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Sollten nicht Parteilose,ähnlich dem Bundesverfassungsgericht unser Land regieren?
Ich meine nur,es würde sich mehr , denn je empfehlen,da jetzt immer offensichtlicher wird,dass eben nicht die politischen Parteien Macht ausüben,sondern das Kapital,welches sich eben auch nicht zähmen lässt!
13 Antworten
- CassandraLv 7vor 1 JahrzehntBeste Antwort
Was die Unabhängigkeit höchster juristischer Instanzen in der BRD anbetrifft, so war
auch das Thema bei der Frage "Demokratie ohne das Volk - Wer regiert uns?" - die
bei einem "Kommentargottesdienst" in der Nürnberger St. Lorenzkirche am 15. Januar
2005 gestellt wurde.
"...Zur dauernden Kontrolle gegen Machtmissbrauch wird für die Demokratie
das Prinzip der Gewaltenteilung angemahnt. Die Regierung braucht Lenkung und
Kontrolle durch das vom Volk gewählte Parlament und die Politiker brauchen Kontrolle
durch die Justiz."
"Was ist aber, wenn wir nur in das Parlament wählen dürfen, wen uns Parteien zur
Wahl vorsetzen und wenn die Regierungsmitglieder und Parlamentarier kaum mehr
auseinander zu halten sind?"
"Und wenn die Richter, die uns vor Missbrauch der Macht schützen sollen,
von eben diesen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern in ihr angeb-
lich unparteiisches Amt befördert wurden?"
"Gelegentlich hat diese Gewaltenteilung in unserem Land ja ganz gut geklappt."
"Noch gelegentlicher nicht, was den Mann auf der Strasse so von der Parteipolitik
abstößt: >>Die da oben machen ja doch, was sie wollen!<<<..."...
So "parteilos" und "unabhängig" scheint das doch mit höchsten juristischen Instanzen nicht zu sein.
Die Gewaltenteilung funktioniert nicht - weder bei den Parlamentarierrn noch bei Regierung und Exekutive.
Folglich wird sie auch fraglich, wenn höchste juristische Beamte von diesen Parteien nominiert werden.
Eigentlich müsste das Volk - müssten die Wähler - über diese Dinge in freier Wahl entscheiden und "nicht die Parteien oder der Parteienkküngel".
Aber diese eigentlich grundsätzliche Bedingung für das einwandfreie Funktio-
nieren der Gewaltenteilung wird ja dem Volk verwehrt - und sogar Artikel 146
des Grundgesetzes wurde in eklatanter Weise mißachtet - durch die Parteien,
die laut GG "an der politischen Willensbildung mitwirken" also keinen Machmiß-
brauch treiben sollen.
- KapaunLv 7vor 1 Jahrzehnt
Fein, dann würden all die, die du nicht mehr in der Regierung sehen möchtest, eben aus ihren Parteien austreten.
Das Problem ist nicht, ob Politiker parteigebunden sind oder nicht. Das Problem ist (wie bei allen anderen Jobs auch), wie man möglichst viel Kompetenz in den Beruf lotst. Das Problem ist wahrscheinlich auch, wie man dafür sorgen kann, dass eine gewählte Regierung auch tatsächlich regieren kann. Das System, das wir derzeit haben, wo jedes zweite Vorhaben im Bundesrat hängenbleibt, ist vielleicht für politische Schönwetterperioden geeignet, aber eher nicht dann, wenn man durch schwere See steuern muss.
- vor 1 Jahrzehnt
Wir haben nun einmal einen Kapitalismus, und da regiert Geld die Welt. Alles andere ist derzeit eine Illusion.
- Die Süsse ❤Lv 7vor 1 Jahrzehnt
Oh Mensch, Bungle. Schon wieder Einer den wir nur noch kurz hier begrüssen können.
Noch 2-3 solche provokanten Fragen und es ist morgens um 6 Uhr nicht der Milchmann der an Deiner Tür klingelt.
Aber der Gedanke ist verlockend.
Von einem Volkskonvent des deutschen Volkes gewählte Regierung und ein Repräsentant, der auch der Regierung vorsteht und Ja bzw. Nein sagen kann.
Na ja, träumen kann man ja mal.
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- vor 1 Jahrzehnt
Die Macht üben sehr wohl die Lobby geprägten Parteien, bzw. Ihre Fürsten und Funktionäre aus.
