. Leider habe ich nicht die Möglichkeit den Präsi selbst zu fragen und er sagt ja nix - oder immer nur dass, was wir schon aus den wohl doch nicht so falschen Mitteilungen wissen

    Und schon allein diese 'Taktik' ist es, die Wullf untragbar macht. Vom 'Wasser predigen und Wein saufen' mal ganz abgesehen.

    Wie das Volk denkt, weiss ich sicher nicht - aber das es im Interesse des Volkes ist, einen scheinheiligen an der Spitze zu haben glaube ich kaum.

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  • vor 9 Jahren

    Nein, kann er nicht. Man kann ihn auch bei anderen schwerwiegenden Gründen des Amtes entheben.

  • ?
    Lv 7
    vor 9 Jahren

    Nein. Spätestens nach 10 Jahren muss er gehen. Er darf nur einmal wiedergewählt werden.

  • vor 9 Jahren

    Stefanie K Woher wissen Sie das denn, wie die Bevölkerung wirklich denkt und entscheiden würde. Weil es die Medien so verbreiten. Oh, wie sind Sie naiv.

    Es geht inzwischen sekundär um den Bundessprsidenten, sondern primär um die Manipulierbarkeit der Deutschen durch die Medien.

    Ich lach mich tot, wenn mir noch einmal ein Idiot kommt und von der Blödheit der Deutschen redet, die dem Hitler folgten - in einer gleichgeschalteten Diktatur mit ebensolcher Presse.

    Heute lassen sich die Menschen offensichtlich genauso manipulieren, wenn die Presse nur eine Kampagne fährt. Es sind nur wenige Lente intellektuell und psychologisch in der Lage, sich dem Konformitätsdruckz. B. durch die Medien und dem Herdentrieb zu widersetzten. Die meisten Menschen sind Nachplapperer.

    Einer der schlimmsten und heuschlerischen Hetzsender ist ntv.

  • Anonym
    vor 9 Jahren

    Falsch - bei Schädigung des Ansehens der BRD oder groben Verfehlungen haben wir derzeit eine Regierungschefin (Kanzlerin), die den absetzen könnte. Deshalb hat die Opposition ja auch von Merkel verlangt, das die nun mal Stellung zum Fall Wulff bezieht.

    Entweder, der geht freiwillig, oder der wird von Merkel gegangen. Aber ich denke, das Merkel dem den Rücktritt nahe legt, auch dann, wenn z.Z. kein Ersatz in Sicht ist. Ich könnte fast drauf schwören, wenn passender Ersatz da ist, das Wulff dann freiwillig geht. Im Moment muss unsere Bundes Angie den noch halten, das wird sie ihm bereits gesagt haben!

  • Kapaun
    Lv 7
    vor 9 Jahren

    Niemand hat ein Interesse daran, dass er zurücktritt, am allerwenigsten die Opposition. Schwarz-Gelb hätte nämlich in der Bundesversammlung nach wie vor eine Mehrheit von mindestens zwei Stimmen...

    @Stfeanie: Sorry, aber die letzte Umfrage, die ich dazu vor ein paar Tagen gesehen habe, belegt, dass dem nicht so ist. YC ungleich deutsche Bevölkerung.

  • w313g
    Lv 7
    vor 9 Jahren

    Nein, er kann abgesetzt werden!

    Von seinem Mörder.

    Er, der Präsident, ist nämlich sowas von unnötig.

    Nur geldverschlingend, Geld fressend!

    Er gehört verboten.

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