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Anonym
Anonym fragte in Politik & VerwaltungPolitik · vor 1 Jahrzehnt

Warum wird Ungarn nicht aus der EU ausgeschlossen?

Ungarn hat ein undemokratisches Mediengesetz beschlossen, dass der Regierung die völlige Kontrolle über alle Medien erlaubt.

Mit einem solchen Gesetz könnte ein Land, dass noch nicht Mitglied ist, nicht der EU beitreten.

Wie kann man an Beitrittskandidaten wie z.B. die Türkei höhere Maßstäbe anlegen, als an Länder, die schon Mitglied sind?

Warum wird Ungarn nicht aus der EU ausgeschlossen?

siehe dazu:

http://www.google.de/search?q=ungarn+mediengesetz

Update:

@Wilken

es ist doch schon beschlossen und wurde schon vom Präsidenten unterschrieben. Es tritt jetzt automatisch am 1.1. in Kraft.

13 Antworten

Bewertung
  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Weil man sonst so manch einen anderen Staat gleich mit raus schmeißen müsste. Der einzige Unterschied ist der das es bei den anderen "Sonderregelung" und nicht Gesetz heißt. Oje, die Welt geht unter, weil die Ungarn ein Gesetz Erlassen haben mit dem ein Gott ähnliches und unantastbares "Mediengesetz" kontrolliert werden kann. Das grenzt ja schon an Majestätsbeleidigung. :))

    by

  • vor 1 Jahrzehnt

    Wenn die EU dagegen gewesen wäre, hätten sie schon lange einschreiten können, da die Verabschiedung des Mediengesetztes (teilweise) offengelegt wurde und auch in den Medien diskutiert wurde.

    Jetzt wo es beschlossen ist, tun alle ganz empört...

  • ?
    Lv 6
    vor 1 Jahrzehnt

    dass die medien nicht jeden unfug schreiben können,ist an sich mal keine schlechte sache.

    Einige blätter in deutschland gehörten auch verboten,würden allerdings wegen ihres blödinhalts nicht unter diese art pressegesetz fallen.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Und die selbsternannten Moralapostel in Deutschland, den USA usw. haben kein undemokratisches Mediengesetz?

    Ob ich Leuten gleich verbiete etwas zu sagen oder es ihnen scheinbar gestatte und sie dann einloche (mit Hilfe von Pseudoparagraphen à la "Volksverhetzung"), ist per se völlig egal.

    Bezüglich den Amis meinte ein Bekannter einmal treffend: Die Republikaner machen es offen, die Demokraten versteckt! (Das Ergebnis ist aber dasselbe).

    Oder auch: Vorwahlen gibt es in Amerika nur deswegen, damit die dummen Amerikaner glauben sie hätten eine Wahl!

    Die UDSSR 2 und die USA haben leicht lachen. Dort liegen 99% der Zeitungen in 2% der Hände der Bevölkerung. Und die schreiben auch immer dasselbe gutmenschliche Bla Bla. Siehe die derzeitige Echauffierung über die Verurteilung des Schwerverbrechers Chordorkowsij.

    Wenn ich heute wissen will, was wirklich in der Welt passiert, dann ich erfahre das bestimmt nicht aus den offiziellen Zeitungen.

    Orwell hatte Recht: Alle Tiere sind gleich. Aber Schweine sind gleicher.

    Außerdem sollten nicht die Menschen seit der Aufklärung fähig sein sich selbst ein Urteil zu bilden oder etwa nicht? Wenn sie das nicht sind, selbst schuld. Dann ist auch egal was in den Zeitungen drinnensteht. Reflektiert wird nämlich ohnehin nicht. Allerhöchstens haben "Qualitätszeitungen" Recht und die Bild Unrecht. Auch wenn beide dasselbe schreiben.

    Der "Patriot Act" ist demnach gut, denn er dient der bekannten Bagage, Putin schlecht, denn er schadet der bekannten Bagage.

    Die meisten Ungarn (und nicht nur die) wären überdies heilfroh wenn sie die EUDSSR los wären. Und ich denke auch, daß die meisten Türken in der Türkei vernünftig genug sind, um zu wissen, daß sie ohne EU besser dran sind. Die EUDSSR dient ohnehin nur der Hochfinanz und Zinsen sind bekanntlich im Islam verboten.

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  • alf-50
    Lv 5
    vor 1 Jahrzehnt

    diese Frage habe ich mir auch schon gestellt.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Ihr habt keine Ahnung was in Ungarn los ist. Bevor deine Freunde steinigen wirst schau

    in deine eigene Land auf die Medien. Wenn du dort leben würdest würdest du diese Sache ganz anderes sehen.Ungarn hat keine West- Ungarn wo mann alles schnell ohne große Aufwand

    nur so geregelt gekriegt wie deine Rente aus der DDR schon fast die selbe Summe beträgt wie in Westen. Leider die Medien in Ungarn haben schon früher auch in eine Hand geblieben. Die

    sind die die eben solche kriege gegen die Regierung führen.Damals wenn du dort in Garten der

    deutschen Botschaft geweint hast. Haben dich Soldaten bewacht. Aber das Volk hat zu Dir gehalten. Jetzt willst du Ungarn ausschließen? Wenn die unrechte des Kommunismus veröffentlicht werden dann wird es in der Medien auch Änderungen geben. Bis heute aber ist es nicht passiert.

    Nah dann steinige deine Freunde!

    L.G.

    Maria

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Nun ja - in Ungarn ist es eben ein Mediengesetz. Aber die Türkei ächtet Menschenrechte. Das darfst du nicht vergessen!

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    hm

  • vor 1 Jahrzehnt

    Was noch viel interessanter wäre ist die Frage warum wurden die überhaupt in der EU aufgenommen?

  • Wilken
    Lv 7
    vor 1 Jahrzehnt

    Die Eu wartet erst mal ab ob das Gesetz wirklich durchkommt., danach sollten Konsequenzen in Erwägung gezogen werden.

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