Das Kapital als solches ist nicht zu verteufeln, denn zu den Grundbedürfnissen eines jeden Menschen zählen Sicherheit, Wohlstand und Freiheit. Das ist eben nur mit Kapital zu machen und wird ungeachtet irgend welcher Gesellschaftssysteme oder Strukturen, ob oben oder unten, seit je her so gehandhabt. Eine real funktionierende, soziale Marktwirtschaft herzustellen, wäre das Gebot der Stunde.
Ãbertriebener Egoismus, unbändige Gier, Neid, Eifersucht, Phlegma, Unselbständigkeit und Unterwürfigkeit sind nicht nur hinderlich für jeden Einzelnen, sondern gefährden darüber hinaus eine harmonische Gesellschaft. Wir müssen endlich lernen, uns aufeinander-zu zu bewegen, anstatt uns auseinander dividieren zu lassen. Pragmatismus in humaner Sicht ist alle Male besser als in Theorien lebende Ideologie.
Hier muss man also deutlich differenzierter zur Bewertung schreiten. Hier einige Beispiele, dass Reiche eine höhere soziale Kompetenz besitzen können, als einstige Arme und ehemalige Vertreter der Arbeitnehmerschaft, die nur über das Parteibuch zu Multimillionären avancierten sieht man u.a. an Götz Werner, Wolfgang Grupp, der Familien Hauser und Endres und im Gegensatz dazu die Herren Fischer, Schröder, Sommer, Mehdorn und Co.
Was zweifelsohne zu beanstanden ist, sind folgende Gegebenheiten:
- Gewinnmaximierung um jeden Preis
- Menschen dem Kapital unterzuordnen
- Gewinne einstreichen und Verluste zu sozialisieren. Das kann kein Privat haftender sich leisten.
- Die entzogene Souveränität des Volkes
- Ergaunerte Privilegien und geschaffene Pfründe zu erhalten und mehren
Diese Liste lieÃe sich mehrfach weiter führen.
Ohne Parteien wird es nicht gehen, aber mit Parteien, die integere Personen an der Spitze haben und die Volkes Wohl an die erste Stelle setzen und nicht das, der Partei, ginge es wesentlich besser.
- blue-manLv 5vor 1 Jahrzehnt
gute idee,aber du siehst ja was dabei rauskommt,wenn ein parteiloser sich in politik einmischt.
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
dann würde der Manager in DE sagen wo es lang geht und ich würde das klar begrüÃen. Aber frag mal die Personen die zB Hartz4 erhalten. Bei einem Manager wäre so eine Sache wie Hartz4 das rote Tuch, Geld zahlen und keine Gegenleistung erhalten. Das würde direkt gestrichen.
- Anonymvor 1 Jahrzehnt
Mir hat mal jemand gesagt eine Persönlichkeit würde da mehr ausrichten und besser regieren können als diese korruptem Parteien, die nur nach Macht streben. Weià nicht, ob da was dran ist, denn so richtige Persönlichkeiten sind das ja dann doch nicht. Ich denke man sollte dann aber vorsichtig sein, denn Personenkult ist auch nicht das ideale und wahre.
Ich persönlich halte aber immer noch eine echte Demokratie für wichtig. Eine Persönlichkeit vlt. ja, aber demokratisch gewählt. Ausprobieren könnte man es ja mal, schlechter kann es ja kaum mehr werden. Frau Merkel ist vlt. eine Persönlichkeit, aber ich halte sie nicht für kompetent genug.
- Maeve DragonLv 7vor 1 Jahrzehnt
Aber das machen sie doch schon. Allerdings sitzen sehr viele Geldsäckchen genau dort!
Ebenso wie in den Parteien, sodass es nicht den geringsten Unterschied macht, wer offiziell die Macht ausübt.
Die im Dunkeln sieht man nicht - sagte man früher einmal.
Inzwischen scheint es egal geworden zu sein, ob die Bevölkerung etwas bemerkt.
So ändern sich die Zeiten.
- vor 1 Jahrzehnt
Ja, eigentlich sollten sie das und theoretisch wäre es auch möglich.
Aber,
unsere Demokratie ist auf den Parteien aufgebaut. Prinzipiell sollen Parteien Interessen und Strömungen bündeln.
Theoretisch sollen aus diesen dann politische und demokratische Stellungen der Weichen für unser Land entstehen.
So gibt es, um eine Entscheidung zu erleichtern, sogar einen Fraktionszwang, in dem alle Mitglieder einer Partei eine bestimmte Stimme abgeben müssen. Einfach weil eine Entscheidung gefällt werden muss.
Soviel zur Theorie, die Praxis könnte endlos in einem anderen Blog diskutiert werden.
Quelle(n): Sozialkundeunterricht