Sollte man Merkel & Co wegen Meineid anzeigen (wenn´s denn möglich wäre)?

Wie hat unsere Kanzlerin gesagt: Deutschland hat über seine Verhältnisse gelebt!

Die Frage stellt sich nun, wer hat den nun über seine Verhältnisse gelebt. Der Bürger, der Rentner,

die Arbeitslosen, unsere Kinder oder die Jugendlichen. Keiner dieser Gruppen hat über die Stränge geschlagen, im Gegenteil, sie mussten alle Abstriche hinnehmen und auf vieles Verzichten. Die einzige

Gruppe die das Geld (Steuergelder) mit offenen Armen ausgab, waren unsere Politiker. Sie genießen die Steuerverschwendung, wie einen Orgasmus, siehe die Bankenaffäre etwa 100 Milliarden Euro an Steuergelder den Pleitebankern in den offenen Rachen geworfen, diese Milliarden sind futsch. Nun das Spektakel mit Griechenland. Es ist richtig Griechenland vor dem finanziellen Untergang zu schützen, aber mit 725 Milliarden, ist übertrieben. Hätten die EU Wirrköpfe in Brüssel ihre "Hausaufgaben" gemacht, wäre es nicht zu diesem Desaster gekommen. Nun sollen wir, das Volk, wieder mal mehr Steuern zahlen, damit diese Nieten in Berlin wieder was zum Verschwenden haben. Es wäre an der Zeit, das diese C-Politker ihren Hut nehmen und gehen würden. Wäre kein Verlust für das deutsche Volk.

Das würde ich sehr befürworten, vielleicht würde es dann mal klick machen und ihnen bewusst, dass sie am Volk vorbei regieren und nur ihren eigenen Vorteil im Sinn haben.

LG

Betty

Nachtrag:

Daumenrunter sind mir vollkommen egal, aber bei dieser Antwort kann ich es nicht nachvollziehen, aber bitte, tut euch keinen Zwang an, das ist nun mal meine Meinung dazu.

Meineid? Hochverrat wäre wohl zutreffender.

Naja das verblödete Volk ist selbst schuld. Ihr habt sie gewählt, das war doch klar, solch Nummern hat die CDU schon seit jeher gebracht. Merkel allein ist nicht schuld, die ganze CDU sollte man verurteilen. Leute Leute...

Dieser Amtseid wird doch nur als Floskel bei der Vereidigung von den zu Vereidigten wahrgenommen.In Wirklichkeit denken die doch LMA ich hab's geschafft.

Das zu deinen ersten Absatz. Dem zweiten stimme ich voll zu.

Gruß hajokl .

Ach nur wegen Meineid ?.............,

also ich bin der Meinung das sich die Staatsanwaltschaft auch für Verschleppte Insolzvenz sehr interessieren würde,bei dem Ottonormaldoofbürger tut sie es ja auch und davon mal abgesehen, wenn man Pleite ist und dieses ja z.T. auch öffentlich bekannt gibt...,dann darf ich laut Gesetz auch keine Bürgschaften machen !!!.

Ferner handelt es sich bei dem Krieg in Afghanistan um einen Angriffskrieg welchen die NATO lt. ihrer Präambel garnicht machen darf und m.E.,macht sich jeder schuldig und strafbar der dafür seine Unterschrift gibt.

Aber nun regt euch mal alle hier bei Yahoo-Clever wieder ab.......,wenn ein Ministerpräsident wie Herr Jürgen Rüttgers im Jahre 2009,sog.Volksverhetzung betreibt und damit ungeschoren davonkommt,dann wollen dir doch mal nicht so knickrig sein in Puncto Amtseid.... .

Nun könnte man ja noch gemeiner werden und nur mal an Obdachlosen denken welche Jahr für Jahr hier in DE im Winter erfrieren , da eigentlich jedem Bürger eine Notunterkunft in DE gestellt werden muß !!!,allein schon das sowas in diesem Land passiert ist für mich schon Untätigkeit im Amt .

Wenn man dann noch unser GG sich durchliest und zum Thema Hochverrat kommt..............,also wenn sich sowas der Ottonormaldoofbürger erlauben würde.............,huihui...,da geht es dann aber ganz schnell ab ins Hotel 4-Eck welches von dem Reiseveranstalter Justiz gesponsert wird.

Der liebe Fragesteller nimmt in seiner Frage solch doofes Wort hinein,nämlich Strafverfolgung.........,also wenn man politisch aktiv ist d.h.,auf Landes bzw.,Bundesebene dann erlangt man eine Immunität und diese erlaubt es einem fast alles zu machen was ein Ottonormaldoofbürger nicht machen darf.Naja o.k.,wenn man mal etwas zu sehr über die Stränge geschlagen hat................,dann wird man ja bestraft indem einem Nahe gelegt wird sein Amt niederzulegen und,keine Angst,ne Pension gibt es trozdem nach einem politischen Amt und wenn man so mit durchschnittl. 6000€ im Monat nicht auskommt,dann kann man ja aufstocken....,nee !!,nicht bei der ARGE da die ja doof ist und einem noch Arbeit auf`s Auge drücken könnte,nein,dann bewirbt man sich halt bei paar Banken oder Großkonzerne und geht dort in den Vorstand.Und das ist doch ja wohl gerecht oder nicht ?!,das machen ja andere auch welche nicht mit ihren monatl.Einkommen auskommen.......,und lieber Fragesteller,bevor du hier Tante Merkel solche Gemeinheiten unterstellst....,,vor paar Tagen hat sie dem Volke rührend gesagt das wir einfach zu gut glebt haben in all den Jahren !!!,da ist sie doch ihrer Amtspflicht nachgekommen oder ??!!......,und das hat sie nur gemacht das der Ottonormaldoofbürger endlich mal ein paar Sparmaßnahmen macht und nicht andauernd das Geld mit vollen Händen ausscheddert.......,also hat sie doch diese Land und das Volk doch geschützt....,oder nicht?oder doch?.....

wie war die Frage nochmal ??.................

Selbstverständlich kann man sie anzeigen. Es wird dennoch nichts bringen und das noch nicht einmal wegen der Immunität, denn es genügt wenn das BVG den Vorrang einer Entscheidung in einer bestimmten Sache, welche Du vielleicht angezeigt hast, feststellt und das diese in dem Moment des Treffens der Entscheidung richtig und wichtiger war, auch wenn sie gegen das Gesetz verstossen hat.

leider haben die den vorteil, immunität zu genießen.

Nicht aufregen,Du hast ja völlig recht mit Deiner Aussage,aber was will man dagegen tun?

Mir fällt nur die nächste Wahl dazu ein und da kommen die nächsten Lügner an die Macht.

Schau Dir mal dieses Video von 2008 an:

http://www.youtube.com/watch?v=qy3aA0S2vPQ&feature...

Es geht u.a darum, das bereits Anzeigen wegen Hochverrats eingegangen sind.

Ich hoffe der Link ist hilfreich.