Was würdet ihr von einem System der "permanenten Wahl" halten?

Direkte Demokratie - jedoch anders als in der Frage enthalten - nämlich wie in der

Schweiz - wäre durchaus zu wünschen, um endlich die Alleinherrschaft von Berufs-

politikern und tonangebender Lobbyisten unter Kontrolle zu bringen.

Georg Schramm: "...politische Entscheidungen, die werden woanders gemacht.... "

http://www.youtube.com/watch?v=UyY41ekNpfc

Denn wenn man den Zahlungsverkehr über PCs abwickeln kann, warum dann nicht

politische Entscheidungen unter Beteiligung des eigentlichen "Souveräns" - des

Volkes, von dem laut Grundgesetz laut Artikel 20 die Staatsmacht ausgehen sollte?

Gründe für solche Änderungen gibt es mehr als genug, z. B. auch bei

der Diskussion wegen der AKWs nach der Reaktor-Katastrophe in Japan -

Siehe:

"Finger weg von der Ethik!" - Von Georg Diez

"die Politiker sollen nicht so tun, als wüssten sie, was gut ist für uns.

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,7...

Bei den Protesten im Stuttgarter Schlossgarten am 30.09.2010 wegen des ge-

planten, mehr als vier (4) Milliarden teuren unterirdischen Bahnhofs versuchte der

eigentliche "Souverän" eines demokratischen Staatswesens, das betroffene Stutt-

garter "Volk", seinen Willen zum Ausdruck zu bringen, was Vertreter der Parteien,

die nur laut Grundgesetz "an der politischen Wllensbildung mitwirken" sollen, ver-

anlasste den "Souverän" verprügeln zu lassen, was 140 Verletzte zur Folge hatte.

"Stuttgart 21. Schlagstöcke und Gewalt gegen Kinder und Mütter. Ungeheuerlich"

http://www.youtube.com/watch?v=E7FaM4yy2-I&feature...

Der als "Schlichter für Stuttgart 21" tätige CDU-Politiker, Heiner Geißler, machte des-

halb den Vorschlag, man solle - jedenfalls in gewissem Umfang - Schweizer Demo-

kratie-Grundsätze in der BRD einführen, denn es sei nicht zu verantworten, dass in ir-

gendwelchen Hinterzimmern durch Parteienvertreter Beschlüsse ausgekungelt wer-

den, die hinterher als "demokratische Entscheidungen" gelten, ohne dass das Volk

daran beteiligt wäre - sogar dann nicht, wenn davon erhebliche Millionen an Steuer-

mitteln betroffen sind.

Es wird von Staatsrecht-Experten seit Jahrzehnten kritisiert: Das uns als "stellvertre-

tende Volksherrschaft" verkaufte System hat mit Demokratie nichts zu tun, weil die

Parteien-Kaste "sich den Staat zur Beute gemacht hat" und das Volk so gut wie nichts

zu sagen hat.

Deshalb wird von Staats- und Verfassungs-Experten "direkte Demokratie" gefordert,

denn:

"Deutschland ist keine Demokratie" - siehe:

http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-12/warum...

Ursachen sind u.a.:

"...Der verfassungswidrige Fraktionszwang"

"Ein erhebliches Problem sowohl der Weimarer als auch der Bundesrepublik ist,

dass die Fraktions- und Parteichefs ihre Weisungsmacht dazu missbrauchen, um

ihren politischen Gegnern zu schaden und selbst an die Macht zu gelangen bzw. sie

zu behalten. Infolgedessen stimmen sie IMMER gegen ALLES, was die politischen

Gegner befürworten – und sei es für die Bürger noch so sinnvoll..."

"...Das Volk durfte niemals darüber abstimmen, unter welcher Verfassung es leben

will. Auch die Volksabstimmung über eine neue Verfassung, die gemäß Art. 146

GG mit der Wiedervereinigung zwingend wurde, haben die Regierungsparteien ohne

Begründung bis heute verhindert. Fakt ist also, daß Deutschland überhaupt keine völ-

kerrechtlich legitime Verfassung bzw. juristisch haltbare demokratische Grundlage

besitzt...."

