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Welches Verfassungsorgane verabschieden real und formell Gesetze. Bitte mit Erklärung!?
Ich Brauche die Antwort für meine kommende Klausurarbeit also ausführlich und am besten von jemandem der sich im bereich Politik sehr gut auskennt!!
3 Antworten
- vor 1 JahrzehntBeste Antwort
Bundesgesetze werden vom Bundestag verabschiedet! Unter bestimmten Voraussetzungen muß daraufhin auch der Bundesrat zustimmen! Im Anschluß überprüft der Bundespräsident das Gesetz auf Verfassungskonformität und unterzeichnet es, wenn diese gegeben ist!
Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt sind alle notwendigen Schritte gegangen und das Gesetz tritt in Kraft (bzw. zu dem im Gesetz angegebenen Termin)!
Weitere Details, d.h. zum Beispiel wann werden wieviele Lesungen im Bundestag abgehalten, wann muß der Bundesrat zustimmen, etc. schlägst Du am besten bei Wikipedia und in den entsprechenden Gesetzen nach!
Weiß ja nicht wieviel Du wissen mußt! Aber wenn ich zu sehr ins Detail gehe, schreibe ich mir hier noch die Finger wund!
- vor 1 Jahrzehnt
www.bundesregierung.de
und ein wenig eigene Mühe hat noch nie geschadet....
" man (n) kann sich im Leben nicht immer nur auf andere verlassen " :-)
- AliceDasWunderLv 6vor 1 Jahrzehnt
Der Bundestag verabschiedet die Gesetze.
Dabei können die Vorlagen bzw. die Gesetzesentwürfe von verschiedenen Stellen eingereicht werden, z.B.:
- Bundesregierung
- Bundesrat
- Parlamentsfraktionen
- Abgeordnete (z.B. fraktionslose)
