Ist Deutschland jetzt eigentlich im Krieg?

Also das ist ein wenig kompliziert.

Den Krieg (Wenn man das Wort so nennen will) in Afghanistan führt nicht ein einzelner oder mehrere Staaten in eigener Machtvollkommenheit, sondern die "WELTSTAATENGEMEINSCHAFT" repräsentiert durch die UNO.

Deutschland ist Mitglied dieser UNO wie etwa 190 andere Staaten auch.

Der Sicherheitsrat dieser UNO (Der Staatengemeinschaft der Welt) hat den Taliban in Afghanistan schon im Jahr 2001 sozusagen den Krieg erklärt, weil sie die Attentäter des 11.September 2001 nicht ausliefern wollten - und den USA erlaubt in Afghanistan einzumarschieren um die Attentäter zu fassen - sie hat den Amerikanern also ein 1. Mandat erteilt.

Als die Amerikaner mit Hilfe der beiden nördlichen Völker Afghanistans, der Usbeken und der Tadschiken die taliban aus Kabul vertrieben hatten, kam es dort zu einem Regierungswechsel unter Beteiligung auch dieser beiden Völker (und anderer kleiner Minderheiten), nachden zuvor mit den Taliban dort nur das Größte Volk geherrscht hatte - die Pastunen.

Danach kam es zu einer Großen Konferenz in Bonn, mit dem Ergebnis, daß alle Beteiligten (auch die afghanischen Stammesoberhäupter) um ein weiteres UNO-Mandat baten, um Afghanistan zu befrieden und die Sicherheit dort herzustellen - die UNO erklärte sich dazu bereit, und beauftragte die NATO in einem 2. MANDAT mit der Durchführung dieser Militär-Mission (nennen wir es Krieg) - Nun war es sogar ein INTERNATIONALES MANDAT das die UNO erteilte.

Als die Nato durch die UNO also den Auftrag zur weiteren Kriegsführung gegen die entmachteten Taliban in Afghanistan erhalten hat, wurden damit auch alle Mitglieder dieser NATO zum Einsatz verpflichtet - Deutschland ist ein MItglied der NATO (Wie Frankreich, Italien, Belgien, Niederlande, Finnland, Großbritannien, USA und etliche weitere Staaten).

Die Truppe welche die NATO im Auftrag der UNO zusammenstellen sollte, bekam wie alle Truppen die im Auftrag der UNO im Einsatz sind einen UNO-Namen, damit jeder sehen kann, das diese Truppe im Auftrag der UNO kämpft - dieser Name lautet ISAF (International Security Assistance Force - zu deutsch Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe).

Die Aufstellung dieser Truppe ISAF erfolgte also auf Ersuchen der Teilnehmer der ersten Afghanistan-Konferenz 2001 an die internationale Gemeinschaft und mit Genehmigung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001).

Der Einsatz ist keine friedenssichernde Blauhelm-Mission, sondern ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten.

Die ISAF ist also eine Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung in Afghanistan und wird durch mehrer UNO-Mandate 1378, 1383, 1386

1) politisch Legitimiert

2) rechtlich Sanktioniert

3) institutionell Kontrolliert

Das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten am ISAF-Einsatz wurde am 22. Dezember 2001 erteilt. In der deutschen Terminologie wird die ISAF häufig auch als Afghanistan-Schutztruppe bezeichnet - Der Einsatz friedenssichernder Truppen in Afghanistan als UNO-MANDAT stützt sich also gleich auf 3 Uno-Resolutionen (1378, 1383, 1386) .

Damit haben wir den Fall, daß nicht Deutschland selbst als Staat Krieg fpührt, sondern im Auftrag der Weltgemeinschaft - für solche Beteiligungebn an internationalen UNO-Missionen gibt es einen deutschen Gesetzesparagraphen

Beschluss der Bundesregierung:

Die verfassungsrechtlichen Grundlagen stellen sich in den Augen der Bundesregierung so dar:

Verfassungsrechtliche Grundlage für den Einsatz deutscher Soldaten in dieser Friedensmission ist Artikel 24 Abs. 2 des Grundgesetzes. Dieser regelt das Vorgehen im Rahmen eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Gleichzeitig hat die Bundeskabinett die Resolutionen 1386, 1383 und 1378 des Sicherheitsrates zugrunde gelegt.