Das ausschließlich von Politikern ohne Beteiligung des Volkes 1948 vor Gründung

der BRD konzipierte Grundgesetz kann von den Parteien allein nach Gutdünken ge-

ändert werden - wiederum ohne jede Beteiligung des Volkes. Deshalb sind so-

genannte "alternativlose Sachzwänge" und "unpopuläre Entscheidungen" möglich, mit

denen gegen den Willen des eigentlichen "Souveräns" regiert wird. Dabei spielen die

Lobbyisten eine erhebliche Rolle, die mehr "Macht" haben als der "Souverän", das

Volk, von dem angeblich "alle Staatsmacht ausgeht" - laut GG.

Volker Pispers über den Sinn von Wahlen allein:

http://www.youtube.com/watch?v=TGKrOH-9syo

Änderungen sind deshalb unbedingt notwendig, damit unser politisches System nicht

den Bach hinunter geht wie die Weimarer Republik - die Moderatorin der TV-Sendung

"Kulturzueit" befürchtete sogar im Vorspann zu einem Interview mit Prof. H. von

Arnim über dessen Buch "Die Deutschland-Akte", wenn man das Buch lese, käme

man zu dem eindeutigen Schluß, unser System sei bereits "am A.....h."

Bemerkenswert, dass sie sich dieser drastischen Ausdrucksweise bedient - aber

vermutlich lässt es sich gar nicht anders beschreiben.

Siehe

Die Deutschland-Akte

http://www.youtube.com/watch?v=nKg4TTJV5s0

Du weißt ja wohl selbst, dass das nicht funktionieren würde, weil ein Großteil der Bevölkerung vom politischen Populismus zu sehr beeinflusst wird.

Das funktioniert nicht :)

Der Zeitgeist ist eben so, dass viele Menschen sich selbst gern als die höchste Instanz im Leben sehen wollen. Es ist ja auch viel leichter, egoistisch zu sein, wenn guy niemandem Rechenschaft über sein Handeln und seine Einstellung zu anderen Menschen ablegen muss. Gleichzeitig wissen viele aber auch tief drinnen, dass es noch mehr geben muss und dass es wahrscheinlich nicht ganz richtig ist, wie sie leben. Um sich dieser Frage nicht stellen zu müssen, wird sie möglichst verdrängt. Da ist natürlich jeder, der anders denkt und seinen Glauben auch noch bekennt, sehr unbequem... Neid spielt unterbewusst sicher auch eine Rolle. Dass es jetzt Abwärtsdaumen hageln wird, ist mir schon klar - die Wahrheit ist eben nicht immer angenehm.

Das würde zu Anarchie führen.

Das würde nicht funktionieren, da wie schon bereits genannt hier inzwischen nur noch mit Populismus regiert werden kann und es nie darum geht was wirklich sinnvoll und notwendig ist, außerdem könntest du kein einziges gesetz beschließen da sich in den ca. 4 wochen prüfung die Mehrheit schon wieder geändert haben könnte. dtl. würde schlicht regierungsunfähig.

eine gute Änderung wäre aber mal die einführung eines bildungswahlrechts und die abschaffung des wahlrechts für langzeitarbeitslose.

So kann man vielleicht den Vorstand in deinem Männergesangsverein besetzen. Ein Staat lässt sich mit so einem Chaos eher nicht regieren.

edit: Nein, ich weiß nicht, wofür M. "L." R. steht. Kommich getz im Fäansehn?

Ich halte das für keine so gute Idee, denn dann wäre auch ständig Wahlkampf, der vernünftiges Regieren oft sehr erschwert.

Auch wäre es dann so, dass unpopuläre Entscheidungen, die leider eben auch manchmal notwendig sind, noch selten getroffen würden als ohnehin jetzt schon. Als Beispiel will ich den Abbau der gigantischen Staatsverschuldung anführen. Um Schulden abzubauen muss man Geld zurückzahlen, das man sonst ausgegeben hätte. Die Wähler sehen es offensichtlich lieber, dass der Staat Geld für diverse Dinge ausgibt (am besten natürlich für ihre favorisierten Projekte) als damit den Schuldenberg abzutragen. Sparen ist unpopulär, aber letztlich egoistisch, weil die Folgegenerationen darunter leiden. Wären vor 30 Jahren Schulden abgebaut worden, hätten wir heute WESENTLICH mehr Spielraum.

Wie Steheraan sehe auch ich die Gefahr, dass eine "permanente Wahl" zu mehr Populismus führen würde.

Gruß,

Zac

ich bin nicht dafür ,aber für eine volksbefragung zu grundlegenden dingen wie in der schweiz

denn um sachen zu ändern braucht es in der parlamentarischen demokratie einige zeit