Frage um NPD-Partei etc.?

In unserem Land hat jeder nun mal ein Recht auf freie Meinungsäußerung, solange dies im Rahmen der Verfassung (Grundgesetz) geschieht.

Bis heute konnte man der NPD zwar rechtes Gedankengut anhängen, aber keinerlei verfassungswidrige Aktionen wirklich beweisen. Außerdem befinden sich zur Zeit noch extrem viele V-Männer in der Partei, die das "Ergebnis" verfälschen.

Das NPD-Verbot ist ja vor einigen Jahren gescheitert, weil das Innenministerium dafür seine Verfassungsschutz-Leute hätte verbrennen müssen, was es nicht wollte. Die CSU fordert das NPD-Verbot nach wie vor, aber alle anderen haben wohl Angst, sich neuerlich die Finger zu verbrennen.

Lies das GG und Du wirst es wissen.

Parteien, die nicht demokratisch sind, werden verboten.

Demokratie bedeutet auch die Meinung anders denkender gelten zu lassen, auch wenn man mit dieser nicht konform geht.

Das frage ich mich auch schon lange. Wobei die NPD auch noch ganz klar verfassungsfeindlich ist.

Weist du,wir leben doch in "einem ach so freiem Land",da darf jeder seine Meinung haben usw.bla bla.Ich denke, man müsste nichts verbieten,wenn die werten Damen und Herren der führenden Parteien,den Karren,den sie in den Dreck gefahren haben,da mal wieder rausholen würden.Je weiter sie den Karren in den Mist karren,um so mehr offene Ohren finden sie im Volk,wäre das nicht der Fall würden die noch klatze tragend mit Springerstiefel durch die Gassen rennen und dumm auf alles und jeden einschlagen.Aber so,auch sie ändern ihr äuseres auftreten,(sprich,sie tragen Krawatten und so)sie sind anpassungsfähig,sie wissen wie sie vorwiegend an jugedliche herantreten und sie für sich einspannen.Würden die "grossen" Parteien mal auser Steuererhöhungen und so weiter sich was einfallen lassen,würden solche Parteien wie Die NPD,die Linken,die Piraten und wie sie alle heisen,nicht entstehen können oder nicht weiter wachsen,dann müsste man auch nicht über Verbote nachdenken,oder?Lg

Stelle deine Frage gezielt an das Innenministerium.

Wenn du Glück hast bekommst du eine Antwort.

Hallo ihr lieben !!!!!,

warum wird die NPD nicht verboten ?,

also,unser Herr Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat denen ja mal gedroht das er die NPD verbieten lässt,wenn diese und ihre geisteskranken und schwachsinnigen Mitglieder nicht aufhören:

1. Heil Hitler bzw.,Sieg Heil zu rufen,

2. Hakenkreuzfahnen und sonstigen Nazimüll in der Öffentlichkeit zu zeigen,

3. Volkshetze sowie Ausländerfeindliche Parolen zu schreiben,singen und zu verbreiten,

4. sind Bomberjacken und Springerstiefel voll doof,

5. sieht ne kahlgeschorene Murmel voll assi aus.

Da haben die von der NPD sich gesagt:"...alles Mobbelkotze wenn der doofe Schäuble uns verbietet,bekommen keine Kohle mehr vom Steuerzahler bei Wahlkämpfen,und wenn der uns verbietet müssen wir uns neu benennen und da wir alle hohl in der Birne sind (IQ liegt in etwa bei einem YTONG-Stein) fällt uns auch kein neuer name ein..." . Naja,da haben die dann beschlossen sich künftig ordentlich zu benehmen,d.h.,:

1. Heil Hitler u.-Sieg Heil ruft keiner mehr bei Veranstaltungen mit ausgestreckten rechten Arm,davon wird nur die Stimmer heiser und gibt einen schmerzhaften Tennisarm,

2. Hakenkreuzfahnen und sonstiger brauner Symboldreck ist auch irgendwie blöd,

3. Bomberjacken und Springerstiefel sind modisch out,im Sommer gibts mächtig Fußpilz+Schweißfüsse in Springerstiefeln,

4. die Haare werden nun normal getragen,also kein wöchentliches kahlscheren der hohlen Murmel,

5. Ausländerfeindliche Parolen rufen und schreiben bzw.,verbreiten ist doch doof und das machen doch andere (Herr Rüttgers von der CDU und christliche Würdenträger).

So,nun aber ist die NPD ganz lieb und artig aber,der Onkel Schäuble findet das nun immer noch doof da bei den letzten 1.Maikrawallen man die rechten von den linken nicht unterscheiden konnte bzw.,kann und die rechten nun auch mit Steinen und Molow`s werfen sowie Barrikaden bauen.

Nun ist der Onkel Schäuble seit Jahren am rotieren wie er es irgendwie schafft die NPD zu verbieten,da diese braunen Kakerlaken sich ja nur als Wolf im Schafspelz verkleiden und,tja,wer andere eine Grube gräbt.....,der Onkel Schäuble weiß das bei den braunen Vollidioten sehr viele V-Leute arbeiten (Verfassungsschutz,LKA und BKA) welche dann ja quasi enttarnt werden.Das aber weiß die doofe NPD auch und insbesondere das seitens der CDU schon genug Ausländerfeindliche Parolen rüber gekommen sind,bzw.,solche kranken Äusserungen und das die liebe christliche Kirche da ja auch nicht helfen kann,da bis heute solche christlichen Würdenträger das Holocaust leugnen.

