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Was bedeutet"check and balances" in der amerikanischen Verfassung und was wäre ein beispiel für Deutschland?

Ich Brauche die Antwort für meine kommende Klausurarbeit also ausführlich und am besten von jemandem der sich im bereich Politik sehr gut auskennt!!

3 Antworten

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  • vor 1 Jahrzehnt
    Beste Antwort

    Checks and balances (Hemmung und Gleichgewicht) sind Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung, sowohl zwischen den Gewalten (horizontal), als auch zwischen Bund und Ländern (vertikal). So sollen Stabilität und die Berücksichtigung aller Interessen gewährleistet werden.

    Die Gewaltenteilung ist in Amerika stärker ausgeprägt: Wer ein Regierungsamt bekleidet, darf nicht im Kongress sitzen. Hier haben Mitglieder der Bundesregierung oft einen Parlamentssitz. Der Präsident kann den Kongress nicht auflösen, aber auch nicht durch ein Mißtrauensvotum gestürzt werden.

    Auch die Gewaltenverschränkung (ein Verzahnen der Arbeit der einzelnen Gewalten zur gegenseitigen Kontrolle) ist in Amerika weit ausgeprägt: Gesetze müssen vom Präsidenten unterzeichnet werden. Verträge mit anderen Ländern und Kriegserklärungen gehen vom Präsidenten (oberster Diplomat) aus, müssen aber vom Senat unterzeichnet werden. Allerdings gibt es Wege, das zu umgehen (e.g. executive agreements mit einfacher Mehrheit statt 2/3-Mehrheit der Senatoren). Das Parlament hat das Budgetrecht, kann dem Präsidenten den Geldhahn zudrehen, legt die Mittel fürs Militär fest (Bewilligungsrecht) und kann per Untersuchungsausschüsse die Arbeit der Exekutive prüfen.

    Beispiele für Deutschland wären vielleicht 1) das Agieren des BVerfGs, das (politische) Entscheidungen der Regierung prüft, 2) die Entscheidung, Truppen zu entsenden, die von der Exekutive und der Legislative getroffen werden, 3) das föderale Prinzip: Viele von der Regierung ausgehenden Projekte bedürfen der Zustimmung des Bundesrates, der in der Vergangenheit teils parteipolitisch agierte.

    In diesen Fällen kommt eine Entscheidung nur durch Zustimmung mehrerer voneinander verfassungsrechtlich unabhängiger Gewalten zustande.

  • Anonym
    vor 1 Jahrzehnt

    Checks and Balances bedeutet, dass die Gewalten, also Exekutive (= ausführende), Legislative (gesetzgebende) und Judikative (=rechtsprechende) sich gegenseitig kontrollieren. Das wäre das beispiel für Deutschland.

    In Amerika kontrollieren sich folgende Machtzentren gegenseitig: der Kongress (besteht aus Senat und Repärsentantenhaus), Präsident und der Supreme Court. Dadurch soll ganz einfach verhindert werden, dass eine der Machtzentren mehr Macht gewinnt und somit eine Diktatur entstehen könnte.

    Ich hoffe das hilft dir ein wenig :)

  • vor 1 Jahrzehnt

    "Check an balances" entspricht in etwa der deutschen Gewaltenteilung, d.h. die staatliche Gewalt ist in Exekutive, Legislative und Judikative aufgeteilt! Diese drei Gewalten kontrollieren sich gegenseitig!

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