NRW Posse, die II. Nun doch eine Minderheitsregierung?

Scheinbar schon.

Dabei sollte man das Verhalten und das Interesse der jeweiligen Akteure betrachten:

Kraft wollte das nicht. Da ihr durchaus mögliches Scheitern mit ihrer Person verbunden werden würde, wie bei Ypsilanti. Aber die Bundes-SPD, Die Bundes-Grünen und die NRW-Grünen wollten es. Denn ihnen wäre es egal, wenn Kraft scheitert, sie können die Verantwortung abschieben.

Die CDU hat faktisch eine große Koalition unmöglich gemacht. Das ist verständlich. Am Wahlabend hat Rüttgers seinen Rücktritt angeboten, er wurde abgelehnt. Die SPD könnte ihren Wählern aber nicht vermitteln, warum sie durch ihre Stimme bei der SPD letztlich Rüttgers nächst Amtszeit gesichert hätten.

Die FDP hat erkannt, dass sie zumindest theoretisch auf andere Koalitionspartner angewiesen ist. Aber man kann nicht erwarten, dass sie bisher fundamentale Ziele zugunsten der Ampel-Koalition aufgibt, zudem ist die NRW-FDP äußerst heterogen.

Schon direkt nach der Wahl gab es Überlegungen, nach denen Kraft alle Koalitionsaussagen mit der CDU und der FDP platzen lässt, um entweder eine Minderheitenregierung oder Neuwahlen anzustreben. Das wird jetzt abgewickelt.

Aber die Politiker spielen nur das durch, was wir Wähler ihnen an Koalitionsspielraum gewährt haben. Wer seinerzeit z. B. die Linke gewählt hat, entschied sich gegen ein rot-grünes Bündnis und hat so schwarz-gelb in die Hände gespielt.

Da sich anscheinend sowohl LINKE als auch FDP als nicht koalitionsfähig erwiesen haben, ist das doch von den beiden noch möglichen Lösungen die bessere!

Fakt ist,die Linke kann nicht ignoriert werden,sie wird in Zukunft noch stärker werden,wenn die so genannten Volksparteien nicht bald die Kurve kriegen.

Beispiel wäre,dieses dämliche und gescheiterte H4 zurück zu nehmen und das alt bewährte System

wieder einführen,dass würde Punkte für SPD/Grüne geben und eine Minderheitsregierung ist vom Tisch,denn die gleiche Misere wird es bei der nächsten Bundestagswahl geben,viel eicht noch kurioser.

Hallo

Das kann aber nicht gut gehen mit der Anti Sozialen Partei,ich bin der Meinung es werden immer mehr begreifen Sozial ist Links nicht SPD.

Nachtrag

Nach der Grundgesetzänderung von heute müssten doch einige wach werden.Die meisten haben doch noch garnicht mitbekommen was da mit ihnen passieren wird.

r

Es geht der SPD nur um die Macht,wie den anderen Parteien natürlich auch,leider wird Politik durch solche Politiker immer unglaubwürdiger.

Neuwahlen müssen her, Machtgeilheit ist keine Regierungsform.

Das ganze ist ein Abklatsch der Hessenwahl , Ypsilanti lässt grüssen.

Gruß hajokl .

Jetzt will die Kraft es doch mit der Unterstützung derer versuchen, die nach ihrer eigenen Meinung nicht regierungsfähig sind und noch nicht einmal das Grundgesetz anerkennen.

Wie lange sollen denn die Bürger jetzt noch auf Neuwahlen warten?

Die Linke will doch mit aller Gewalt den Kommunismus in Deutschland wieder einführen.

So kann es doch nicht gut gehen.