Status und Rechte:

Diese richten sich nach der zwischen der Leitnation und der vorläufigen Regierung Afghanistans zu treffenden Vereinbarungen. Großbritannien wird als Leitnation die erforderlichen Vereinbarungen mit Afghanistan und den truppenstellenden Nationen schließen. In einem Schreiben des britischen Außenministers vom 19. Dezember wurde gegenüber dem Generalsekretär der UNO die Bereitschaft erklärt, die Führung der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für etwa drei Monate, jedoch nicht länger als bis zum 30. April 2002, zu übernehmen.

Die Sicherheitstruppe ist autorisiert zur Durchsetzung der Resolution 1386 alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um den Auftrag durchzusetzen. Die Wahrnehmung des Rechts zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung bleibt davon unberührt. Den im Rahmen dieser Operation eingesetzten Kräften wird auch die Befugnis zur Wahrnehmung des Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann erteilt.

Wie wichtig der UNO dieser Einsatz ist, geht aus dem alljährlich notwendigen Beschluß zur Verlängerung solcher internationalen Militär-Missionen hervor

Am 19. 10. 2009 hat die UNO das Uno-Mandat für seine Afghanistan-Truppe (ISAF) verlängert

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat das Mandat für die von der Nato geführte internationale Afghanistan- Schutztruppe Isaf um ein Jahr verlängert. Die 15 Mitglieder des Gremiums verabschiedeten in New York einstimmig eine Resolution, in der auch eine Aufstockung der Truppen gefordert wird.

Damit können die Nato-geführten Kräfte zunächst bis Mitte Oktober 2010 weiter am Hindukusch bleiben. Zugleich forderte das höchste Uno-Gremium am Donnerstagabend in New York, die Truppe weiter zu stärken. „In diesem Sinn ruft der Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten auf, der Isaf Personal, Ausrüstung und andere Ressourcen zur Verfügung zu stellen“, hieß es. Konkrete Zahlen zur Truppenstärke werden in der Resolution nicht genannt.

Der Sicherheitsrat und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilten dabei auch die jüngsten Selbstmordanschläge in Kabul. Die Täter, Drahtzieher und Geldgeber dieser „verwerflichen Terrorakte“ müssten zur Verantwortung gezogen werden, forderte der Rat einmütig. Ban sprach von einer „sinnlosen Attacke“ und äußerte sein tiefstes Beileid für die Angehörigen. Bei dem Anschlag auf die indische Botschaft in der Hauptstadt Kabul waren mindestens 17 Menschen getötet und 76 verletzt worden.

Die 15 Ratsmitglieder (UNO-Sicherheitsrat) erklärten, sie seien sehr besorgt über die Bedrohung, die Taliban, El Kaida und andere illegal bewaffnete Gruppen für die Bevölkerung und alle internationalen Kräfte im Land darstellten. „Kein terroristischer Akt kann den Weg zu Frieden, Demokratie und Wiederaufbau in Afghanistan umkehren“, hieß es.

Du siehst also, der wille dort gegen die Taliban zu kämpfen geht weit über unsere deutschen Interessen hinaus, wir haben den Auftrag dazu von der Weltstaatengemenschaft erhalten und können schon aus diesen Gründen nicht einfach wieder von dort gehen.

