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Jerry
Lv 7
Jerry fragte in Politik & VerwaltungPolitik · vor 1 Jahrzehnt

Parteiloser Dritter als Ministerpräsident einer rot-roten Koalition in Thüringen - Wäre das durchsetzbar?

Nach der Wahl am Sonntag beharrt die Linke darauf, als stärkste Partei einer möglichen Koalition das Vorschlagsrecht für einen Ministerpräsidenten auszuüben. Gleichzeitig beharrt die SPD (und die Bündnisgrünen auch, falls man die mit in der Koalition möchte) darauf, daß der MP nicht von der Linken gestellt wird und insbesondere nicht Bodo Ramelow ist.

Wäre hier ein möglicher Kompromiß, jemanden zu finden, der für das Amt geeignet ist, jedoch keiner Partei angehört (auch wenn er der Linken nahestehen darf), oder ist das von Seiten mindestens eines Partners unannehmbar?

8 Antworten

Bewertung
  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    was hat die LINKE den anderen Parteien bloß getan.

    Gut sie hat der SPD gezeigt dass sie ihren sozialen Auftrag nicht mehr wahrgenommen haben, die Grünen ihre Ziele im Klüngel mit der SPD verraten haben, die CDU/ CDU sich auch nicht unbedingt christlich nennen kann und das die FDP die Partei ist die klar sagt, mehr für die Reichen und weniger für die Armen/ Geringverdiener und Arbeiter.

    Als Wahlgewinner will DIE.LINKE auch den Ministepräsidenten stellen, das wollen die anderen an den Pfründen sitzenden Parteien nicht, sonst müsste ja der Kuchen anders aufgeteilt werden.

    Man bedenke die Signalwirkung für die Bundestagswahl Ende September.

    Ich denke die alten Parteien werden sich zusammenargumentieren/diskutieren/reden/wählerauftrag/blablabla, die Pöstchen sichern und gut ist.

    Es geht doch um Macht und Geld.

    Kein Parteiloser hat eine Chance.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Das währe ja Verhöhnung der gesamten Wähler, das würde niemand Akzeptieren.

  • wolf
    Lv 6
    vor 1 Jahrzehnt

    Diese Forderung ist eine Unverschämtheit von der SPD. Und sie kann das auch gar nicht begründen. Das wäre eine Beleidigung der Wähler. Da könnte auch Lafontaine im Saarland fordern MP zu werden. Schröder hatte 2005 die Wahl verloren und wollte doch Kanzler werden. Daraus wurde nichts.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Kann man vergessen, die SPD hat genau 3 Möglichkeiten: 1) sie springt ins kalte Wasser und wählt Ramelow 2) sie wählt Althaus und sagt damit quasi: wer SPD wählt kann auch gleich CDU wählen und 3) sie verweigert sich beiden und entlarvt sich damit endgültig als politikunfähig,dann gibts in ein paar Monaten Neuwahlen und die SPD scheitert an der 5%-Hürde und fertig.Das Problem der SPD ist dass sie immer noch denkt sie sei eine Volkspartei mit 35-40% der Stimmen,die "Genossen" müssen erst mal in der Realität ankommen und kapieren dass sie seit Schröder die Hälfte ihrer Wähler verloren haben,erst dann kann man die wieder ernst nehmen.

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  • Kapaun
    Lv 7
    vor 1 Jahrzehnt

    Durchsetzbar ist so ziemlich alles - übrigens auch ein ähnliches Modell für eine Große Koalition (CDU-MP, aber nicht Althaus). Die Frage für die SPD ist eigentlich, was ihr mit Blick auf die Bundestagswahl am wenigsten schadet. Meines Erachtens ist die Antwort offensichtlich: Am wenigsten schadet ihr die GK. Und zwar ganz einfach deshalb, weil die Wähler, die sie dann verliert, zumindest im selben Lager verbleiben (und damit die strategischen Machtoptionen der SPD, so gering sie sein mögen, nicht weiter schädigen) - während sie im Falle einer rot-roten Koalition ins andere Lager überwechseln.

    @Eisendraht: Das ist Quatsch. In Deutschland gibt es keinen derartigen Wählerauftrag. MP wird der, auf den sich eine Mehrheit der Abgeordneten einigt, aus. Und das ist die einzige hier relevante Spielregel der Demokratie, Tommy.

    P.S. @ Jerry: Da hast du es. Schon ist er zurückgetreten. Ich sage dir, es läuft auf eine Große Koalition hinaus.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Ich denke auch, dass dies sehr schwer zu vermitteln sein würde. Dieser Ministerpräsident hätte auch kaum Legitimation, da er ja nicht einmal Wahlkampf geführt hat und für seine Vorstellungen geworben hat. Ich denke, es läuft darauf hinaus, dass ein weit links stehender Sozialdemokrat Ministerpräsident wird. Die SPD sollte sich aber mal Fragen was sie für ein Demokratieverständnis hat, wenn sie die fundamentalen Spielregeln einfach nicht beachtet.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Das wäre Schwachsinn. Die stärkste Kraft hat den Wählerauftrag. Es sei denn es handelt sich um die Union, die manchmal die "Eigenständigkeit" der CSU für sich entdeckt..

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Das wäre durchsetzbar und begrüßenswert,aber hier geht es um Parteien macht und Parteien dulden so etwas nicht.

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