Wie lange wird sich diese EU DIKTATUR noch halten????????????

NEIN zur EU-Diktatur!

Wir fordern eine Volksabstimmung über den EU-Vertrag!

Nachdem die EU-Verfassung im Jahre 2005 durch die Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt wurde, wird jetzt versucht, den zu 95% gleichen Vertrag von Lissabon ohne jede öffentliche Diskussion durchzupeitschen. Wir haben den EU-Vertrag/ die EU-Verfassung analysiert. Die Ergebnisse sind schockierend. Es ist undenkbar, daß dieser Vertrag durchkommen könnte, wenn die Bevölkerungen Europas umfassend informiert würden. Überall in Europa bilden sich Bewegungen, die Volksabstimmungen fordern und die Menschen vor den Konsequenzen dieses Vertrages warnen. Hier ein paar der wesentlichen Punkte:

• Unleserlicher Vertrag. Der Vertragstext besteht nur aus Änderungen und Kommentaren des Verfassungsvertrages von 2005. Kein Abgeordneter hat sich die Mühe gegeben, diese in den eigentlichen Vertrag einzufügen und diesen zu lesen.

• EU-Präsident. Dieser soll in einem völlig undemokratischen Verfahren berufen werden und weitreichende Kompetenzen erhalten.

• EU-Recht bricht nationales Recht. Die nationalen Parlamente werden zu reinen Umsetzungsinstanzen von EU-Recht. Das deutsche Grundgesetz wird damit außer Kraft gesetzt, und Deutschland verliert seine existentielle Staatlichkeit.

• Militarisierung Europas. Es soll eine gemeinsame Außen-, Sicherheits- u. Verteidigungspolitik geben; EU und NATO werden praktisch miteinander verschmolzen. Die EU kann eine eigene Armee aufbauen und Kriege erklären, an denen sich jedes EU-Mitglied beteiligen muß. Die Solidaritätsklausel verpflichtet zum gegenseitigen Beistand bei „terroristischen Aktivitäten“ oder „Frieden schaffenden Maßnahmen“ unter Einsatz von Waffengewalt.

• Totaler Neoliberalismus. Die EU übernimmt neben der Währungspolitik die vollständige Hoheit über die Zoll- und Handelspolitik sowie die Wettbewerbsregeln des Binnenmarktes (Artikel 3 AEUV). Unter Stichwörtern wie Kapital- und Warenverkehrsfreiheit und Herkunftslandprinzip wird Deutschland einem schonungslosen Lohndumping ausgesetzt.

• Ende der Demokratie durch vereinfachtes Änderungsverfahren. Artikel 48 Abs. 6 EUV ermöglicht es fortan dem EU-Rat, „die Änderung aller oder eines Teiles des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ zu beschließen. Dabei müssen die nationalen Parlamente oder das Europäische Parlament nicht zustimmen. Die Gewaltenteilung ist aufgehoben und damit ein wesentliches Grundprinzip der Demokratie! Damit wäre jede Stimme, die deutsche Bürger bei Wahlen abgeben, völlig entwertet.

• Wiedereinführung der Todesstrafe. Im Falle von Aufständen, im Krieg oder bei Kriegsgefahr können persönliche Freiheitsrechte eingeschränkt und die Todesstrafe wieder eingeführt werden.

Zitate von Insidern und Experten:

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.

Jean-Claude Juncker, Premierminister von Luxemburg, möglicher erster EU-Präsident, Quelle: SPIEGEL 52/1999

keiner will dich und keiner hält dich in deutschland

gähn

Wir haben keine Diktatur, die über gaaanz Europa herrschen würde. Das ist höchstens dein Wunschdenken, vom Prinzip her die gleiche Art irgendwas zu verdrehen, wie die von jenen, über die du dich zu beschweren scheinst. Ein Fragezeichen hätte gereicht. Warum sich Möchtegern-Suggerierer nicht einfach ein Weblog erstellen (und es dann auch dabei belassen), ist mir ein Rätsel.

Sieh mal hier nach: http://de.wikipedia.org/wiki/Diktatur

... und dann kannst du zum Beispiel hier bestimmt viel Platz finden für deine seltsamen Auswürfe, musst nur ein bisschen durchklicken, bis dir was zusagt:

http://www.google.com/search?q=g&ie=utf-8&oe=utf-8...

Hast du dir einen neuen Nick gesucht? Macht nix, deine Fragen verraten dich trotzdem...

Bis wir Deutschen eine EU-feindliche Regierung wählen! Ohne Deutschland geht es nämlich nicht.

Frage: Würde Brüssel das zulassen? Es gibt doch ein ziemlich hohes demokratisches Defizit dort?

