Patent noch einmal genauso anmelden?

So ganz ein einfach ist es nicht, da es unterschiede gibt. Es werden Patente verteilt, dabei muss es sich um wirklich neue Erfindungen handeln, ist da nur ein Teil dabei, das schon erfunden wurde, erhält man kein Patent, sondern ein Gebrauchsmusterschutz.

Läuft ein Patent aus, aus welchen Gründen auch immer, wird es sozusagen frei und jeder kann dieses Patent nutzen. Entwickelt er es weiter, dann kann er es als Gebrauchsmusterschutz anmelden, er kann es aber nicht wieder "neu" anmelden, bzw. die Patentrechte des alten Patents damit erwerben.