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CDU spricht offen über Hartz IV Kürzungen?

Die Wirtschaftskrise wird ihren sozialen Tribun fordern. Die ersten Vorboten einer verelenden Gesellschaft sind bereits zu spüren. Die CDU Berlin spricht bereits jetzt davon, dass offenbar ein Zusammenbruch der Sozialsysteme bevor steht. Nach den vorgelegten Prognosen des Bundeswirtschaftsministerium fordert die CDU vom Berliner Senat ein "Deeskalationsprogramm zur Erhaltung der zwingend notwendigen sozialen Infrastruktur". Das sogenannte Deeskalationsprogramm soll nach Meinung der CDU dazu dienen, möglichen sozialen Unruhen vorzubeugen.

Gregor Hoffmann, sozialpolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Berliner Senat gab schon einmal einen düsteren Ausblick auf das kommende Jahr nach der Bundestagswahl. Aufgrund des prognostizierten massiven Anstiegs der Erwerbslosigkeit sei "bereits zum heutigen Zeitpunkt klar, daß der Status Quo der Leistungsangebote nicht beibehalten werden kann", so Hoffmann. Der Anhebung des Arbeitslosengeld II Regelsatzes im Juli 2009, wird im kommenden Jahr eine Leistungskürzung folgen. Im "kommenden Jahr wird es eine Reduzierung geben", so der CDU Politiker. Damit ist einer der Punkte offengelegt, die wir nach den Bundestagswahlen zu erwarten haben. Es wird jetzt höchste Zeit, dass sich die Betroffenen zusammenschließen, um gemeinsam ihre Interessen auf Regelleistungserhöhung und gegen Sozialkürzungen zu vertreten.

Aber diese Entwicklung kennen die Deutschen ja seit langem. Die große Umverteilung von unten nach oben.

Sind Soziale Unruhen wirklich Utopie in Deutschland ?

9 Antworten

Bewertung
  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    sollte das kommen kann ich nur hoffen, das viele, aber wirklich viele Menschen, egal betroffen oder nicht, auf die Straße gehen, ich bin dabei.

    in einer Krise wie jetzt, den Bonzen noch das Geld in den Rachen schieben, doch dem kleinen Mann das letzte Hemd weg nehmen zu wollen ist eine Dreistigkeit die ihres gleichen sucht.

    Auch von Sparen haben unsere Regierungsvertreter noch nie was gehalten. Da werden Milliarden ins Ausland regelrecht verschenkt, Schulden gehen astronomisch in die Höhe, der Steuerzahler finanziert das ganze ja.

    Weg mit dieser Regierung, besser die kleinen Parteien wählen, wir haben nichts zu verlieren, schlimmer als es im Moment ist kann es nimmer kommen. Mit dieser Regierung schon.

    Eine Regierung die am Volke vorbei regiert gehört abgewählt und zur Rechenschaft gezogen. So geht es nicht meine Damen und Herren.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Meine Mutter sagt immer, H4 ist moderner Sklavenhandel. Und das dies nun gekürzt werden soll ist echt eine Schweinerei. Diese Menschen kommen doch jetzt schon jetzt mit dem bisschen Geld nicht aus. Wie soll das mit noch weniger denn gehen?

    Ach ja, meine Mutter hat immer Recht.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Wau, was für ein bundesweit wichtiger Poltiker, man muss es sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

    sozialpolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Berliner Senat

    Seine Aussagen ist noch uninteressanter als die meines Nachbarn, der erzählt, sein Hand hätte Durchfall. Solche Typen nehme ich nicht für ernst, die wohl nur mal ihren Namen in der Zeitung lesen und da ist jedes Thema recht.

    Also die Sache nicht für ernst nehmen oder wollen wir morgen dann mal wieder über das "17. Bundesland" reden?

  • hans M
    Lv 5
    vor 1 Jahrzehnt

    Jegliche Soziale Kürzungen werden nur zum Wohle der Bonzen unternommen. Geld genug ist vorhanden. Es wird uns aber vorgegaukelt das kein Geld da ist. Die 500 Mrd. für die Bänker waren ohne das von verschulden gesprochen wurde sofort greifbar. Dabei wird dem Volk ja auch immer wieder vorgelogen, das es hier doch nur um Bürgschaften ginge ( nicht um Bargeld ) Haha, Bürgschaften sind doch zahlbar. Da die Deutsche Bankenkrise mit ca 870 Mrd schwer ist, werden wohl nach und nach die ganzen 500 Mrd ausgezahlt. Davon sind doch schon etliche Mrd ausgezahlt worden. Wo nehmen sie den das Geld her, wenn da für keine Schulden gemacht werden müssen. Wie es bei dem Konjunkturpaket 2 ( 50 Mrd ) immer die Rede ist. Warum werden von dem Paket den x Bahnhöfe schön gemacht ( ????? ) hat das Land den nichts wichtigeres zutun ??

    Die Menschen sollten langsam auf die Barikaden gehen und die nur an sich denkenden und Korupten Politker mit einen dicken Knüppel aus dem Land jagen.

    Früher gab es mal die R A F die solche Politker und Bonzen geächtet haben. Wie lange wird es noch dauern bis wieder solch eine Gruppe entsteht ???

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  • vor 1 Jahrzehnt

    Hallo,

    ich finde es wird auch mal wieder Zeit für eine friedliche Revolution. Das Problem was wir haben, ist das wir lieber am Stammtisch meckern und ansonsten wie die Lemminge die Schnauze halten. Weil jeder nur an sich denkt. Solange das der Fall ist hat die Politik leichtes Spiel.

    Und der zusammenbruch der sozialen Systeme ist keine Utopie. Für mich tun sich parallelen zur Weimarer Republik auf.

    Börsencrash 1929 = hohe Arbeitslosigkeit = wenig Inlandsnachfrage

    usw.

    Das hat zur Folge, dass das Sozialsystem zusammenbrechen wird.

    Die Frage müsste eigentlich lauten wann bricht es zusammen?

    Aber bisher hat die Politik und die Wirtschaft sehr viel Glück.

    Und das alles nur weil wir uns nicht einig sind.

    Vielleicht aus Angst seinen Arbeitsplatz zu verlieren oder aus anderen Gründen, die nur jeder für sich beantworten kann.

    Aber wer am Stammtisch meckert und sonst nichts tut, sollte lieber mal den Mund halten.

    Gruß

    Stephan

  • vor 1 Jahrzehnt

    die politiker sollen nicht so dumm daher reden--- sollen bei sich mal anfangen zu kürzen-- dann wird es der unteren schicht auch wieder besser gehen--- ganz davon abgesehen, welche betrügereien bei den bonzen abläuft, von denen wir nicht mal was wissen!

  • vor 1 Jahrzehnt

    Ich bin PRO SOZIALEM AUFSTAND. Dumm nur, daß keiner mitmacht und ich stets die einzig rebellierende bin.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Dieser Mensch ist für mich kein Maßstab und sein Geschwätz interessiert mich nicht.

  • vor 1 Jahrzehnt

    Sicher müssen wir uns aufgrund der derzeitigen Finanzlage auf viele Einschränkungen in der nächsten Zeit einrichten. Das ist leider normal und auch irgendwie verständlich, aber man sollte im Moment auf all die Prognosen bis zur Wahl gar nicht zu stark achten, vieles Versprochene wird schnell von anderen zerredet.

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