Das Problem mit der Demokratie in Brüssel begann mit Tag eins und es hat mit der europäischen Bürokratie zu tun. Sie sind diejenigen, welche Gesetze machen, sie sind die einzigen, welche Gesetzgebung anwenden und ändern können. Man liest zwar in den Zeitungen, dass das Europäische Parlament verschiedene Dinge tut, aber tatsächlich machen die Politiker des Parlaments nur ein Angebot an die Beamten in Brüssel. Dabei sollte es genau umgekehrt sein. Es sollten Parlamente sein, die Gesetze machen und die Beamten sollten sie umsetzen. Die Frage stellt sich, ob man die Administration in Brüssel demokratisieren könne. Und meine Antwort zu diesem Problem ist: das war nie beabsichtigt. Brüssel wollte nie demokratisch sein!

Frage: Also war es die Absicht, undemokratisch zu sein? Wollten sie eine Art Junta bilden?

Absolut! Jean Monnet, einer der Gründungsväter der Europäischen Union, sagte ganz offen: Ich hasse Demokratie! Sie ist total unbequem. Wenn eine Regierung gewählt wurde und diese in eine bestimmte Richtung geht, und dann wieder eine andere Regierung kommt, mit einer anderen Richtung, dann ist das einfach ziemlich unbequem. Nun, Leute wie Monnet mit ihren globalen Ansichten und ihren unerschütterlichen Glauben an das, was sie für richtig halten, - diese Leute wollen wissen, wie wir unser Leben leben sollen, diese Leute wollen so was nicht (Demokratie). Sie haben Pläne mit Zeiträumen bis zu 50 Jahren und wollen nicht, dass das von Regierungen durchkreuzt wird. Demokratie ist für sie nur hoch unangenehm.

Wenn da überhaupt etwas wahrhaftig Demokratisches wäre an dieser Europäischen Union, dann hätten sie diese in der Verfassung niederschreiben können. Und ich habe sie herausgefordert, ich habe ihnen gesagt: zeigt mir, dass ihr Demokraten seid. Schafft demokratische Rahmenbedingungen! Aber sie haben sich geweigert, diese zu schaffen.

Frage: Also sind wir näher an der ehemaligen UDSSR als an einer Demokratie?

Ein großer Freund von mit ist ein ehemaliger sowjetischer Dissident – Wladimir Bukowski. Wladimir wurde 12 Jahre immer wieder in psychiatrische Anstalten gesteckt in der ehemaligen UDSSR. Er wurde als „verrückt“ erklärt, weil er das System kritisierte. – Interessant – ich werde oft ebenfalls als „verrückt“ erklärt. Und Wladimir sagt, was er in der Entwicklung der Europäischen Union sieht, ist etwas Ähnliches wie in der damaligen UDSSR. Er sagt wörtlich: Ich habe in ihrer Zukunft gelebt.

Frage: Kommen wir zu einem anderen Thema. Was ist von der Klima-Hysterie zu halten?

Nun, das ist eine ganz andere Sache. Wenn sich die EU-Leute in einer Weise darstellen können, was für wundervolle Menschen sie sind, dann kommt ihnen das Thema „Klima“ gerade recht, weil sie sich als Weltretter darstellen können.

Außerdem konnten sie damit ihrer dahinsiechenden Europäischen Union eine Art Sinn geben. Die EU als Klima- und Menschheitsretter. Und jeder, der in irgendeiner Weise dem Thema skeptisch gegenüberstand wurde sofort niedergemacht. Ich erinnere mich an eine Diskussion, wo ich sagte, Moment mal, ich bin zwar kein Wissenschaftler, aber es gibt auch andere Argumente und es ist keineswegs erwiesen sei, das CO2 die Ursache für Erderwärmung sei, und die Leute schrieen auf mich ein: Verleumder, Verleumnder.

So lange wie wir sie gewählt haben. Also was schimpfst Du so? In einer Diktatur kämst Du gar nicht so weit. Da wärst schon längst weg vom Fenster.

Grüße Uwe

Ich bin zwar auch kein Freund der EU, weil sie zu stark in das Privatleben der Bürger eingreift (75% der Gesetze und Verordnungen, die in Bundestag und Bundesrat abgeknickt werden, sind EU-vorlagen), aber sie als Diktatur abzustellen, ist schon eine Frechheit. Deshalb nehme ich diese Frage nicht ernst.

Solange es Ampelblau gibt sehr lange sie vertehen nicht das das ein Kontrollzentum werden wird und alle Staaten nur auf ein Organ in Brüssel hören! Das ist nähmlich Diktatur mein lieber!

Bilderberger werden ihre Sache schon durchbringen,keine Angst