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Die meisten Leute die hier im YC über die deutsche beteiliogung an dem Afghanistan-Einsatz der ISAF schimpfen, mögen die UNO nicht, sie sage, daß die UNO nur ein Machtmittel der USA wäre - aber das stimmt so nicht - die 15 Staaten des Sicherheitsrates der diesen Einsatz befohlen hat waren:

USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China, Kolumbien, Irland, Mauritius, Norwegen, Singapur, Ukraine, Jamaika, Tunesien, Mali, Bangladesch

Okay, Erklärbär:

Deutschland darf keinen Angriffskrieg führen, das steht so im Grundgesetz. Wenn Deutschland allerdings angegriffen wird, darf es sich wehren. Das nennt man dann "Verteidigungsfall". Deutschland hat ein Bündnis mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika. Die sind mal angegriffen worden, behaupten die, mit zwei Flugzeugen, die zwei Hochhäuser umgenietet haben. Darum müssen wir den Amerikanern helfen. Hat der Schröder gesagt, sagt die Merkel. Weil, der Hindukusch, da grasen Schafe und da stirbt unsere Freiheit. Das nennt man dann "Kollateralschaden". Sagt der Westerwelle. Und der muss es wissen.

deutschland ist im krieg weil lobbyisten der waffen und militärs es wollen und unsere sogenanten politiker die majonetten des großkapitals sind nur zum volk belügen da den afganistan hat uns keinen krieg erklärt und in der gesamten geschichte von afganistan gab es keine macht die das land unterwerfen konnte und auch wir werden vernichtent geschlagen rausgehen schade das dafür noch sehr viele unschuldige soldaten sterben müssen aber unsere lügenpolitiker werden weiter das volk belügen und verschleiern weil das deutsche volk immer dümmer wird man sollte an den dichter heinrich heine denken denk ích an deutschland in der nacht dann bin ich um den schlaf gebracht denkt mal alle darüber nach aber nicht wenn es zu spät ist

Es kommt oft vor, dass die Politiker andere Wörter verwenden, um die Wahrheit nicht so direkt zu sagen. Genau betrachtet sind wir Krieg.

Als ich so alt war wie Du, schaute ich optimistisch in die Zukunft und war fest davon überzeugt, dass es das nie wieder geben würde. Heute bin ich alt und habe gelernt, dass die Menschen nie was lernen.

Heute bist DU jung. Irgendwann stehst du wie ich im Leben und dann gib dein Bestes, dass es nicht wieder passiert.

Nach zwei verlorenen Weltkriegen wurde feierlich und hochheilig beteuert (wie wir alle

wissen): "Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen".

Als Ende der 50er Jahre die deutsche Bundeswehr mit ihren "Bürgern in Uniform"

entstand, wurde wiederum hochheilig beteuert, deutsche Soldaten dürften nur zur

Verteidigung deutschen Territoriums im Falle eines Angriffs eingesetzt werden -

und das bezog sich wohl ausschließlich auf Sowjetrußland.

Später wurde dann das Grundgesetz geändert - (wie üblich ohne Volksbefragung)

und nun darf die Bundeswehr auch im Ausland eingesetzt werden.

Allerdings muss der Bundestag darüber entscheiden und der entschied ca. 2001,

dass deutsche Soldaten in Afghanistan "Entwicklungshilfe" leisten dürfen - wobei

von Anfang an die Frage gestellt wurde, warum das denn nicht durch zivile Organi-

sationen erfolge -und warum dafür ausgerechnet Soldaten verwendet werden sollten.

Fast klammheimlich aber wurde eine geheime deutsche Truppe, der KSK, in

Afghanistan tätig und der spielt seit 2001 tatsächlich Krieg, wobei Erfolge oder MIß-

erfolge sowie dabei entstehende Verluste geheim gehalten werden.

Siehe:

http://de.wikipedia.org/wiki/Kommando_Spezialkr%C3...

"---Der Verband wurde seit seiner Aufstellung unter anderem zur Verfolgung von Kriegsverbrechern im ehemaligen Jugoslawien und im Krieg in Afghanistan seit 2001 eingesetzt...." - Der Verband und seine Operationen unterliegen einer besonderen militärischen Geheimhaltung. Auch nach abgeschlossenen Einsätzen wurden bisher noch keine Angaben über Erfolge oder Verluste veröffentlicht...."

