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Mary fragte in Politik & VerwaltungPolitik · vor 1 Jahrzehnt

Vertrag von Lissabon,wird er durchgesetzt?

Nachdem die iren,niederländer und franzosen dagegen gestimmt haben läuft die ratifiizerung weiter,

wird er also durchgesetzt und die, die dagegen sind müssen sich im endeffekt der mehrheit fügen???

5 Antworten

Bewertung
  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Ja er wird wohl durchgesetzt und die, die dagegen sind müssen sich im Endeffekt fügen :-(

    Allerdings nicht der Mehrheit. Für die zehn Beitrittsländer und Rumänien und Bulgarien war der Vertrag Bedingung, sonst wären sie nicht aufgenommen worden. Außer in Luxemburg hat der Vertrag in keinem Land eine Mehrheit unter den Bürgern.

    Wie sollte er auch ? Einerseits wird das Europäische Parlament von vielen wichtigen Entscheidungen völlig ausgeschlossen, andererseits wird der Zwang zur Hochrüstung festgeschrieben. Zudem geben die Mitgliedsländer ihre nationale Souveränität auf, wodurch die im Grundgesetz garantierten Menschenrechte ausgehebelt werden können.

    Der Vertrag gehört neu verhandelt. Es gibt genügend Zeit dies zu tun. Erst aus der Erfahrung, wie die jetzt 27 Staaten zusammen leben, kann nach und nach ein Regelwerk wachsen. Wenn der Vertrag jetzt mit Gewalt durchgedrückt wird, droht die EU wieder auseinander zu fallen.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Deutschland hat auch nicht ratifiziert, Köhler hat bis heute nicht unterschrieben wegen einer Klage vorm Verfassungsgericht. Es wird dummerweise über die Köpfe der Bevölkerung über einen Umweg die EU-Verfassung durchgesetzt, sprich da ist grundsätzlich erhebliches Mißtrauen angesagt.

    Frankreich, Niederlande - abgeschlossen.

    Irland: verneint

    Deutschland, Polen: ausstehend

    Schweden, Ungarn: ausstehend

    Der Rest: abgeschlossen

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Ein Vertragswerk das so unbekannt ist wie eben dieses gehört erst einmal veröffentlicht und das für jeden lesbar und auch für jeden erreichbar. Solange das nicht der Fall ist und solange die Bevölkerung nur mit Überschriften gefüttert wird, bedarf es keiner Frage nach der Durchsetzung. Das Schäuble-Ermächtungs-Gesetz dürfte doch erst mal reichen!

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    davon kannst du mal eben ausgehen.

    aber zuletzt haben ja nur die Iren dagegen gestimmt.

    Und es wurde darauf hin auch angedroht, dass die den vertag den Iren so lange zur Abstimmung vorlegen, bis die klein bei geben.

    Es war wohl auch schon die Rede davon, dass man die Iren eben irgendwie ausschließen würde.

    Woran man wieder erkennt: Denen da oben ist es SCH...ei..ss--egal, was das Vok denkt, und das betrifft alle Menschen in Europa.

    Nieder mit der EU, sag ich da nur

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  • vor 1 Jahrzehnt

    Ich hoffe schon das dieser Vertrag europaweit durchgesetzt wird. Ich würde allen Gegnern raten den Vertrage mal in Ruhe durchzulesen. Ist aber eine Menge Arbeit!

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