Sind Volksentscheide gut für die Demokratie?

Umgekehrt Demokratie ist die Grundlage für Volksentscheide.

Die Schweiz macht seit Jahrhunderten gute Erfahrungen damit, auch in Ländern wie Irland haben sie sich bewährt. Doch Volksentscheide brauchen Demokraten. Einerseits braucht es Menschen, die Verantwortungsvoll mit ihrer Entscheidung umgehen - und nicht danach schielen, ob man auch ja zur "Mehrheit" gehört, was auch immer diese Mehrheit möchte. Andererseits braucht es eine Minderheit, die sich der Mehrheit unterordnet.

Niedrige Wahlbeteiligung ist dagegen kein Argument. Es gibt Themen, die nicht jeden interessieren. Dann sollte man sich enthalten. Enthalten bei einer Volksabstimmung heißt, nicht hin zu gehen. Deshalb gibt es bei jeder Abstimmung ein Quorum. Einerseits muss die Mehrheit den Antrag unterstützen, andererseits muss es eine absolute Mindestzahl an Befürwortern geben.

Deutschland hat anders als die Schweiz schlechte Erfahrungen gemacht, weil hier keine Demokraten am Werk waren. So musste eine Regierung zurücktreten, wenn das Volk in einer Einzelfrage anderer Meinung war. Auf Bayern bezogen, müsste jetzt der bayrische Landtag neu gewählt werden. Zum Glück haben sich die Gesetze geändert.

Ein anders negatives Beispiel ist Mediaspree in Berlin. Eine Wahlbeteiligung von 19,1 % für ein einzelnes Bauvorhaben ist außerordentlich hoch. Dabei spricht eine Mehrheit von 87 % der Wähler eine deutliche Sprache. Das sind 16,6 % der Wahlberechtigten, also mehr als das Quorum von 15 %. Bei politischen Wahlen, bekommen die Politiker auch nicht mehr Stimmen. Doch anschließend wurde weitergemacht, als hätte es keine Befragung des Bürgers gegeben. Absurd ist, dass mit Schadensersatzforderungen der Investoren argumentiert wurde. Mediaspree wurde von Anfang an, von großen Teilen der Bevölkerung abgelehnt. Der Volksentscheid war nur der Höhepunkt nicht enden wollender Bürgerproteste. Die Politik hatte aber bereits Verträge unterschrieben, um das Bauvorhaben unumkehrbar zu machen. Wenn dem Volk in solcher Weise auf der Nase herum getrampelt wird, verlieren viele das Vertrauen in die Demokratie. Volksentscheide müssen bindend sein, sonst machen sie keinen Sinn.

Wir brauchen bei den wichtigen Themen Volksentscheide, nicht bei so Pipifaxfragen, darf ich qualmen oder nicht.

Euro Ja oder Nein, Türkei in die EU Ja oder Nein , Austritt aus der EU, usw. Ich könnte jetzt eine ganze Seite füllen, aber warum wird in den wichtigen Fragen das Volk nicht gefragt??

Hallo

Volksentscheide haben in Teilen der Schweiz bis in die 70er Jahre hinein das Frauenwahlrecht auf kantonaler Ebene verhindert.

Ich glaube nicht, dass sich plebeszitäre Tendenzen nur zum Guten hin entwickeln. Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was für Volksentscheide es gäbe.

Vermutlich wäre die Wiedereinführung der Todesstrafe eines der ersten Themen.

Man darf auch nicht die Macht der Medien unterschätzen. Ein paar gut platzierte Dokumentationen über faule Hartz IV-Empfänger beispielsweise und es gäbe wirklich einen Arbeitsdienst.

Ich glaube, nein, ich bin sicher, dass das Volk, oder eben nur die aktive Minderheit, unsere Demokratie Stück für Stück zerstören würde.

Gruß

Ronald

Nur wenn sie mit Landtags-oder Bundestagswahlen gemeinsam durchgeführt würden.Weitere Voraus-

setzung:Mindestens 66 2/3 % Wahlbeteiligung.

Viele Grüsse

Gut sind sie alle male sehr gut sogar , würde ich sagen.Willy Brandt hat einmal gesagt "Wir wollen mehr Demokratie wagen" dem kann ich mich nur anschließen.Volksentscheide als Instrument der Direkten Demokratie sollte es in diesem Land geben das wird aber von unserer Regierung kritisch gesehen weil wenn wir über Sachen wie z.B: den Afghanistan-Einsatz oder Atommkraftwerke abstimmen würden die die Bevölkerung ja ablehnt würden diese Sachen endlich ein Ende haben.Unsere Regierung ist wiederum dafür was meiner Meinung nach idiotisch ist."Wir sollten versuchen mehr Demokratie zu wagen , indem wir unsere Demokratie demokratisieren!"

wenn nur 38% hingehen - nein...

Volksentscheide wären nicht schlecht. Diejenigen, die notwendig sind, werden aber nicht zugelassen. Politiker wirklich vom Volk nach Leistung bezahlen. Geht aber nicht. Entweder verhungen die oder müssen noch Geld mitbringen.

Volksentscheide wäre Demokratie,aber das lassen die da an der Macht sind nicht zu.

@Tina,richtig.

Nachtrag:Bei Volksentscheide würden auch viel mehr Wählen gehen,bei wichtigen sachen nicht wie das Raucher ja oder nein.

Ich denke nicht, dass die These, dass Großindustrielle Diktatoren sind, haltbar ist.

Sie haben vielleicht einen zu großen Einfluss, aber alleinige Herrscher sind sie nicht.

Allerdings denke ich schon, dass du Recht hast, da das Volk viel weniger von Lobbyisten zu beeinflussen ist, als Politiker, auf jeden Fall was normale Lobbyarbeit angeht.

Es ist allerdings für die Medien ein Leichtes die Massen zu manipulieren, was wiederum bei Politikern erheblich schwerer ist.

Einen Ausweg aus diesem Dilemma weiß ich auch nicht, aber ich denke nicht das "Die Diktatur der Industrie" das einzige Problem ist.

hier in berlin gab es auch einen volksentscheid zum thema mediaspree.die bevölkerung hat sich dagegenentschieden,den politikern isses egal.

soviel zu demokratie.

die idee ist gut doch die welt noch nicht bereit!