Fazit: Die dem Deutschen Michel vorgegaukelte "Entwicklungshilfe" war in Wirklich-

keit von Anfang an "Krieg", das aber durfte dem Deutschen Michel nicht in

dieser Offenheit gesagt werden, weil der Bundestag ja keinen "Krieg" beschlossen hatte.

Als dann kürzlich 142 Menschen, darunter unbeteiligte Zivilisten und sogar Kinder,

durch einen von der Bundeswehr angeforderten Bombenabwurf wegen eines entführten

Tanklastzuges getötet wurden, befand man sich in einer peinlichen Zwickmühle:

Denn das war gemäß Genfer Konvention Grund für ein Strafverfahren gegen den

verantwortlichen befehlenden "Bürger in Uniform".

Ein solches Strafverfahren wurde inzwischen von der Staatsanwaltschaft eingestellt.

Denn nunmehr lautet die "Sprachregelung", die "Entwicklungshilfe" ist (April, April ! ! !)

gar keine, sondern "Krieg" und im Krieg - so sagen neuerdings sogar deutsche

Politiker - käme es eben auch 'mal vor, das gemäß Genfer Konvention zu verschonende "Nicht-Kombattanten" getötet werden.

Verstehste das? (Wenn nicht, macht das nichts, denn ich bin sehr viel älter als 14 und mir fehlt seit langem jedes Verständnis für das, was deutsche Politiker fertig bekommen und wie sie das auch noch zu rechtfertigen versuchen.)

Dabei wurde auch ein erstaunliches Defizit geographischer Kenntnisse

offenbar, denn sogar ein Minister (!) glaubte, "die deutschen Grenzen wer-

den am Hindukusch verteidigt.".

Wenn angesichts solcher Fakten der zitierte "Deutsche Michel" sich nicht besinnt und es den Leipzigern gleich

sich nicht wie diese (1989) zu "Montagsgebeten" zusammenfindet, um der "Politiker-Kaste" klar zu machen, dass er "das Volk" ist, kann das noch schlimm enden.

also ich helfe dir : die deutschen bundeswehr hansels sterben im auftrag der USA (Mörderbande seit über 150 Jahren) denn jeder vernünftig denkende mensch muss wissen, dass man keinen Krieg in afghanistan gewinnen kann, denn die stärkste armee der welt, das sind die russen, die sind dort abgeschlachtet worden wie die hasen und das alles mit waffen die von den USA politbanditen geliefert wurden ohne bezahlung natürlich, also geschenke zum töten der heutigen "freunde" ! Also unsere deutschen brüder sterben für die USA und für eine afghanische nation die so unwichtig wie ein Kropf am halse ist, ein unnötiges und überflüssiges volk das hauptsächlich vom export von drogen lebt und gedeiht.

So ich hoffe ich konnte dir helfen.

Deutsche Soldaten sind in 11 Staaten dieser Welt im "Friedenseinsatz", das darf man nicht vergessen, der Irak gehört (offiziell) nicht dazu, der Iran nicht mal inoffiziell. Im Rahmen des Nordantlantischen Verteidigungspaktes (NATO), wird die Verteidigung politisch sehr Dehnbar, insbesondere wenn die "UNO" nach militärischer Unterstützung schreit, und der "Warschauer Pakt" Geschichte ist.

Mit dem 2. WK hat das weniger zu tun, eher mit dem 1. WK, aber es bahnt sich etwas an, was nicht gut sein kann, da täuscht Dich das Gefühl nicht. Du hast keine Ahnung, aber Du bist auf dem richtigen Dampfer!

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Was bisher immer als "Hilfe" bezeichnet wird ist eigentlich Krieg das ist klar. Aber höchstwahrscheinlich ist der Krieg gegen die Taliban in Afghanistan nicht mal das schlimmste. Auch der Iran macht zur Zeit ordentlich Probleme. Frieden ist eben doch viel seltener als wir es hier in deutschland erleben.

Nein wir befinden uns nicht im Krieg mit einem Land. wir kämpfen zwar gegen Terroristen aber haben keinen direkten Kampfauftrag.