Nichtraucherurteil - Blamiert sich Deutschland nicht gerade total?

Hat sich Deutschland blamiert? Ich würde sagen, nein. Eventuell einige Politiker.

Aber Deutschland hat es der Welt gezeigt, daß Einzelne Personen Gesetze außer Kraft setzen können. Zumindest für eine gewisse Zeit.

Da können sich andere Länder eine Scheibe von abschneiden.

Das ist Demokratie.

Da jammern viele YC- Nutzer laufend, es gäbe keine Demokratie in Deutschland. Jetzt haben wir mal wieder ein Paradebeispiel und es wird auch verteufelt.

Übrigens ich als Raucher brauche keine Gesetze um heraus zu finden wo ich rauchen kann und wo es sich nicht geziemt zu qualmen.

Das hat mir meine Mutter schon beigebracht, daß kalter Rauch sehr aufdringlich sein kann.

Aber wenn es in Deutschland nichts wichtigeres gibt, ist ja alles paletti.

Dafür haben wir das Bundesverfassungsgericht und ein Grundgesetz.

Jeder, der sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten verletzt fühlt, kann eine Verfassungsbeschwerde erheben. Sie kann sich gegen die Maßnahme einer Behörde, gegen das Urteil eines Gerichts oder gegen ein Gesetz richten.

Die BRD ist nun mal nicht Italien, Irland oder Belgien. Jedes land hat eine andre Verfassung, andere gesellschaftlichen Werte und andere Rechtsauslegung und Verständnis.

Ich sage nur Italien und Berlusconi!!!

Also, seid lieber froh, dass das System der demokratie in der BRD immer noch funktionier!

In diesem Sinne....

Nein, überhaupt nicht!

Das Urteil ist ein 100%iger Beweis dafür, dass der Rechtsstaat noch in Nuancen am Leben ist!

Warum blamiert? Sind wir die anderen Ländern? Müssen wir etwa genau das tun was die auch tun? Wir sind immer noch eigenständig und scheinen sogar noch was Demokratie zu haben und die Bürger können noch etwas bewirken! Wenn die neue Pendlerpauschalregelung kippt regt sicher keiner auf, dass die Regierung es mal wieder nicht geschafft hat und sich doch hätte darüber vorher im Klaren sein müssen. Oder?

Ach ja, ich bin Nichtraucher! Ach ja in Deutschland hat man strenge Umweltrichtlinien hinbekommen in anderen Ländern nicht, müssen wir uns jetzt der Mehrheit anschließen?

Der Unterschied zwischen Deutschland und den anderen Ländern ist unser starkes Föderalismusprinzip. Die Umsetzung des Nichtrauchergesetzes ist eben Ländersache, was auch gut so ist, und da hat sich nun in zwei Ländern eben Widerspruch geregt. Dann ist das oberste Gericht eben dafür zuständig, das jeweilige Gesetz zu prüfen, und zwar (glücklicherweise!) anhand der strengen Normen der Verfassung.

Das oberste Gericht kann aber keine Gesetze ändern oder gar erlassen, Stichwort: Gewaltenteilung. Deswegen geht das jetzt an die Landesregierungen zurück, und die dürfen das Gesetz überarbeiten. Wobei das Gericht ja nur die eine Vorlage gegeben hat: Gleichbehandlung. Die Regierungen haben ja ausdrücklich auch die Möglichkeit erhalten, ein TOTALES Rauchverbot zu beschließen. Auch das ist sinnvoll und fair, denn es ging in dem Verfahren ja lediglich um die Gleichbehandlung aller, die im Grundgesetz garantiert wird.

Ich bin ganz froh, in einem Land zu leben, in dem man sich gegen beschlossene Gesetze wehren kann und sie anhand eines klar vorgegebenen Maßstabs - dem Grundgesetz - beurteilt werden, und dass die Richter von der Regierung unabhängig sind. Das macht zwar manches Gesetzgebungsverfahren kompliziert und langwierig, beweist aber, dass das demokratische System hier doch recht gut funktioniert.

ich bin zwar raucher, wohn in italien, und ich find das rauchverbot bei uns auch total gut, ich mag es nicht in vollgerauchten räumen länger zu sitzen, vor allem nicht beim essen. ich kenne niemanden, der sich bei uns noch über das rauchverbot aufregt, auch wenns am anfang große umstellung war. wenn ich in einer bar rauchen will, dann geh ich in eine mit raucherraum oder sitz draußen, ich hab mich mittlerweile gut daran gewöhnt.

ich denke nicht dass sich das in deutschland so wies jetzt ist lange halten wird, in ein paar jahren wird deutschland ziemlich allein dastehn.

