Ist so eine Rechtsprechnung noch im "Sinne des Volkes"?

Question

Ich bin eben über folgenden Artikel im Spiegel-Online (2011-12-20 ; 16:00): http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,804629,00.html mit dem Titel: "Rentnerin ohne Computer muss wegen Raubkopie zahlen" gestolpert.

Vorausgesetzt, die Berichterstattung ist richtig, stellt sich mir die Frage, wie diese Rechtsprechung noch mit Rechtstaatlichkeit und gesundem Menschenverstand vereinbar ist.

Zitat:
Als Betroffener einer Filesharing-Abmahnung habe man praktisch keine Chance, sich gegen eine Klage auf Erstattung der mit der Abmahnung verbundenen Anwaltskosten zur Wehr zu setzen, kommentiert Rechtsanwalt Thomas Stadler das Urteil.

Unsere Volksvertreter (??) haben doch gelobt, Schaden vom Volke abzuwenden. Wenn so wetwas publik wird müsste doch mal jemand darauf kommen, dass das nicht mehr zu diesem Grundsatz passt, oder?

MeMeMe · Accepted Answer

Das ist kein Problem mit der Rechtssprechung sondern mit der Anwendung von geltendem Recht. Hier hätte man ganz klar von einem Fehler bei der Ermittlung des Anschlussinhabers ausgehen müssen, und damit hätte das Gericht der Renterin gar nicht die Kosten auferlegen dürfen.

Bingi 7 · Answer

wir haben hier in Deutschland ein sehr veraltetes Rechtssystem > da mÃ¼Ãte unbedingt mal was geÃ¤ndert werden.
Mir wurde auch mal gesagt von einem Anwalt > es wird schon Recht gesprochen > doch meistens lÃ¤uft es auf einen Vergleich hinaus.

Yogi Bear · Answer

Das halte ich fÃ¼r eine groÃe SCHWEINEREI , —
so ein Urteil; waren als Richter die Herren die frÃ¼her den gleichen Job
in der ehemaligen DDR gemacht haben ??

Ist so eine Rechtsprechnung noch im "Sinne des Volkes"?

3 Antworten