Aber oberkacke ist nur,das diese braunen Kakerlaken sich nun wie jeder Normalbürger kleiden und sich in der Öffentlichkeit benehmen,o.k.,bei diesen Parteitreffen,ähh?,sorry ich meinte bei diesen Treffen der Idioten wird der alte Trott noch weiter geführt und diese braunen Hohlköppe finden leider immer wieder noch verlorene und kranke Seelen welche auf diesen Nazimist hereinfallen.Naja,nun macht die NPD ja ein auf sozial und ist somit fein aus dem Schneider,da diese in ihrer Parteizentrale auch sehr gute Juristen haben welche nun genau ihren Gegener beobachten und,jede Gesetzeslücke sehr gut kennen,so gut das es zu keinem Verbot kommt,abgesehen davon hat die CDU sich unglaubwürdig gemacht und liefert jenen braunen Irren auch noch ordentlich Material gegen sich selbst (Herr Rüttgers mit seiner Aussage gegen das Rumänische Volk).

Ich aber persönlich bin der Meinung,das man die NPD und ihre armen Irren ganz schnell loswerden könnte von der BIldfläche,wenn man für ein altes Auto eine Abwrackprämie zahlen konnte,dann könnte der Staat doch für jeden Skinhead/Neonazi auch solche Abwrackprämie geben,auch die Entsorgung von diesen Müll ist doch auch schon geklärt,da jedes Jahr solche Castorbehälter nach Lüchow-Dannenberg gekarrt werden könnte man doch auch solch Neonazi in so einen Salzstollen entsorgen,würde quasi nix kosten und unter der Erde können die dann nichts anrichten,also Klappe zu und Affe tot ( und Kakerlaken fühlen sich ja untersich seinesgleichen wohl und mögen ja die Dunkelheit)

Und die paar NPD Zentralen hier,könnten fix mittels Planierraupe entfernt werden und dafür ein schickes Parkhaus drauf.Wäre mein Vorschlag nur mal so nebenbei bemerkt.

Leider aber sind diese braunen Kakerlaken immer auf der Suche nach verlorenen Seelen und finden leider auch noch welche,sowie bietet das liebe Internet ja genug Platz und Gelegenheit Nazimist in die ganze Welt zu streuen.Da in Deutschland ja alles überwacht wird,haben jene Kakerlaken es sich einfach gemacht und holen sich Hilfe aus den USA (Blood&Honor sowie COMBAT18) nebst den Beneluxländern und Skandinavien (Nordisches Hilfswerk),wo der braune Dreck seine Gedanken freien Lauf lassen kann und wo auch stets Nazitreffen stattfinden.

Wenn es nach mir ginge,Methode brutal und ab in solch Salzstollen mit dem Dreck,bloß leider wird dieser braune Dreck seitens der deutschen Justiz/Polizei ja bestens geschützt.

nach der derzeitigen gesetzeslage muss das bundesverfassungsgericht einem verbotsantrag zustimmen. ein solcher antrag wurde von der regierung schröder gestellt, das verfahren wurde jedoch wegen verfahrensfehlern eingestellt - der verfassungsschutz hat eine reihe von v-leuten in führender position in der npd, nimmt also einfluss auf die partei. für ein neues verfahren ist bedingung, dass keine v-leute in der führung der npd tätig sind.

das ergibt sinn, denn: auch in andere von den etablierten parteien unerwünschte gruppen (antifa, linke parteien, piratenpartei) könnten ansonsten v-leute eingeschleust werden, die mittels verfassungsfeindlicher äusserungen versuchen ein verbot zu erwirken.

auch gesetzesänderungen, um ein verbot am verfassungsgericht vorbei zu ermöglichen, sind aus diesen gründen nicht angemessen. man könnte noch weitere politische gegner damit verbieten lassen... deshalb bin ich auch gegen ein npd-verbot, obwohl ich politisch ziemlich weit links stehe.

dazu kommt noch, dass ein verbot der npd wenig erfolg verspricht: die nazis würden einfach eine neue partei gründen, die "initiative pro köln" zu einer "initiative pro hitlerdeutschland" ausweiten, oder sich der dvu, den republikanern oder der schill-partei (gibts die eigentlich noch?) anschliessen. oder der csu, so wie beckstein... auf die "freien kameradschaften" und co, die punker und ausländer zusammenschlagen, hätte ein verbot sowieso keinen einfluss - die würden trotzdem weiterkloppen.

das problem npd würde sich allerdings von alleine lösen, wenn die etablierten parteien endlich mal anfangen würden vernünftige politik zu machen. viele npd-wähler haben früher z.b. cdu gewählt. warum wählen sie heute nicht mehr cdu? bestimmt nicht weil die cdu alles richtig gemacht hat...

auch ist wissenschaftlich bewiesen, dass rechtsextremismus unter bestimmten bedingungen gut gedeiht. dazu gehören: schlechte bildung, arbeitslosigkeit, armut. dagegen müsste man sinnvolle maßnahmen ergreifen, gleichzeitig sollten rechtsextremistische straftaten stärker verfolgt und härter bestraft werden. damit könnte man den nazis mittelfristig das wasser abgraben...

Die NPD ist das, was die CDU nicht riskiert zu sein. Dann wäre sie vielleicht noch weniger "Volkspartei" Das walte Schäuble.