Ich habe mich gefreut als ich das gelesen habe, und ich rauche übrigens seit einem ganzen Weilchen nicht mehr. Für mich gehört es in einer Kneipe einfach dazu, und das obwohl ich es selbst nicht mehr mache. Zumal es für mich hier sogar eher ums Prinzip geht, als um das Rauchen.

Leute, die rauchen, wenn beispielsweise am Nebentisch gegessen wird oder Kinder dabei sind finde ich übrigens auch unmöglich. Es gehört für mich zum guten Ton, auf solche Dinge Rücksicht zu nehmen. Wenn mich jemand darum gebeten hat, die Zigarette auszumachen, weil er in meiner unmittelbaren Nähe saß, war das im Regelfalle auch kein Problem, ärgerlicherweise haben einige Leute jedoch nicht gelernt höflich zu fragen.

Dennoch:

Die Bevormundung durch den Staat geht mir jedoch persönlich ganz gehörig gegen den Strich. Jeder Wirt sollte selbst entscheiden dürfen, ob er seine Gäste rauchen lässt, oder nicht. Die Leute, die das nicht gut finden, können eben woanders hingehen, es zwingt sie ja keiner, dort ihren Abend zu verbringen.

Und ja, ich finde militante Nicht-/Exraucher sind so ziemlich das Schlimmste, was diese Welt hervorgebracht hat, noch vor Rauchern, die glauben sich alles erlauben zu können.

Zudem: Bevor man den ganzen Mist wirklich mit Verboten regelt...wie wäre es mit ein wenig mehr gegenseitigem Verständnis und etwas mehr Kommunikation? -_-

Mehr als Blamieren, Italien, Frankreich, Spanien, alle haben es hinbekommen, zwar war das Murren wie bei uns auch groß, doch dann akzeptiert.

Aber was müssen mal wieder eine Deutsche machen, wegen jeden Schei#s vor Gericht ziehen, am besten bis zu letzten Instanz, Deutsche sind sehr klagefreudig. Und dabei gab es doch gerade für Eckkneipe eine perfekte Umgehung des Rauchsverbot, das Lokal als Raucherclub führen, schnell eine Mitgliedskarte ausführen, einen Cent als Beitrag führen und schon ist die Sache erledigt. Aber wir klagen lieber

Ich bin mir ehrlich nicht ganz sicher warum man sich darüber aufregt, wenn jemand raucht. An der Verpestung der Umwelt und die dadurch steigende Krankheitsgefahr kann das nicht liegen. Daran sind im höheren Maße Autofahrer schuld. Und wenn man nicht Auto fährt, nimmt man Zug oder Bahn. Die durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe entstehenden Emissionen sind unzählige Male gefährlicher als die Raucher zusammen. Egal wie und welche Transportmittel man nutzt, man ist bei der Schädigung involviert.

Aber darum geht es bekanntlich gar nicht, oder?! Mit der Kampagne zu den Nichtrauchergesetzen wollte man nur mal wieder von den wirklich wichtigen und echten Problemen ablenken. Anstatt die Arbeit zu machen, wofür die Politiker eigentlich bezahlt werden, geben sie sich lieber kleinkarierten und infantilen Geplänkel hin.

Irgendwie hab ich das auch gar nicht anders erwartet.

Anstatt ein Gesetz zu erlassen, das Nichtraucher schützt und das Raucher trotzdem akzeptieren können, z.B. Rauchverbot in Speiselokalen, öffentlichen Einrichtungen etc., freie Entscheidung für Gaststätteninhaber (Kneippen, Diskotheken etc.) Wird mit aller Gewalt versucht, jede Kleinigkeit zu regeln und am Schluß entscheiden dann doch wieder die Richter über das Gesetz.

Es war doch absehbar, das der Besitzer der kleinen Eckkneippe keinen Raucherraum einrichten kann und deshalb die Gäste wegbleiben.

Nachdem nicht jedes Bundesland das Gründen eines Raucherclubs so einfach gemacht hat, wie Bayern, war es absehbar, das eine "Klagewelle" auf die Gerichte zukommt.

Nur unsere Politiker haben das wieder mal nicht geahnt.